Erschleichen Von Leistungen

  • Ich fahre schwarz – an der Mütze rettet nicht….

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Ein Zettel mit der Aufschrift“ Ich fahre schwarz“ an der Mütze rettet, wenn man ohne Fahrschein ist, nicht vor einer Verurteilung wegen Erschleichens von Leistungen/Beförderungserschleichung (§ 265a StGB). Das haben in der Vergangenheit bereits einige OLG entschieden und dem ist jetzt das OLG Köln im OLG Köln…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser -


  • Wird Schwarzfahren bald teurer?

    … Das Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln wird bereits mit einem erhöhten Beförderungsentgelt in Höhe von 40,00 € sanktioniert. Zudem wird das Schwarzfahren als Beförderungserschleichung nach § 265a StGB gern auch mal strafrechtlich verfolgt. Zumindest auf der Einnahmenseite geht da doch sicher noch mehr .. dachte und kann sich das…

    Rechtsanwalt André Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 143 Leser -
  • Verbringt Oma Gertrud das Weihnachtsfest im Knast?

    … überliefert. Oma Gertrud (87) an Weihnachten in Haft? // Foto: Anne Garti / pixelio.de Der Bericht löste eine Welle der Sympathie und Spendenbereitschaft aus, zahlreiche Bürger wollten die 87-jährige freikaufen, um ihr den Strafvollzug zu ersparen. Das wäre freilich jedoch nur möglich, wenn der Amtsrichter erneut auf eine Geldstrafe erkennt. Aus der…

    Strafaktein Strafrecht- 183 Leser -
  • Die verlorene Monatskarte, oder: U-Bahn-Fahren ohne Mitführen der Monatskarte

    … (…) verloren hat. Soweit der Angeklagte in der Absicht handelte, das Fahrgeld nicht zu entrichten (…), handelt(e) es sich um ein Wahndelikt (vgl. KG aaO.)“. Diese Ansicht, wonach bereits der objektive Tatbestand des Erschleichens von Leistungen nicht erfüllt ist, entspricht der herrschenden Meinung (vgl. OLG Koblenz NJW 2000, 86; BayObLG NJW 1986…

    Burhoff online Blog- 498 Leser -
  • In der Kürze liegt die Würze – das gilt aber nicht immer…

    … In dem amtsgerichtlichen Urteil, das dem OLG Naumburg, Beschl. v. 07.06.2012 – 2 Ss 68/12 - zugrunde liegt, dürfte nur sehr wenig Text gestanden haben. Anders lassen sich die Gründe des OLG-Beschlusses nicht erklären. Verurteilt worden ist der Angeklagte vom AG wegen Erschleichens von Leistungen (§ 265a StGB) und wegen Bedrohung (§ 241 StGB…

    Burhoff online Blog- 134 Leser -
  • Erschleichen von Leistungen in nahezu hundert Fällen

    … Erschleichen von Leistungen / Schwarzfahren / Gutachter / Einsichtsfähigkeit / Geständnis / Körperverletzung / Notwehr / Schuldunfähigkeit / Freispruch Vor dem Amtsgericht Regensburg musste sich ein 62-jähriger Rentner verantworten. Laut Anklage war er fast einhundert mal „schwarz gefahren“ und habe sich damit des Erschleichens von Leistungen…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 101 Leser -
  • OLG Frankfurt: Ohne Ticket fahren = Schwarzfahren?

    … Leistungserschleichung“ sei nicht dann schon erfüllt, wenn der Fahrgast das Verkehrsmittel unberechtigt nutze, so das OLG Frankfurt. Er müsse vielmehr vortäuschen, dass er berechtigt sei, die Bahn zu benutzen. Damit folgt hier das OLG Frankfurt der h.M. im Schrifttum. (s.u.) Prüfschema für § 265a StGB I. Tatbestand des § 265a StGB 1. Objektiver Tatbestand…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 229 Leser -
  • Schützt ein "Ich fahre schwarz"-Shirt vor Strafe?

    … nicht mal ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr leisten könnten». Der Richter hatte für solche Erklärungen jedoch wenig übrig. «Sie können nicht einfach ohne Ticket in die Bahn steigen nach dem Motto ‹Django zahlt heute nicht›», sagte er in seiner Urteilsbegründung. Außerdem glaubte er dem mehrfach wegen Raubes, Körperverletzung und…

    beck-blogin Strafrecht- 82 Leser -


  • Schwarzfahrer aufgepasst

    …Entgegen der landläufigen Meinung in der Bevölkerung ist “Schwarzfahren” kein Kavaliersdelikt, sondern eine handfeste Straftat. Die Voraussetzungen hierfür hat der Bundesgerichthof kürzlich herabgesetzt. Eine nach § 265a StGB strafbare Handlung liegt bereits dann vor, wenn der Täter sich bei der Benutzung eines Verkehrsmittels vorgibt, er habe…

    RECHTaktuell- 283 Leser -
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