Erwerbsminderungsrente

  • Kindesunterhalt – und die Erwerbsobliegenheit trotz Erwerbsminderungsrente

    …Mit dem Umfang einer Erwerbsobliegenheit des Elternteils, der eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach § 1603 Abs. 1 BGB ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen…

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  • Ausschlussfristen und Beratungspflichten bei der Zusatzversorgungskasse

    …§ 31 Satz 1 der Satzung der Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVKThS) bestimmt unter anderem, dass der Versicherungsfall und damit auch der Anspruch auf eine Zusatzrente wegen Erwerbsminderung (vgl. § 30 Buchst. b ZVKThS) – grundsätzlich am Ersten des Monats eintritt, von... Mehr Lesen…

    RentenBote- 22 Leser -
  • Zusatzversorgungskasse Thüringen – Ausschlussfrist und Beratungspflicht

    …§ 31 Satz 1 der Satzung der Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVKThS) bestimmt unter anderem, dass der Versicherungsfall und damit auch der Anspruch auf eine Zusatzrente wegen Erwerbsminderung (vgl. § 30 Buchst. b ZVKThS) – grundsätzlich am Ersten des Monats eintritt, von dem an der Anspruch einer versicherten Person auf gesetzliche Rente…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Erwerbsminderungsrente der Zusatzversorgungskasse – und der Krankengeldbezug

    … § 39 Abs. 5 der Satzung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BayZVKS) bestimmt unter anderem, die Betriebsrente ruhe in Höhe des Betrages eines für die Zeit nach dem Beginn der Betriebsrente gezahlten Krankengeldes aus der gesetzlichen Krankenversicherung, soweit dieses nicht nach § 96a Abs. 3 SGB VI auf eine Rente…

    RentenBote- 26 Leser -
  • Krankengeldbezug- und die Erwerbsminderungsrente der Zusatzversorgungskasse

    …§ 39 Abs. 5 der Satzung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BayZVKS) bestimmt unter anderem, die Betriebsrente ruhe in Höhe des Betrages eines für die Zeit nach dem Beginn der Betriebsrente gezahlten Krankengeldes aus der gesetzlichen Krankenversicherung, soweit dieses nicht nach § 96a Abs. 3 SGB VI auf ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 60 Leser -
  • Berufsunfähigkeit in der betrieblichen Altersversorgung

    … Rentenrecht Bezug nehmenden Versorgungsordnung[]. Daran ändert der Umstand nichts, dass die Erwerbsminderungsrente nach § 102 Abs. 2 SGB VI nF regelmäßig nur befristet geleistet wird[]. Nach § 43 Abs. 2 SGB VI nF setzt die Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung voraus, dass die Erwerbsminderung auf nicht absehbare Zeit besteht…

    RentenBote- 34 Leser -
  • Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage

    … Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung…

    RentenBote- 32 Leser -


  • Erwerbsminderungsrente – und das Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    … Tarifvertragsparteien der höchstrichterlichen Rechtsprechung Rechnung, wonach eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen des Bezugs einer Erwerbsminderungsrente nur bei voraussichtlich dauerhaftem Rentenbezug in Betracht kommt7. Sie ordnen darum bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente auf Zeit nur das Ruhen des Arbeitsverhältnisses als milderes…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 95 Leser -
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