Eu-Kommission

  • Datentransfer mit UK nach dem BREXIT

    … Ohne große Erwähnungen in der Tagespresse hat die EU-Kommission am 09.01.2018 mitgeteilt, dass Großbritannien mit Austritt am 30. März 2019 zum Drittland wird und dass es einen Angemessenheitsbeschluss nicht ohne weiteres geben wird. Diese Nachricht hat einige Brisanz und stellt Unternehmen vor neue Herausforderungen. Dachte man bisher doch noch…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 77 Leser -


  • Kaum Bedenken am Privacy Shield – Wer hätte das gedacht?

    … „Alles wunderbar beim Datenschutz in den USA!“, so könnte man meinen, wenn man der EU-Kommission Glauben schenkt. Die EU-Kommission hat vergangene Woche eine Pressemitteilung zu der ersten jährlichen Überprüfung des EU-US-Privacy-Shields herausgegeben. Demnach ist das Privacy-Shield ein Erfolg, lediglich kleinere Dinge könnten noch verbessert…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 34 Leser -
  • EU will starken Datenschutz durch ePrivacy-Verordnung

    … Wie Jan Philipp Albrecht, Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Datenschutz-Grundverordnung und innen- und justizpolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion, vergangenen Donnerstag in einer Pressemitteilung bekannt gab, hat die Mehrheit der Abgeordneten des federführenden Innen- und Justizausschusses das Mandat des Europäischen…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 85 Leser -
  • Once-Only-Prinzip: EU plant zentrale Daten-Schnittstelle

    … Die EU-Kommission plant eine Verordnung zu einer einheitlichen digitalen Schnittstelle, eine sog. Single Digital Gateway, um einen Austausch von Daten durch Behörden untereinander nach dem Once-Only-Prinzip zu ermöglichen. Dieses zentrale digitale Zugangstor soll die Entwicklung des Binnenmarktes und vor allem des digitalen Binnenmarktes…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 68 Leser -
  • Bedenken des EU-Datenschutzbeauftragten zum „Once-Only“-Prinzip

    … 4. August 2017 Im Rahmen der Realisierung des digitalen Binnenmarkts wurde im April 2016 von der EU-Kommission ein „E-Government Action Plan“ veröffentlicht. Eines der Grundprinzipien dieses Plans lautet „Once-Only“-Prinzip. Es soll den Bürgern bürokratischen Aufwand ersparen, indem sie in Zukunft nur einmal ihre persönlichen Daten bei…

    Datenschutzticker.de- 62 Leser -
  • Reformentwurf des Bundesdatenschutzgesetzes steht in der Kritik

    … Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) geeinigt. Dieser Entwurf musste sich bereits Kritik auf nationaler Ebene aussetzen und wurde jetzt auch von der EU-Kommission im Rahmen einer Veranstaltung der Stiftung Datenschutz gerügt. Die Kabinettschefin von Justizkommissarin Věra Jourová, Renate Nikolay erklärte, nach Informationen von heise.de, dass Deutschland mit seiner…

    Datenschutzticker.de- 77 Leser -
  • Apple zahlt keine Steuern in Neuseeland

    … stehen die Steuergestaltungen von Apple und anderen international operierenden Konzernen bereits seit längerer Zeit in der Kritik. Die Kommission der EU ist der Auffassung, dass Irland Apple durch Steuervereinbarungen unerlaubte Staatsbeihilfen gewährt hat. Daraus resultiert aus der Sicht der Kommission eine Steuernachforderungen in Höhe von 13 Mrd…

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 36 Leser -


  • EU-Justizkommissarin droht die Privacy Shield Vereinbarung außer Kraft zu setzen

    … Vereinbarung beintächtigten. Sie werde dabei „nicht zögern, dafür stehe zu viel auf dem Spiel.“ Die EU-Kommissarin hält die Unvorhersehbarkeit der Regierung unter dem US-Präsidenten Trump für besorgniserregend und drängt auf eine schnelle Bestätigung der Regeln des Privacy Shields. Das US-Justizministerium hat zwar auf eine Anfrage der EU-Kommission…

    Datenschutzticker.de- 41 Leser -
  • Nachhilfe für den Gesetzgeber

    … EU-Kommission zu bunt. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass – mal wieder – ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet wurde. Die Hüterin der Verträge bezieht sich explizit auf die Inlandsbeschränkung der begünstigten Investitionen. Dabei hat die Übertragung stiller Reserven europarechtlich bereits eine bewegte Geschichte…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 95 Leser -
  • Die neue ePrivacy Richtlinie – Mehr Datenschutz für WhatsApp und Co.?

    … Mit Ihrem vor kurzem vorgestellten Entwurf der neuen ePrivacy-Richtlinie will die EU-Kommission mehr Datenschutz für Dienste wie WhatsApp und Skype sowie einfachere Regeln für den Umgang mit Cookies im Browser und weniger Spam erzielen. Der Entwurf soll die seit 2009 geltende ePrivacy-Richtlinie (2002/58/EG) sowie die ergänzende Cookie-Richtlinie (2009/136/EG) ablösen. Das Gesamtpaket enthält etliche Neuregelungen, welche […]…

    Datenschutzblog 29- 104 Leser -
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