Erstattung

  • Die Übernachtungskosten des Verteidigers/Rechtsanwalts, oder: Mittelklasse genügt

    … vorliegende Verfahren keinerlei Bedeutung zugemessen werden.“ Vom Ansatz her m.E. zutreffend, über die Höhe kann man natürlich streiten. Die wird in Frabkfurt zu Messzeiten sicherlich nicht ausreichen. Im zweiten Teil hat das OLG dann noch zum Längenzuschlag Stellung genommen und ausgeführt, dass es an seiner – in meinen Augen unzutreffenden – Rechtsprechung zur Berückischtigung von Pausen festhält. Dazu möchte ich aber nichts mehr schreiben, da alles gesagt ist.Die OLG wissen es eben besser. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 327 Leser -


  • Anwaltswechsel: Wer trägt die Mehrkosten?

    … Partei und ihrem ersten Bevollmächtigten im Innenverhältnis zu klären.“ Und für das Strafverfahren ist zu verweisen auf den OLG Hamm, Beschl. v. 09.02.2017 – 1 Ws 457/16 – mit den Leitsätzen: 1. Die Kosten mehrerer Rechtsanwälte eines Beteiligten sind nur insoweit als notwendige Auslagen gemäß § 464a Abs. 2 Nr. 2 StPO i.V.m. § 91 Abs. 2 ZPO anzusehen…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 121 Leser -
  • Schadensersatzpflicht des Abmahnenden bei offensichtlich unberechtigter Abmahnung

    … ausreichend durchdringen können, da er ansonsten damit rechnen muss, die selbst eingesparten Kosten in voller Höhe auf Seiten des abgemahnten Gegners übernehmen zu müssen. Die Anwaltschaft lächelt sicherlich, da die Rechtsauffassung des LG Hamburg zeigt, wie wichtig ein guter Markenrechtler sein kann und in aller Regel auch sein Geld wert ist. LG Hamburg…

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  • Flugpreisminderung bei übergewichtigem Passagier in vorderer Reihe?

    … entschieden, dass ein solches Recht besteht. Worauf genau es bei dieser Frage ankommt und wie man als Fluggast vorgehen sollte, um am Ende an eine Erstattung zu kommen, erkläre ich im folgenden Video zum Thema Flugpreisminderung: The post Flugpreisminderung bei übergewichtigem Passagier in vorderer Reihe? appeared first on Fernsehanwalt. …

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  • Umsatzsteuer am 10. Januar – Vergütungsfall

    … Bankgutschrift. Damit kann man doch planen. Weitere Infos: Ähnliche Beiträge Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Steuern und verschlagwortet mit 10. Januar, Erstattung, Frist, Umsatzsteuer, Vergütung, Voranmeldung, wiederkehrende Einnahmen, Zehn-Tage-Regelung von Matthias Trinks. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 65 Leser -
  • Familienkasse kommt nicht für alle Anwaltskosten auf

    … geforderten Unterlagen vorgelegt. Fazit Das Gericht hat klargestellt, dass bei schuldhaft verspätet eingereichten Nachweisen eine Erstattung der anwaltlichen Kosten nicht erfolgt. Gemeint ist, wenn diese bereits vor dem Einspruch hätten vorgelegt werden können, so wie es im vorliegenden Fall war. Eltern müssen sich sogar das Verschulden ihrer Kindern zurechnen lassen, wenn diese den Eltern die Unterlagen nicht überreichen. Anna Hönig Rechtsanwältin Leave a Reply…

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