Erwerbstätigkeit



  • Unterhaltszahlungen im Alter bei schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen

    … Haben sich die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse im fortschreitenden Alter wesentlich verändert, muss die Heranziehung des Einkommens für Unterhaltsleistungen unter Berücksichtigung aller Umstände neu bewertet werden und kann zu einer Abänderung einer notariellen Vereinbarung über Unterhaltszahlungen führen. So hat das Oberlandesgericht…

    Rechtslupe- 158 Leser -
  • Training “on-the-job” – und das Kindergeld

    … nach Abschluss der Unternehmensphase ein Masterstudium aufzunehmen. Im Streitfall hatte die beklagte Familienkasse diese Unternehmensphase wegen des vorangegangenen Bachelorstudiums als Zweitausbildung und – wegen des von dem Unternehmen gezahlten erheblichen Entgelts – als eine Erwerbstätigkeit angesehen, die einem Anspruch auf Kindergeld…

    Rechtslupein Steuerrecht- 40 Leser -
  • Rechtsanspruch und dennoch kein Kita-Platz? Was sind die Folgen?

    … Ab dem 01.08.2013 haben alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege durch eine sog. Tagesmutter. Diese bundesgesetzliche Regelung aus dem Kinderförderungsgesetz tritt in wenigen Monaten in Kraft. Die Kommunen werden aber nicht allen Kindern einen Kita…

    rofast.dein Verwaltungsrecht- 104 Leser -
  • BFH urteilt zum Abzug von Kinderbetreuungskosten

    …. Dieser Artikel besagt, dass besondere persönliche Abzugsvoraussetzungen vorliegen müssen, damit solche Betreuungskosten steuerlich berücksichtigt werden können. Solche Voraussetzungen sind entweder gesundheitlich zu begründen oder müssen die Erwerbstätigkeit betreffen. Der BFH führte aus, die Schwangerschaft bedeute nicht, dass die Frau krank ist…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 96 Leser -
  • Kindergeld für behindertes Kind mit Niedriglohn?

    … Gerade behinderte Menschen werden auf dem Arbeitsmarkt häufig benachteiligt. Viele von ihnen finden nur im Niedriglohnsektor Arbeit und selbst, wenn sie dort einen Arbeitsplatz finden, verdienen sie meist nicht genug, um ihren Lebensbedarf zu decken. Auch im vorliegenden Fall ging es um dieses Thema. Der Bundesfinanzhof entschied letztlich, dass…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 34 Leser -


  • Auch Nicht-EU-Bürger erhalten Erziehungsgeld

    … Das Landeserziehungsgeld in Bayern muss auch an Bürger ausgezahlt werden, die aus Nicht-EU-Staaten stammen. Dies beschloss das Bundesverfassungsgericht am 8. März. Die bisherige bayerische Regelung sei ein Verstoß “gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes”. Verfassungsrechtlicher Familienschutz nicht nur für Deutsche Die Richter…

    rechtsanwalt.com- 13 Leser -
  • BSG hält § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst d BEEG für verfassungswidrig

    … Das Bundessozialgericht hält § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst d BEEG für verfassungswidrig und hat verbunden mit der Aussetzung des Revisionsverfahrens einer serbischen Staatsangehörigen dem Bundeseverfassungsgericht diese Frage zur Entscheidung vorgelegt. Die 1988 geborene Klägerin ist serbische Staatsangehörige. Sie reiste als Minderjährige mit ihren…

    Jus@Publicum- 46 Leser -
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