Ermittlungsrichter

  • Durchsuchungsbeschlüsse durch Scharlatane

    …Auf Zuruf gibt es alles Es gibt Richter, die unterschreiben offenbar blind alles, was ihnen von ermittlungsblinden Polizeibeamten oder Staatsanwälten vorgelegt wird. Selbst wenn es um Grundrechtseingriffe geht, wird durchgewunken, was es auch immer sein mag. Hier ein feines Beispiel … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 132 Leser -


  • Durchgewunken

    …Blindes Unterschreiben Der Anlass, heute das zu schreiben, was ich schreibe, scheint banal. Ich bekomme von einem Gericht, bei dem ich eine Besuchserlaubnis für einen verhafteten Mandanten erbeten hatte, eine: Dauerbesuchserlaubnis im Beisein eines Beamten Unterschrieben von Richter Unleserlich, Amtsgericht … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 175 Leser -
  • Mehr als nur ein Fingerzeig: Eine Klatsche für Polizei und Staatsanwaltschaft

    … Das war schon mehr als nur ein Fingerzeig oder eine vorsichtige Kritik am Verhalten von Polizei und Staatsanwaltschaft, was ein Mönchengladbacher Ermittlungsrichter da auf meine Stellungnahme hin in einen mir soeben zugegangenen Beschluss hineingeschrieben hat. Man kann schon von einer deftigen “Klatsche” für die Strafverfolger sprechen. Der…

    strafblogin Strafrecht- 345 Leser -
  • Al Qaida-Unterstützer Ghaleb A. festgenommen

    … Ermittlungsrichter vorgeführt, der am 19. September 2012 den Haftbefehl gegen ihn verkündet hatte und außerdem angeordnet hat, dass der Beschuldigte in Untersuchungshaft genommen werden muss. Quelle: Pressemitteilung der Staats- und Amtsanwaltschaften Berlin vom 19. September 2012…

    rechtsanwalt.com- 17 Leser -
  • Telefonüberwachung: Aufnehmen oder aufzeichnen?

    … § 100a StPO regelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Telefonüberwachungsmaßnahme angeordnet werden darf. Der erste Absatz lautet aktuell Auch ohne Wissen der Betroffenen darf die Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet werden, wenn [...] In vielen Beschlüssen von Ermittlungsrichtern steht auch heute noch zu lesen…

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 64 Leser -
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