Erwerbsminderungsrente

  • Kindesunterhalt – und die Erwerbsobliegenheit trotz Erwerbsminderungsrente

    …Mit dem Umfang einer Erwerbsobliegenheit des Elternteils, der eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach § 1603 Abs. 1 BGB ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen…

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  • Ausschlussfristen und Beratungspflichten bei der Zusatzversorgungskasse

    …§ 31 Satz 1 der Satzung der Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVKThS) bestimmt unter anderem, dass der Versicherungsfall und damit auch der Anspruch auf eine Zusatzrente wegen Erwerbsminderung (vgl. § 30 Buchst. b ZVKThS) – grundsätzlich am Ersten des Monats eintritt, von... Mehr Lesen…

    RentenBote- 25 Leser -
  • Zusatzversorgungskasse Thüringen – Ausschlussfrist und Beratungspflicht

    …§ 31 Satz 1 der Satzung der Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVKThS) bestimmt unter anderem, dass der Versicherungsfall und damit auch der Anspruch auf eine Zusatzrente wegen Erwerbsminderung (vgl. § 30 Buchst. b ZVKThS) – grundsätzlich am Ersten des Monats eintritt, von dem an der Anspruch einer versicherten Person auf gesetzliche Rente…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Erwerbsminderungsrente der Zusatzversorgungskasse – und der Krankengeldbezug

    … weiter entnehmen, dass bei Anrechnung eines Hinzuverdienstes auf eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente auch die Zusatzrente wegen Erwerbsminderung einer entsprechenden Anrechnung des Hinzuverdienstes unterliegt. Der Versicherte wird diese Regelung so verstehen, dass ihm Rentenleistungen wegen Erwerbsminderung sowohl aus der gesetzlichen…

    RentenBote- 37 Leser -
  • Krankengeldbezug- und die Erwerbsminderungsrente der Zusatzversorgungskasse

    …§ 39 Abs. 5 der Satzung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BayZVKS) bestimmt unter anderem, die Betriebsrente ruhe in Höhe des Betrages eines für die Zeit nach dem Beginn der Betriebsrente gezahlten Krankengeldes aus der gesetzlichen Krankenversicherung, soweit dieses nicht nach § 96a Abs. 3 SGB VI auf ……

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  • Berufsunfähigkeit in der betrieblichen Altersversorgung

    … Berufsunfähigkeit in der betrieblichen Altersversorgung RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Berufsunfähigkeit in der betrieblichen Altersversorgung Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei der Auslegung der Begriffe der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit in Versorgungsbestimmungen regelmäßig von einer…

    RentenBote- 38 Leser -
  • Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage

    … Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung…

    RentenBote- 33 Leser -


  • Erwerbsminderungsrente – und das Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    … Tarifvertragsparteien der höchstrichterlichen Rechtsprechung Rechnung, wonach eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen des Bezugs einer Erwerbsminderungsrente nur bei voraussichtlich dauerhaftem Rentenbezug in Betracht kommt7. Sie ordnen darum bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente auf Zeit nur das Ruhen des Arbeitsverhältnisses als milderes…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 102 Leser -
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