Eu-Marke



  • Der Markenstreit OKTOBERFEST nimmt Fahrt auf!

    … Heute berichtet die große Münchener Tageszeitung tz als erste der etablierten Pressemedien über den durch einen unserer Mandanten aufgedeckten Oktoberfest-Markenplan der Stadt München. Neben der sich formierenden Front der Firmen, die zukünftig von der Nutzung des Begriffs Oktoberfest ausgeschlossen werden sollen, hat die Stadt München aber noch…

    Markenserviceblog- 92 Leser -
  • Stadt München versucht den Namen „Oktoberfest“ zu monopolisieren!

    … Unser gestriger Artikel über die bisher im Geheimen laufenden Markenaktivitäten der Stadt München zum Begriff „Oktoberfest“ hat bereits hohe Wellen geschlagen. Quasi jeder Warenhändler und Dienstleister, der bisher das „Oktoberfest“ als frei zugängliche Marke ansah, ist alarmiert. Wir reden hier nicht nur über Firmen in und um München, sondern…

    Markenserviceblog- 109 Leser -
  • Marke OKTOBERFEST – Achtung, da braut sich etwas zusammen!

    … Es naht wieder: das OKTOBERFEST. Es droht zudem ein neuer Streit um den Namen. Der Name Oktoberfest ist weltweit bekannt und nach Meinung des Deutschen Patent- und Markenamtes seit einigen Jahren eine nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG als Wort freihaltebedürftige, rein beschreibende Angabe. Unzählige wegen Schutzunfähigkeit abgelehnte…

    Markenserviceblog- 173 Leser -
  • EUIPO: Jahresbericht 2015

    … Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Der Entwurf des Jahresberichts enthält darüber hinaus einen umfangfangreichen Überblick über die Tätigkeiten des Amtes. Entwurf des Jahresberichts 2015 Ähnliche Artikel: Statistik zu Unionsmarkenanmeldungen im Jahr 2015 HABM: Jahresbericht 2009 HABM: Jahresbericht 2010 …

    Markenserviceblog- 50 Leser -
  • EU-Markenanmeldung bis zum 23.03.2016 günstiger

    … von EU-Marken, die jetzt Unionsmarken heißen, eingeführt. Noch bis zum 23.03.2016 hat man die Möglichkeit, zu alten, größtenteils günstigeren Konditionen eine EU-Marke anzumelden. Bis zum Stichtag beträgt die Grundgebühr für die elektronische Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke 900 EUR (bis 3 Klassen). Die Gebühr für jede Waren- und…

    Markenserviceblog- 63 Leser -


  • Wann tritt eine markenrechtliche Erschöpfung ein?

    … Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten…

    fiXmarke.dein Markenrecht Abmahnung- 61 Leser -
  • EU-Marke: Neues Gebührensystem

    … In den Vorbereitungen zur Reform des europäischen Markenrechts hat der Europäische Rat seine Vorschläge zum neuen Gebührensystem vorgestellt. Derzeit beträgt die Grundgebühr für die elektronische Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke 900 EUR (bis 3 Klassen). Die Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der vierten Klasse beträgt 150 EUR…

    Markenserviceblog- 59 Leser -
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