Erschöpfung

  • Keine Erschöpfung nach Download einer Testversion

    …, sondern lediglich die Authenzität der Software bescheinigen. Aufgrund des zeitlich begrenzt eingeräumten und unentgeltlichen Nutzungsrechts ist auch keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts eingetreten. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 107 Leser -


  • Gewinnspiele – Verwendung fremder Marken und Erschöpfung

    … erfüllt ist. Verwendung im Rahmen des Gewinnspiels wegen Erschöpfung Das bedeutet allerdings nicht direkt, dass die Auslobung fremder Markenware im Rahmen des eigenen Gewinnspiels unzulässig ist. Insbesondere dann, wenn die auszulobende Markenware rechtmäßig vom Veranstalter erworben wurde, kann dieser sich regelmäßig gegen einen…

    IPYESin Markenrecht- 90 Leser -
  • Zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Weitergabe eines Produkt-Keys

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 05.04.2016, Az.: 11 U 113/15 Der Weiterverkauf eines Computerprogramms ist zulässig, wenn Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Urhebers eingetreten ist und der Ersterwerber keine Kopie des Programms zurückbehält. Voraussetzung für die Erschöpfungswirkung ist, dass die Software mit Zustimmung des Rechteinhabers…

    kanzlei.biz- 62 Leser -
  • KG Berlin (erneut): Unübertragbare Nutzeraccounts bei Steam sind zulässig

    … Entscheidung des EuGH in Sachen PC-Box ist klar, dass beim Download von Computerspielen (anders als bei regulärer Anwendungssoftware) überhaupt keine Erschöpfung eintritt. Allerdings greift diese “Abkürzung” natürlich nicht für die Konstellation, dass Spieldateien auf DVDs ausgeliefert und dann lediglich einem Steam-Nutzeraccount hinzugefügt werden. Wir sind gespannt, ob und was das KG in der Entscheidungsbegründung zu dieser Frage zu sagen hat, und werden weiter berichten. …

    Felix Hilgert/ Onlinespielerechtin Medienrecht- 105 Leser -
  • Die gekaufte Kopie eines Computerprogramms – und sein Weiterverkauf

    … Räumt der Inhaber des Urheberrechts an einem Computerprogramm dem Erwerber einer Programmkopie das Recht zur Nutzung für die gesamte Zeit der Funktionsfähigkeit des Computerprogramms ein, liegt eine Veräußerung im Sinne von § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG vor, die zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts an der Programmkopie führen kann. Die Erschöpfung…

    Rechtslupe- 122 Leser -
  • Wann tritt eine markenrechtliche Erschöpfung ein?

    … Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten…

    fiXmarke.dein Markenrecht Abmahnung- 63 Leser -


  • Da möchte man kein Zeuge sein

    …Kammertermin vor dem Arbeitsgericht Aachen – Gerichtstag Düren. Das Gericht lädt für 12.45 Uhr. Die Parteien, die Rechtsanwälte und auch 3 Zeugen. Ein Zeuge kommt aus Münster. Es ist der zweite Kammertermin. Im Gütetermin gab es keine Einigung, im ersten Kammertermin auch nicht. Deshalb die Beweisaufnahme mit den Zeugen. Gleichwohl ist das Gericht auch diesmal […]…

  • Weiterveräußerungsverbot für E-Books?

    … In der Regel erwirbt man an bezahlten Waren Eigentum und darf darüber frei verfügen. Das Oberlandesgericht Hamburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob bei dem Erwerb eines digitalen E-Book ebenfalls Erschöpfung eintritt oder ob man nur ein Recht erwirbt, das Buch zu lesen, es aber nicht weiterverkaufen darf. Eugenio Marongiu…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 230 Leser -
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