Eu-Patent



  • Das EU-Patent – Neues zur Patentanmeldung ab 2016?

    … July 10, 2015 Bereits seit mehreren Jahren wird über die mögliche Einführung eines EU-Patents (offiziell: Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, kurz EPeW) diskutiert. 2011 beschlossen 25 EU-Mitgliedstaaten (Italien und Spanien machen nicht mit), dass das EU-Patent Wirklichkeit werden soll. Doch seit diesem Beschluss stehen der…

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 46 Leser -
  • Das EU-Patent spricht kein Esperanto

    … Seit Jahren wird um die Schaffung eines Europäischen Patents gerungen. Nun zeichnet sich ab, dass die Verhandlungen über einen EU-weite Rechtsrahmen für Patentanmeldungen vorerst gescheitert sind. Das Problem dabei: Es geht nicht um Inhalte, sondern darum, in welchen Sprachen ein Patent veröfentlicht werden soll. Da auch Esperanto keine Option…

    CMS Hasche Sigle- 111 Leser -
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