Erwerbsminderungsrente

  • Berufsunfähigkeit in der betrieblichen Altersversorgung

    … Berufsunfähigkeit in der betrieblichen Altersversorgung RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Berufsunfähigkeit in der betrieblichen Altersversorgung Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei der Auslegung der Begriffe der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit in Versorgungsbestimmungen regelmäßig von einer…

    RentenBote- 26 Leser -


  • Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage

    … Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung…

    RentenBote- 26 Leser -
  • Tarifvertragliche Gesamtzusage – und die Anrechnung einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente

    …Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezieht, die “aufgrund ihrer vorzeitigen Inanspruchnahme” gekürzt wurden, regelt nur die Anrechnung gesetzlicher Altersrenten, nicht jedoch von Erwerbsminderungsrenten. Wird – wie vorliegend beim DAK-Tarifvertrag Alters- und Hinterbliebenenversorgung (DAK-TV) – in einem Tarifvertrag ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 33 Leser -
  • Erwerbsminderungsrente – und das Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    … Tarifvertragsparteien der höchstrichterlichen Rechtsprechung Rechnung, wonach eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen des Bezugs einer Erwerbsminderungsrente nur bei voraussichtlich dauerhaftem Rentenbezug in Betracht kommt7. Sie ordnen darum bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente auf Zeit nur das Ruhen des Arbeitsverhältnisses als milderes…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 78 Leser -


  • Glück gehabt: Rentnerin darf zu viel gezahlte Rente behalten

    … Eine Versicherte, die Rente wegen Erwerbsminderung bezieht, muss einen zu viel gezahlten Betrag von ca. 212 Euro nicht an die Rentenversicherung zurückzahlen. Das entschied nun das Sozialgericht Gießen (Urteil vom 30.07.2014, S 4 R 451/12). Zurückgezahlt werden muss nur, wenn grobe Fahrlässigkeit des Versicherten vorliegt. Die Rentenversicherung…

    Betriebsrat Blog- 132 Leser -
  • Erwerbsminderungsrente eines Berufskraftfahrers

    … Es kann ein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente bei einem Berufskraftfahrer bestehen, wenn der Versicherte den Beruf noch zu DDR-Zeiten erlernt und in diesem Beruf langjährig auch nach Inkrafttreten der Berufskraftfahrer-Ausbildungsverordnung vom 19. April 2001 ausgeübt hat, denn dann genießt er Berufsschutz auf der Stufe des Facharbeiters. Mit…

    Rechtslupe- 67 Leser -
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