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    • Markenrecht: Apple obsiegt gegen „Mi Pad“

      Der amerikanische Technologie-Gigant Apple (Jahresumsatz ca. 230 Mrd. Dollar) hat sich vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) erfolgreich gegen einen chinesischen Konkurrenten zur Wehr gesetzt. Das Unternehmen Xiaomi (Jahresumsatz ca. 20 Mrd. Dollar) hatte für den europäischen Markt die Unionsmarke „Mi Pad“ für Tablet-Computer angemeldet.

      halle.law- 37 Leser -


  • EuG: McDonald’s kann die Eintragung bestimmter Mac- und Mc-Marken verhindern

    … obs/McDonald’s DeutschlandVorsicht bei der Verwendung von Zeichen, die die Vorsilbe „Mac“ oder „Mc“ mit dem Namen eines Nahrungsmittels oder eines Getränks verbinden und zur Kennzeichnung von Nahrungsmitteln oder Getränken verwendet werden. Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass die Wertschätzung der Marken von McDonald’s die…

    Markenserviceblog- 65 Leser -
  • Mivacron = Mitochron

    … Zwischen den Zeichen MIVACRON und MITOCHRON besteht im Hinblick auf Waren der Klasse 5 – trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise – Verwechslungsgefahr. Sachverhalt Die Anmelderin meldete die Marke „MITOCHRON“ für verschiedene Waren der Klasse 5, darunter für pharmazeutische Erzeugnisse, als Unionsmarke an. Der daraufhin…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 41 Leser -
  • IRAP (-)

    … fraglichen Waren und Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig (Art. 7 I lit. b GMV). Die Klägerin beantragt, die Entscheidung der Beschwerdekammer aufzuheben. Entscheidung Das EuG bestätigt die Entscheidung der Beschwerdekammer und weist die Klage ab. Es geht dabei – ebenso wie die Vorinstanzen – von der fehlenden Unterscheidungskraft der…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 85 Leser -
  • Elmex = Elma

    … bestätigte diese Entscheidung und bejahte ebenfalls eine Verwechslungsgefahr, wobei sie von einem durchschnittlichen Aufmerksamkeitsgrad für die streitgegenständlichen Waren ausging. Entscheidung Das EuG bestätigte diese Sichtweise. In ihrer Klage berief sich die Klägerin erstmals auch auf die angebliche Bekanntheit der Anmeldemarke bzw. des Inhaltsstoffs…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 93 Leser -
  • HOT (+/-)

    … in Bezug auf die vorgenannten Waren wegen Bestehens absoluter Schutzhindernisse als schutzunfähig erachtete, differenzierte die Beschwerdekammer. Demnach sei die Marke in Bezug auf Gleitmittel für pharmazeutische Zwecke schutzunfähig. In Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke erachtete die Beschwerdekammer die Marke demgegenüber…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 56 Leser -


  • HABM: Übersicht zum Case-Law 2014

    … HABM: Übersicht zum Case-Law 2014 18. März 2015 von RA Dorowski Kategorie: Das Recht Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat eine umfangreiche Übersicht zur markenrechtlichen Rechtsprechung des Gerichts der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2014 veröffentlicht. Übersicht: Overview of General Court/European…

    Markenserviceblog- 21 Leser -
  • Biomax = Metabiomax

    … This decision made two interesting findings with regard to pharmaceutical trademarks. Firstly, the prefix “META” is a common element unable to attract consumer’s attention. Secondly, the high similarities between the signs and the products are sufficient to cause a likelihood of confusion without being necessary to assess the distinctive character…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 71 Leser -
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