Eu-Us Privacy Shield

  • Die ungewisse Zukunft der Standardvertragsklauseln

    … Um Daten aus Europa in die USA zu übermitteln bedarf es einer Rechtsgrundlage. Zurzeit können die Daten auf Grundlage von Standardvertragsklauseln oder auf Grundlage des EU-US-Privacy-Shields (welches derzeit überprüft wird) in die USA übermittelt werden. Nun werden auch die EU-Standardvertragsklauseln durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH…

    Jessica Richter/ datenschutz-notizen.de- 33 Leser -
  • Privacy Shield auf dem Prüfstand

    … Heute trifft sich EU-Justizkommissarin Věra Jourová mit US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross, um mit ihm offene Fragen zur Umsetzung des EU-US Privacy Shields zu klären. Direkt im Anschluss soll es weiter ins Silicon Valley zu Gesprächen mit Google, Facebook und anderen großen Hightech-Unternehmen gehen. FRAGEBÖGEN UND BERICHTE Erstmalig wird…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 36 Leser -


  • Erste Überprüfung des EU-US-Privacy-Shields

    … Die in der sogenannten Artikel 29 Gruppe organisierten nationale Datenschutzbehörden der Europäische Union haben in einer Pressemitteilung und einem Brief an die Europäische Kommission Rahmenbedingungen der ersten Überprüfung des EU-US-Privacy-Shields bekanntgegeben. Zur Erinnerung Datenschutzrechtlich betrachtet sind die USA ein unsicherer…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 70 Leser -
  • Artikel 29 Datenschutzgruppe bezieht Stellung zum Privacy Shield

    … Die Artikel-29-Datenschutzgruppe, die aus Vertretern aller europäischer Datenschutzaufsichtsbehörden zusammengesetzt wird, hat jetzt eine erste Stellungnahme zur nächsten Monaten stattfindenden, ersten jährlichen Überprüfung des Privacy Shields mit der Europäischen Kommission veröffentlicht. ALLJÄHRLICHER ABLAUF Die Kommission wird kommenden September, in den USA, die erste alljährlich stattfindende Überprüfung des EU-US-Privacy Shields vornehmen. Zu diesem Zweck werden Vertreter der […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 67 Leser -
  • Meine Daten in den USA: Wie setze ich meine Rechte durch?

    … Punkt mehr „Leben in die Bude“ zu bringen, haben nun die bayrische und die hessische Aufsichtsbehörde ein einheitliches Beschwerdeformular veröffentlicht. Und wie funktioniert das nun? Bevor man aber eine behördliche Beschwerde einreicht, sollte man sich mit dem jeweiligen Unternehmen direkt in Verbindung setzen. Dafür haben die Unternehmen einen…

    Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 192 Leser -
  • Privacy Shield Beschwerden auch direkt ans BayLDA

    … Wie das Byerische LAndesamt für Datenschutzaufsicht auf seiner Homepage verkündet, können Betroffene ihre Beschwerden hinsichtlich der Einhaltung der Pflichten aus dem EU-U.S. Privacy Shield jetzt auch an das BayLDA senden. INFORMATIONEN FÜR EUROPÄISCHE UNTERNEHMEN Das U.S.-Handelsministerium führt die offizielle Liste der U.S.-Unternehmen, die eine Privacy-Shield-Zertifizierung erworben haben. Unternehmen und andere Akteure aus der Europäischen Union, […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 91 Leser -
  • Kritische Resolution des Europäischen Parlaments zum „Privacy Shield“

    … 12. April 2017 In der vergangenen Woche hat das EU-Parlament eine sehr kritische Resolution zum EU-US Privacy Shield angenommen und damit die bereits seit der Existenz des Übereinkommens existierenden Zweifel an seiner Vereinbarkeit mit europäischen Datenschutzgrundsätzen bekräftigt. Zwar erkennt es Verbesserungen im Vergleich zu dem vor dem…

    Datenschutzticker.de- 35 Leser -
  • EU-Justizkommissarin droht mit Kündigung des Privacy Shield

    … EU-Justizkommissarin Vera Jourova wird sich Ende März mit Vertretern der neuen US-Regierung in Washington treffen. Dabei wird das im August 2016 in Kraft getretene EU-US Privacy Shield, das eine Zertifizierung von US-Unternehmen zur Herstellung eines angemessenen Datenschutzniveaus ermöglicht, ein Thema sein. Zuletzt hatte US-Präsident Donald…

    Wiebke Kummer/ datenschutz-notizen.de- 37 Leser -
  • US-Gericht: Google muss ausländische E-Mails an FBI herausgeben

    … 6. Februar 2017 Google hat vor einem Gericht im US-amerikanischen Philadelphia verloren und muss laut Urteil nun E-Mail-Daten, die auf ausländischen Servern gespeichert sind an die US-amerikanische Bundespolizei FBI herausgeben. Damit weicht das Gericht von der bisherigen Rechtsprechung ab, da erst kürzlich in einem anderen Verfahren…

    Datenschutzticker.de- 41 Leser -
  • Bleibt Privacy Shield bestehen mit „Trumpmerika“?

    … Kaum ein Präsident der USA hat jemals die Nation so gespalten wie Donald Trump. Nach nur einer Woche Amtszeit sind bereits die ersten Absetzungsgerüchte im Umlauf. Es werden in den USA Entscheidungen getroffen die unsereins seltsam und bedrohlich erscheinen. Auch in Sachen Datenschutz gibt es jetzt weiteren Klärungsbedarf mit den USA. TRUMPS DATENSCHUTZ DEKRET Unter […]…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 89 Leser -


  • Safe Harbor oder Privacy Shield – wie steht es um die Schweiz?

    … Nach dem Scheitern von Safe Harbor vor dem Europäischen Gerichtshof wurde das Nachfolgeabkommen EU-US Privacy Shield ins Leben gerufen. Auch die Schweiz hat mit den USA eine Safe Harbor Vereinbarung, die jetzt aber kein vergleichbares Datenschutzniveau mehr garantiert. SITUATION IN DER SCHWEIZ Gemäß Art. 6 Abs. 1 DSG dürfen personenbezogene Daten aus der Schweiz nur […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 64 Leser -
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