Eu-Richtlinie

  • Cookies – rechtliche Pflichten und Umsetzung in der Praxis

    …. Auf der einen Seite existiert seit 2009 die sogenannte „Cookie-Richtlinie“ der EU (Richtlinie 2009/136/EG). In dieser wird zunächst danach unterscheiden, ob es sich um technisch notwendige oder technisch nicht notwendige Cookies handelt. Technisch notwendig sind solche Cookies, die erforderlich sind, um den vom Nutzer gewünschten Dienst umzusetzen…

    WK LEGAL Online Blog- 76 Leser -


  • Sachlicher Anwendungsbereich: Die DSGVO gilt, wenn…

    … Gut ein Jahr vor dem Start der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sollten Sie wissen, unter welchen grundlegenden Voraussetzungen die DSGVO gilt. In zwei Teilen soll deshalb zunächst der sachliche und später auch der räumliche Anwendungsbereich der DSGVO dargestellt werden. Sachlicher Anwendungsbereich nach Art. 2 DSGVO Ausgangspunkt für die…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 85 Leser -
  • Doppelter Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzungen mit dem Unionsrecht vereinbar

    … Urteil des EuGH vom 25.01.2017, Az.: C-367/15 Art. 13 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen, wonach der Inhaber des verletzten Rechts des geistigen…

    kanzlei.biz- 51 Leser -
  • Verkaufspreis eines Neuwagens muss Überführungskosten beinhalten

    … Urteil des EuGH vom 07.07.2016, Az.: C-476/14 Art. 3 der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse in Verbindung mit Art. 1 und Art. 2 Buchst. a dieser Richtlinie ist dahin auszulegen, dass die vom Verbraucher zu…

    kanzlei.biz- 153 Leser -
  • Kostenpflichtige Rufnummer im Impressum unzulässig

    … an eine effiziente Kommunikation entspricht. 2. Die Informationspflichten nach der Richtlinie 2000/31/EG und nach der Richtlinie 2011/83/EU bestehen im Grundsatz unabhängig voneinander. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Wiedergabe geschützter Werke in Reha-Zentren ist GEMA-pflichtig

    … Urteil des EuGH vom 31.05.2016, Az.: C-117/15 In einer Rechtssache wie der des Ausgangsverfahrens, in der durch die Verbreitung von Fernsehsendungen über Fernsehgeräte, die der Betreiber eines Rehabilitationszentrums in seinen Räumlichkeiten installiert hat, die Urheberrechte und Leistungsschutzrechte einer Vielzahl von Betroffenen, insbesondere…

    kanzlei.biz- 60 Leser -
  • Umtausch in „Bitcoins“ unterliegt nicht der Mehrwertsteuerpflicht

    … Urteil des EuGH vom 22.10.2015, Az.: C-264/14 Umsätze, die im Umtausch konventioneller Währungen in Einheiten der virtuellen Währung "Bitcoin" und umgekehrt bestehen, und dabei gegen Bezahlung eines Betrags ausgeführt werden, der sich aus der Differenz zwischen dem Ankaufs- und Verkaufspreis der Währung ergibt, stellen gegen Entgelt erbrachte…

    kanzlei.biz- 89 Leser -


  • Whistleblowing und die neue EU-Richtlinie für Geschäftsgeheimnisse

    … The International League of Competition LAW (LIDC), one of the eldest international law associations, has today (3 October) approved a resolution on the the trialogue discussions regarding the EU directive on the protection of trade secrets. The 140 delegates from more than 20 countries approved unanimously the text after two days of discussions…

    beck-blog- 63 Leser -
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