Eugh

  • EuGH-Urteil zum Streaming

    … sehr sicher, wenn sie z.B. Sportübertragungen ohne die entsprechende Berechtigung via Stream ansahen. Der EuGH (Urteil vom 26.04.2017, Az. C 527/15) hat nun entschieden, dass der Verkauf von Multimedia-Boxen bei denen spezielle Programme bereits installiert sind, die dem User es ermöglichen z.B. Sportübertragungen von illegalen Streaming-Seiten…

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.netin Medienrecht- 32 Leser -


  • Google & Co. stellen Online-Formulare für Löschanträge bereit

    … Löschanträge zur Verfügung. In seiner Entscheidung aus dem Jahr 2014 (Az.: C-131/12) legte der EuGH fest, dass sich betroffene Personen direkt an den Suchmaschinenbetreiber wenden können und nicht gegen den Betreiber der jeweiligen Webseite vorgehen müssen, wenn sie die Löschung einer Webseite aus dem Suchindex begehren. Um betroffene Personen bei…

    datenschutzerklaerung.info- 28 Leser -
  • How Could the ECJ Escape from the Taricco Quagmire?

    … The Taricco saga has produced an endless flow of analyses, conferences, seminars. Just surfing the web one can find several comments (Gallo, Amalfitano, Bin, Sarmiento, Steinbeis, Faraguna, Bassini and Pollicino, Repetto) and even theatrical pieces (Gradoni). All this doctrinal effort is convergent in stressing how difficult has become…

    Verfassungsblog- 35 Leser -
  • EuGH Identitätsangaben bei Marktplatzwerbung

    …. „Hierauf kommt es jedoch nicht an. Der Verweis auf die Beschränkung des Kommunikationsmediums dient nicht dazu, dem Unternehmer die Kosten für denjenigen Werberaum zu ersparen, den er benötigt, um die geschuldeten Informationen zu vermitteln (so auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.08.2013, Az. 6 U 57/13 – gebrauchter Ferrari, GRUR-RR 2014, 161 Tz…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.de- 72 Leser -
  • Kopftuchurteile des EuGH – ausführliche Einordnung

    … Kopftuchurteile des EuGH – ausführliche Einordnung Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Der EuGH hat sich in zwei Urteilen zu der Kündigung zweier Arbeitnehmerinnen geäußert, die ihr Kopftuch am Arbeitsplatz nicht ablegen wollten. Zu dem Thema habe ich auch in den RTL II News eine kurze Stellungnahme abgegeben. Nun ging es mir in einem…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 34 Leser -
  • Dynamische Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag

    … Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) vom 23. Februar 1961, die diesen Tarifvertrag ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträge in ihrer jeweils gültigen Fassung (…), soweit in dem Arbeitsvertrag nicht ausdrückliche Regelungen getroffen sind. Die Beklagte war und ist nicht tarifgebunden. Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts wurde die M…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 59 Leser -


  • Vorlage zum EuGH: BGH-Rechtsprechung zum Filesharing EU-Recht-konform?

    … Das Landgericht München I hat mit Beschluss vom 17.03.2017 dem EuGH ein sogenanntes Vorabentscheidungsersuchen mit Fragen zur Auslegung von EU-Recht vorgelegt. Das Landgericht München I hatte über folgenden Rechtsstreit zu entscheiden: Ein Verlag hat einen Internetanschlussinhaber auf Schadensersatz verklagt, weil über dessen Anschluss ein…

    LX Gesetze Blog- 153 Leser -
  • 0180 Telefonnummer im Impressum unzulässig

    … Auf eine Vorlage des Landgerichts Stuttgart hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ein Kundendienst nicht nur unter einer 0180 Telefonnummer erreichbar sein darf und dass die Anrufkosten unter einer solchen Nummer nicht höher sein dürfen als die Kosten für einen „normalen“ Anruf (Urteil vom 02.03.2017, Az.: C-568/15). In diesem Fall…

    halle.law- 2 Leser -
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