Ersatzteil



  • BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW

    … § 23 Nr. 3 MarkenG ist die Vorschrift im Markengesetz, die es Unternehmern gestattet, die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung eines anderen Unternehmers als Hinweis auf die Bestimmung seiner Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist und nicht gegen die…

    BERLIN BLAWGin Markenrecht- 68 Leser -
  • Markenrechtliche Fallstricke bei der Bewerbung von Ersatzteilen und Zubehör

    …Eine KfZ-Halterung fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet – insbesondere auf Auktionsplattformen wie ebay – Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten. Auf Werbebildern wird neben der eigenen Ware auch das kompatible Fremderzeugnis abgebildet. Was aber ist zu beachten, wenn dieses Originalprodukt marken- oder geschmacksmusterrechtlichen Schutz genießt? [...]…

    Markenrechts-Blog- 17 Leser -
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