Ersatzfreiheitsstrafe

  • Die Ersatzfreiheitsstrafe – teuer und umstritten

    … Berlin – Die Zahl der durch sogenannte Ersatzfreiheitsstrafen belegten Haftplätze ist in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren um fast 25 Prozent gestiegen und verursacht pro Jahr Kosten von mehr als 200 Millionen Euro. Das berichtet das ARD-Magazin “Monitor” unter Berufung auf offizielle Statistiken und eine Umfrage unter den Bundesländern…

    JUDID- 69 Leser -
  • Schwarzfahren: Richterbund fordert Gesetzesänderung

    … Mitte 2017 in die Tat umgesetzt, als der damalige Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) eine Kooperationsvereinbarung mit Erzbistümern und den Caritasverbänden unterzeichnete. Damit können zukünftig in Nordrhein-Westfalen Ersatzfreiheitsstrafen alternativ in Kirchengemeinden und katholischen Sozialeinrichtungen abgeleistet werden. Quellen: mit Material der dts-nachrichtenagentur, PM VDV, NJW Heft 30/2014 …

    JUDID- 290 Leser -


  • Gesamtstrafenbildung – und die zwischenzeitlich erledigte Vollstreckung einer Geldstrafe

    … Die zwischenzeitlich erledigte Vollstreckung einer Geldstrafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe führt nicht zu einem nachträglichen Entfallen der Zäsurwirkung des zugrunde liegenden Strafbefehls. Insoweit ist in der neuen Hauptverhandlung die Gesamtstrafenbildung nach Maßgabe der Vollstreckungssituation zum Zeitpunkt der früheren tatrichterlichen…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Ersatzfreiheitsstrafe – und die Ratenzahlung nach Vollstreckungsbeginn

    … Die Bewilligung von Zahlungserleichterungen bei Geldstrafen durch die Vollstreckungsbehörde ist auch nach Beginn der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe jedenfalls dann möglich, wenn bereits zuvor die Vollstreckungsbehörde hätte eine solche von Amts wegen vornehmen müssen. In dem hier vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall wurde…

    Rechtslupein Strafrecht- 167 Leser -
  • Was ist eigentlich ein Tagessatz?

    … Im Strafrecht werden Geldstrafen in Tagessätzen berechnet und verhängt, § 40 StGB. Ziel ist es, Menschen mit unterschiedlichem Einkommen im Urteil verhältnismäßig trotzdem gleich zu bestrafen. Dementsprechend wird im Urteil die Anzahl der Tagessätze und deren Höhe angegeben. Die Anzahl kann zwischen fünf und höchstens dreihundertsechzig volle…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 132 Leser -
  • Die miesesten Gefängnisse Deutschlands

    … Im Internet gibt es unzählige Portale, um alles mögliche zu bewerten – Hotels beispielsweise. Warum sollte es da nicht auch eine Seite für Bewertungen für Aufenthalte mehr unfreiwilliger Art in deutschen Gefängnissen geben? Hotelführer für Langzeitaufenthalte Im Knast.net-Hotelführer kann man als ehemaliger Insasse, Mitarbeiter („Bediensteter…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 339 Leser -
  • 6.884 Verurteilte noch auf freiem Fuß – allein in Berlin

    … Al­lein in Ber­lin sind noch knapp 7.000 ver­ur­teilte Straf­tä­ter auf freiem Fuß, ob­wohl sie ei­gent­lich längst hin­ter Git­tern sit­zen müss­ten. Diese Zahl be­zieht sich auf am 1. De­zem­ber 2014 (Stich­tag) noch of­fene Voll­stre­ckungs­haft­be­fehle (§ 457 StPO) ge­gen rechts­kräf­tig ver­ur­teilte Straf­tä­ter der für die…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 141 Leser -
  • So ein Massel: Artur P. zockt sich in die Freiheit

    …. Deshalb war gegen den Mann eine Ersatzfreiheitsstrafe von 71 Tagen angeordnet worden und man hatte ihn zur Festnahme ausgeschrieben. Vor ein paar Tagen war Artur mit seinen letzten 20 Euro in Bochum-Hamme in eine Spielhalle gegangen, um am Automaten zu zocken. Ob das für einen reichlich mittellosen Familienvater die beste Art ist, den Restbestand…

    Rainer Pohlen/ strafblog- 347 Leser -
  • Einarmiger Bandit rettet Mann vor Gefängnis

    … Das kann man wohl Glück im Unglück nennen: Zivilpolizisten trafen bei einer Kontrolle in einer Spielhalle in Bochum einen 37-jährigen Mann an, der zur Fahndung ausgeschrieben war. Er hatte eine Geldstrafe in Höhe von 710 Euro nicht bezahlt und sollte deshalb eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Diese wird angeordnet, wenn die Beitreibung einer…

    Strafaktein Humor- 283 Leser -


  • 53.816 Hafttage wegen nicht bezahlter Geldstrafen verbüßt

    … Das sind unglaubliche Zahlen: Im vergangenen Jahr 2013 wurden allein in Rheinland-Pfalz insgesamt 53.816 Hafttage als Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt – von 1.328 Verurteilten. Eine Ersatzfreiheitsstrafe wird gem. § 43 StGB verhängt, wenn eine Geldstrafe „uneinbringlich“ ist, also nicht bezahlt wird. Jeder Tagessatz der verhängten Geldstrafe…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 236 Leser -
  • Zur Höhe des Tagessatzes bei geringem Einkommen

    … Tagessatzhöhe nicht in entsprechender Weise, sondern wächst progressiv.6 Ratenzahlung und Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafe Damit aus der Geldstrafe nicht eine Ersatzfreiheitsstrafe wird – jeder Tagessatz wird dann gem. § 43 StGB zu einem Tag Knast – ist auf die Möglichkeit von Zahlungserleichterungen (§ 42 StGB) und die häufig bestehende Möglichkeit…

    Strafaktein Strafrecht- 199 Leser -
  • Verbringt Oma Gertrud das Weihnachtsfest im Knast?

    … Widersinnigkeit von Ersatzfreiheitsstrafen sowie des „Erschleichens“ von Beförderungsleistungen durch einen „Anschein der Ordnungsmäßigkeit“ (dazu auch ausführlich: Fischer, StGB (60. Aufl. 2013) § 265a Rn. 4 ff. Original: Verbringt Oma Gertrud das Weihnachtsfest im Knast? …

    Strafaktein Strafrecht- 183 Leser -
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