Erschleichen

  • Anarchie in Bussen und Bahnen? "Ich fahre schwarz!"

    … öffentlichen Nahverkehrsmittel stelle noch kein „Erschleichen“ dar und sei deshalb vom Tatbestand des § 265a StGB nicht erfasst. Die herrschende Ansicht in der Rechtsprechung hält allerdings, seit 2009 gestützt durch den BGH (4 StR 117/08), daran fest, dass auch ohne aktive Täuschungskomponente ein Erschleichen vorliegen könne. Die jetzt entfachte neue…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 403 Leser -
  • Verlorene Monatskarte und Erschleichen von Leistungen

    … Schüler soll seine Schülermonatskarte für den jeweiligen Monat kurz zuvor verloren haben. Dies sah das Amtsgericht als nicht relevant an und hielt den § 265a StGB trotzdem für erfüllt. Die Sprungrevision der Strafverteidigung hat vor dem Kammergericht Berlin Erfolg. Der § 265a StGB verlangt einen Vermögensschaden, der in diesem Fall nicht gegeben ist…

    RA Dr. Böttner- 105 Leser -


  • Strafbarkeit von Schwarzfahren im ÖPNV - das Strafrecht stößt an seine Grenzen

    … erster Ansatzpunkt ist die m.E. fragwürdige, allerdings vom BVerfG (BVerfG 2 BvR 1907/97 = NJW 1998, 1135) für verfassungsgemäß gehaltene Subsumtion des „Erschleichens“ auf Verhaltensweisen, die sich, bei fehlenden Zugangskontrollen im ÖPNV einfach dadurch äußern, dass der Betreffende schlicht „nicht zahlt“, sich aber sonst „ganz normal“ verhält…

    beck-blogin Strafrecht- 100 Leser -
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