Erwerbsminderungsrente

  • Erwerbsminderungsrente der Zusatzversorgungskasse – und der Krankengeldbezug

    … weiter entnehmen, dass bei Anrechnung eines Hinzuverdienstes auf eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente auch die Zusatzrente wegen Erwerbsminderung einer entsprechenden Anrechnung des Hinzuverdienstes unterliegt. Der Versicherte wird diese Regelung so verstehen, dass ihm Rentenleistungen wegen Erwerbsminderung sowohl aus der gesetzlichen…

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  • Krankengeldbezug- und die Erwerbsminderungsrente der Zusatzversorgungskasse

    …§ 39 Abs. 5 der Satzung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BayZVKS) bestimmt unter anderem, die Betriebsrente ruhe in Höhe des Betrages eines für die Zeit nach dem Beginn der Betriebsrente gezahlten Krankengeldes aus der gesetzlichen Krankenversicherung, soweit dieses nicht nach § 96a Abs. 3 SGB VI auf…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 60 Leser -
  • Berufsunfähigkeit in der betrieblichen Altersversorgung

    … Rentenrecht Bezug nehmenden Versorgungsordnung[]. Daran ändert der Umstand nichts, dass die Erwerbsminderungsrente nach § 102 Abs. 2 SGB VI nF regelmäßig nur befristet geleistet wird[]. Nach § 43 Abs. 2 SGB VI nF setzt die Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung voraus, dass die Erwerbsminderung auf nicht absehbare Zeit besteht…

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  • Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage

    … Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung…

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  • Tarifvertragliche Gesamtzusage – und die Anrechnung einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente

    …Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezieht, die “aufgrund ihrer vorzeitigen Inanspruchnahme” gekürzt wurden, regelt nur die Anrechnung gesetzlicher Altersrenten, nicht jedoch von Erwerbsminderungsrenten. Wird – wie vorliegend beim DAK-Tarifvertrag Alters- und Hinterbliebenenversorgung (DAK-TV) – in einem Tarifvertrag ……

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  • Erwerbsminderungsrente – und das Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    … Tarifvertragsparteien der höchstrichterlichen Rechtsprechung Rechnung, wonach eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen des Bezugs einer Erwerbsminderungsrente nur bei voraussichtlich dauerhaftem Rentenbezug in Betracht kommt7. Sie ordnen darum bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente auf Zeit nur das Ruhen des Arbeitsverhältnisses als milderes…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 86 Leser -


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