Erstattung



  • Anwaltswechsel: Wer trägt die Mehrkosten?

    … mit der Frage (noch einmal) befassen. Für das Zivilrecht ist das der OLG Koblenz, Beschl. v. 04.01.2017 – 14 W 4/17, in dem es dazu im Leitsatz heißt: „Wird ein Anwaltswechsel vorgenommen, weil der bisherige Anwalt (vermeintlich) seine Pflichten verletzt hat, sind die dadurch entstandenen Mehrkosten nicht erstattungsfähig. Diese sind im…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 115 Leser -
  • Flugpreisminderung bei übergewichtigem Passagier in vorderer Reihe?

    … Die Situation haben viele schon einmal erlebt: in der Reihe vor einem im Flugzeug sitzt ein übergewichtiger Passagier, dessen Sitz weit nach hinten gedrückt wird, sodass man selber kaum noch Platz hat. Hat man in einem solchen Fall das Recht, den Flugpreis zu mindern? In einem Urteil hat das Amtsgericht Frankfurt im Fall eines Langstreckenfluges…

    Fernsehanwalt- 384 Leser -
  • Umsatzsteuer am 10. Januar – Vergütungsfall

    … Die Behandlung der Umsatzsteuer-Voranmeldung mit Fälligkeit 10. Januar sorgt im Rahmen der vereinfachten Gewinnermittlung immer wieder für Stirnrunzeln. Wie war das jetzt nochmal? Zuordnung zum alten oder neuen Jahr? Inzwischen liegt einiges an Rechtsprechung zu den Vorauszahlungen vor. Doch wie verhält es sich eigentlich bei einem…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 63 Leser -
  • Familienkasse kommt nicht für alle Anwaltskosten auf

    … auch ein Interesse daran, dass die Anwaltskosten von der Familienkasse übernommen werden und sie nicht auf diesen Kosten sitzen bleiben. Grundsätzlich ist diese Kostenregelung auch richtig. Wer verliert zahlt. Verspätete Nachweise Allerdings hat nun das Finanzgericht Rheinland-Pfalz ( Urteil Az. 6 K 1816/15, PM vom 21.6.2016) entschieden, dass…

    Paragrafenpuzzle- 129 Leser -


  • Scanausdruck: Erstattung auch nicht bei starker Sehbehinderung?

    … © Alex White – Fotolia.com Bei dem OLG Celle, Beschl. v. 26.05.2016 – 1 Ws 245/16 – handelt es sich in meinen Augen um eine Art „Steine statt Brot Entscheidung, bzw.: Das OLG nimmt mit der einen Hand, was es gerade mit der anderen Hand gegeben hat. Es geht um die Pflichtverteidigervergütung und dabei um das sattsam bekannte Probleme der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 133 Leser -
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