Ermittlungsrichter



  • Durchsuchungsbeschlüsse durch Scharlatane

    …Auf Zuruf gibt es alles Es gibt Richter, die unterschreiben offenbar blind alles, was ihnen von ermittlungsblinden Polizeibeamten oder Staatsanwälten vorgelegt wird. Selbst wenn es um Grundrechtseingriffe geht, wird durchgewunken, was es auch immer sein mag. Hier ein feines Beispiel … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 134 Leser -
  • Durchgewunken

    …Blindes Unterschreiben Der Anlass, heute das zu schreiben, was ich schreibe, scheint banal. Ich bekomme von einem Gericht, bei dem ich eine Besuchserlaubnis für einen verhafteten Mandanten erbeten hatte, eine: Dauerbesuchserlaubnis im Beisein eines Beamten Unterschrieben von Richter Unleserlich, Amtsgericht … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 175 Leser -
  • Mehr als nur ein Fingerzeig: Eine Klatsche für Polizei und Staatsanwaltschaft

    … Antrag der Staatsanwaltschaft auf Beschlagnahme diverser EDV-Gegenstände, die beim Vater eines Beschuldigten, gegen den sich der Durchsuchungsbeschluss richtete, sichergestellt worden war, wurde sang- und klangvoll abgelehnt. Und das völlig zu Recht, wie ich meine. Unter der Überschrift “Wie arbeiten die eigentlich bei Polizei und Staatsanwaltschaft…

    strafblogin Strafrecht- 345 Leser -
  • Al Qaida-Unterstützer Ghaleb A. festgenommen

    … Ermittlungsrichter vorgeführt, der am 19. September 2012 den Haftbefehl gegen ihn verkündet hatte und außerdem angeordnet hat, dass der Beschuldigte in Untersuchungshaft genommen werden muss. Quelle: Pressemitteilung der Staats- und Amtsanwaltschaften Berlin vom 19. September 2012…

    rechtsanwalt.com- 17 Leser -
  • Elf Jahre Berufsverbot für spanischen Richter Baltasar Garzón

    … Ein angesehener und populärer Richter wurde in Madrid vom Obersten Gericht zu elf Jahren Berufsverbot verurteilt: Baltasar Garzón. Er ist 56 Jahre alt. Bekannt war er deswegen, weil er sich in Menschenrechtsangelenheiten einsetzte. Er ermittelte in Anti-Terror-Skandalen sowie wegen Verbrechen in lateinamerikanischen Diktaturen. Ihm gelang es…

    rechtsanwalt.com- 13 Leser -


  • Telefonüberwachung: Aufnehmen oder aufzeichnen?

    … § 100a StPO regelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Telefonüberwachungsmaßnahme angeordnet werden darf. Der erste Absatz lautet aktuell Auch ohne Wissen der Betroffenen darf die Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet werden, wenn [...] In vielen Beschlüssen von Ermittlungsrichtern steht auch heute noch zu lesen…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 64 Leser -
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