Erschließung



  • Erschließungsbeitrag – und die Tiefenbegrenzung

    … Der Anwendungsbereich einer satzungsrechtlichen Tiefenbegrenzung ist nicht darauf beschränkt, den Innen- vom Außenbereich abzugrenzen1. Eine hinter einer satzungsrechtlichen Tiefenbegrenzung zurückbleibende Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB geht für die Bestimmung des Erschließungsvorteils der Tiefenbegrenzung als…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 33 Leser -
  • Der geplante Bau von Wohnungen auf dem Gelände einer Kleingartenkolonie

    … Es besteht kein Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheides, wenn entsprechende Anträge bereits im Verwaltungsverfahren zurückgenommen worden sind. Ist ein zumutbares Erschließungsangebot des Bauherren vom Bezirk nicht angenommen worden, ist der Bezirk nunmehr für die Erschließung zur Verwirklichung des Bauvorhabens zuständig geworden. Mit…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 30 Leser -
  • Ein Restaurant statt einer Straußwirtschaft

    … genutzt. Im Oktober 2011 beantragte der Kläger die nachträgliche Genehmigung der Nutzungsänderung des Straußwirtschaftsraums in ein Restaurant. Der Beklagte lehnte den Bauantrag mit der Begründung ab, der Betrieb eines Restaurants in einer landwirtschaftlichen Außenbereichssiedlung stelle eine unzulässige landwirtschaftsfremde Betätigung dar. Im Übrigen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 29 Leser -
  • Wann ist ein Grundstück erschlossen?

    … Königsberger Straße, das nicht zum öffentlichen Verkehr gewidmet und als Wirtschaftsweg anzusehen sei. Der Weg sei, auch wenn er teilweise asphaltiert sei, zu schmal und nicht geeignet, die Erschließung zu sichern. Daraufhin lehnte die Bauaufsichtsbehörde der Kreisverwaltung Bad Kreuznach die Erteilung des begehrten Bauvorbescheids ab. Auf den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 87 Leser -
  • Ein Schotterweg zum Wohngebäude

    … ist. Nur hierdurch wird gewährleistet, dass der durch eine Wohnnutzung hervorgerufene Ziel- und Quellverkehr bewältigt werden kann. Im Übrigen beeinträchtigt das Vorhaben auch sonstige öffentliche Belange. So widerspricht es den Darstellungen des einschlägigen Flächennutzungsplans, da Grünland im Bereich des Vorhabens ausgewiesen ist, und es auch zum Entstehen einer unerwünschten Splittersiedlung führt. Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 17. Februar 2012 – 7 K 974/11.KO …

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  • Erschließung über das Nachbargrundstück als Grundstücksmangel

    … Ein mit einem Wohnhaus bebautes Grundstück, dessen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung davon abhängt, dass ein Nachbar die Mitnutzung seiner Leitungen auf freiwilliger Basis (weiterhin) gestattet, ist mit einem Fehler behaftet. Subjektiver Fehlerbegriff Ein Fehler im Sinne von § 459 Abs. 1 BGB aF liegt vor, wenn der Zustand der Kaufsache von…

    Rechtslupein Zivilrecht- 118 Leser -
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