Erwerbsminderungsrente

  • Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage

    … Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Anrechnung gesetzlicher Erwerbsminderungsrenten bei einer Gesamtzusage Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung…

    RentenBote- 23 Leser -
  • Tarifvertragliche Gesamtzusage – und die Anrechnung einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente

    …Eine Bestimmung in einem Versorgungstarifvertrag, die sich nach ihrer sprachlichen Fassung nur auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezieht, die “aufgrund ihrer vorzeitigen Inanspruchnahme” gekürzt wurden, regelt nur die Anrechnung gesetzlicher Altersrenten, nicht jedoch von Erwerbsminderungsrenten. Wird – wie vorliegend beim DAK-Tarifvertrag Alters- und Hinterbliebenenversorgung (DAK-TV) – in einem Tarifvertrag ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 33 Leser -


  • Erwerbsminderungsrente – und das Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    … Tarifvertragsparteien der höchstrichterlichen Rechtsprechung Rechnung, wonach eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen des Bezugs einer Erwerbsminderungsrente nur bei voraussichtlich dauerhaftem Rentenbezug in Betracht kommt7. Sie ordnen darum bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente auf Zeit nur das Ruhen des Arbeitsverhältnisses als milderes…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 74 Leser -
  • Glück gehabt: Rentnerin darf zu viel gezahlte Rente behalten

    … Eine Versicherte, die Rente wegen Erwerbsminderung bezieht, muss einen zu viel gezahlten Betrag von ca. 212 Euro nicht an die Rentenversicherung zurückzahlen. Das entschied nun das Sozialgericht Gießen (Urteil vom 30.07.2014, S 4 R 451/12). Zurückgezahlt werden muss nur, wenn grobe Fahrlässigkeit des Versicherten vorliegt. Die Rentenversicherung…

    Betriebsrat Blog- 129 Leser -
  • Erwerbsminderungsrente eines Berufskraftfahrers

    … Es kann ein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente bei einem Berufskraftfahrer bestehen, wenn der Versicherte den Beruf noch zu DDR-Zeiten erlernt und in diesem Beruf langjährig auch nach Inkrafttreten der Berufskraftfahrer-Ausbildungsverordnung vom 19. April 2001 ausgeübt hat, denn dann genießt er Berufsschutz auf der Stufe des Facharbeiters. Mit…

    Rechtslupe- 66 Leser -


  • Erwerbsminderungsrente für Kraftfahrer?

    … Der Job eines Berufskraftfahrers ist nicht immer so einfach wie es auf den ersten Blick scheint. Und einige Kraftfahrer haben vor Eintritt einer Altersrente gesundheitliche Beschwerden, welche eine weitere Tätigkeit als Berufskraftfahrer unmöglich macht. Haben diese Anspruch auf Erwerbsminderungsrente bzw. Berufsunfähigkeitsrente? Das LSG…

    Arbeitsrecht Chemnitz- 117 Leser -
  • 23.5.2014: Abschliessende Beratung Rentenreform im Bundestag

    … abschlagsfrei in Rente gehen können. Außerdem plant die Regierung, durch die sogenannte Mütterrente die Erziehungsleistung von Eltern von vor 1992 geborenen Kindern stärker als bisher in der Rentenberechnung anzuerkennen. Schließlich gehört auch die Erhöhung der Erwerbsminderungsrente zu den geplanten Maßnahmen. Im Rahmen der nach einstündiger…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 230 Leser -
  • Erwerbsminderungsrente nach der Strafhaft

    … Eine Rente wegen Erwerbsminderung setzt u.a. voraus, dass im Zeitpunkt des Eintritts der vollen Erwerbsminderung von den letzten fünf Jahren drei Jahre mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung (oder Tätigkeit) belegt sind, § 43 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB VI. Dieser maßgebliche Fünf-Jahres-Zeitraum verlängert sich nicht um die Zeit einer…

    Rechtslupe- 41 Leser -
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