Eu-Kommission

  • Once-Only-Prinzip: EU plant zentrale Daten-Schnittstelle

    … eigentlich nahtlos und EU-weit zur Verfügung stehen sollten. Digitale Technologien als integraler Teil der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung können für die europäischen Bürgerinnen und Bürger und für die Gesellschaft insgesamt einen bedeutenden wirtschaftlichen und sozialen Nutzen erbringen.“ Die EU-Kommission will den Bürgern und Unternehmen…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 61 Leser -
  • Bedenken des EU-Datenschutzbeauftragten zum „Once-Only“-Prinzip

    … Buttarelli mehrere Bedenken bezüglich des „Once-Only“-Prinzips geäußert. Er hob insbesondere die noch zu unklare Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der nur einmal eingetragenen Daten durch mehrere Ämter und die mögliche Gefährdung der Einhaltung der Grundsätze der Zweckbestimmung und der Datensparsamkeit hervor. Ferner wünschte sich der EU-Datenschutzbeauftragte, dass in dem Verordnungsentwurf verdeutlicht wird, wie die Anforderungen an eine wirksame Einwilligung nach der EU-Datenschutzgrundverordnung berücksichtigt werden. …

    Datenschutzticker.de- 57 Leser -


  • Reformentwurf des Bundesdatenschutzgesetzes steht in der Kritik

    … Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) geeinigt. Dieser Entwurf musste sich bereits Kritik auf nationaler Ebene aussetzen und wurde jetzt auch von der EU-Kommission im Rahmen einer Veranstaltung der Stiftung Datenschutz gerügt. Die Kabinettschefin von Justizkommissarin Věra Jourová, Renate Nikolay erklärte, nach Informationen von heise.de, dass Deutschland mit seiner…

    Datenschutzticker.de- 77 Leser -
  • Apple zahlt keine Steuern in Neuseeland

    … stehen die Steuergestaltungen von Apple und anderen international operierenden Konzernen bereits seit längerer Zeit in der Kritik. Die Kommission der EU ist der Auffassung, dass Irland Apple durch Steuervereinbarungen unerlaubte Staatsbeihilfen gewährt hat. Daraus resultiert aus der Sicht der Kommission eine Steuernachforderungen in Höhe von 13 Mrd…

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 36 Leser -
  • EU-Justizkommissarin droht die Privacy Shield Vereinbarung außer Kraft zu setzen

    … Vereinbarung beintächtigten. Sie werde dabei „nicht zögern, dafür stehe zu viel auf dem Spiel.“ Die EU-Kommissarin hält die Unvorhersehbarkeit der Regierung unter dem US-Präsidenten Trump für besorgniserregend und drängt auf eine schnelle Bestätigung der Regeln des Privacy Shields. Das US-Justizministerium hat zwar auf eine Anfrage der EU-Kommission…

    Datenschutzticker.de- 41 Leser -
  • Nachhilfe für den Gesetzgeber

    … Mit dem Europarecht steht der deutsche Steuergesetzgeber ja regelmäßig auf Kriegsfuß. Gut gemeinte Ratschläge aus der Fachwelt hallen da meist ins nirgendwo. Es wird schon ein institutioneller Einfluss benötigt, um die Lernkurve etwas steiler verlaufen zu lassen. Nun könnte es bei der 6b-Rücklage so weit seien. Denn inzwischen ist es auch der…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 95 Leser -
  • Die neue ePrivacy Richtlinie – Mehr Datenschutz für WhatsApp und Co.?

    … Mit Ihrem vor kurzem vorgestellten Entwurf der neuen ePrivacy-Richtlinie will die EU-Kommission mehr Datenschutz für Dienste wie WhatsApp und Skype sowie einfachere Regeln für den Umgang mit Cookies im Browser und weniger Spam erzielen. Der Entwurf soll die seit 2009 geltende ePrivacy-Richtlinie (2002/58/EG) sowie die ergänzende Cookie-Richtlinie (2009/136/EG) ablösen. Das Gesamtpaket enthält etliche Neuregelungen, welche […]…

    Datenschutzblog 29- 98 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW4 2017)

    … [IITR – 29.1.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Microsoft muss Daten in Irland nicht herausgeben >>> Trump und Datenschutz >>> Trump order strips privacy rights from non-U.S. citizens >>> EU-Kommission will US-Bekräftigung zu Datenschutz…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 82 Leser -


  • Neuer Entwurf zur ePrivacy – Verordnung der EU Kommission

    … 13. Januar 2017 In dieser Woche hat die EU Kommission einen neuen Entwurf einer ePrivacy-Verordnung vorgelegt, mit dem sie auf Änderungsbedarf aufgrund der EU-Datenschutzgrundverordnung reagiert. Der Vorschlag sieht eine Reihe von Neuregelungen vor, die den Datenschutz der Internetnutzer bei Chat- und Voice-over-IP-Anwendungen sowie bezüglich…

    Datenschutzticker.de- 102 Leser -
  • Vorabkontrollen für visafreie EU-Besucher

    … 23. November 2016 Wie ein Verordnungsentwurf der EU-Kommission vorsieht, müssen sich künftig alle Personen, die ohne Visa in die EU einreisen dürfen, online anmelden und ihre Daten vorab prüfen lassen. Nach dem Vorbild des 2007 von den USA entwickelte Vorabkontrollsystems ESTA soll „ETIAS“ ab 2020 Anwendung finden und beispielsweise US-Bürger…

    Datenschutzticker.de- 47 Leser -
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