Ermessen

  • Turboquerulantin auf Rekordjagd

    … 14.11.2017 über EUR 1.500,- habe ich einen kleine Übersicht (Mausklick zum Vergrößern) erstellt, mit welcher man die bereits festgesetzten Ordnungsgelder ganz gut überblicken kann. Auffällig ist, dass die Höhe der Ordnungsgelder zwar stetig ansteigt, aber darüber hinaus keinem erkennbaren Muster folgt. Ein fachgerechtes Ermessen scheint der Erhöhung…

    Fachanwalt für IT-Recht- 474 Leser -
  • Weihnachtsgratifikation – und das billige Ermessen des Arbeitgebers

    … sein oder darunterbleiben wird. Damit kann die Arbeitgeberin die Höhe der Weihnachtsgratifikation einseitig nach billigem Ermessen festsetzen (§ 315 BGB). Nach der Regelung in § 3 Abs. 1 Satz 3 Arbeitsvertrag hat die Arbeitnehmerin im Juni eines jeden Kalenderjahres Anspruch auf einen Vorschuss auf die Weihnachtsgratifikation von bis zu einem…

    Rechtslupe- 47 Leser -


  • Die Top Ten für den Oktober 2017

    … https://vereinsrecht-faq.de/2017/10/koennen-mehrere-klassen-von-mitgliedern-eingefuehrt-werden/ https://jura-medial.de/2017/10/ueberhangmandate-sind-die-bundestagswahlen-ungueltig/ https://bgb-faq.de/2017/10/11/was-ist-das-recht-zur-zweiten-andienung/ https://zpo-faq.de/2017/10/was-besagt-die-theorie-des-aequipollenten-parteivorbringens…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 58 Leser -
  • Muss der Arbeitgeber Überstunden frühzeitig ankündigen?

    … Arbeitnehmer frühzeitig darüber zu informieren, dass und wann er Überstundenleistung verlangt? Regelungen dazu können sich im Arbeitsvertrag wie auch in anwendbaren Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen finden. In diesem Fall gilt das dort Festgeschriebene. Im Übrigen liegt die Frage im billigen Ermessen des Arbeitgebers. Was das bedeutet und…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 108 Leser -
  • Vorzeitige Anforderung einer Steuererklärung ohne Begründung

    … typischerweise schon im Juli, August oder September. Dabei handelt es sich um eine vorzeitige Anforderung, die im Ermessen des Finanzamtes steht. Ermessen bedeutet: Das Finanzamt hat einen Entscheidungsspielraum, muss aber „ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens“ einhalten (§ 5 der…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 3 Leser -
  • Gleichbehandlung – beim Altersteilzeitarbeitsvertrag

    …Schließt der Arbeitgeber mit Arbeitnehmern Altersteilzeitarbeitsverträge, obwohl er wegen Überschreitens der in § 3 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 1 AltTZG geregelten Überlastquote hierzu nicht verpflichtet ist, erbringt er eine freiwillige Leistung und hat deshalb bei der Entscheidung über den Antrag eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines…

    Rechtslupe- 62 Leser -


  • Begleitetes Fahren bedeutet auch „nur in Begleitung“

    … Fahrer das Kfz ohne die benannte Begleitperson führt. Diese Vorschrift gibt der Fahrerlaubnisbehörde kein Ermessen, wie jetzt der VGH Baden-Württemberg festgestellt hat. In seinem Beschluss vom 06.09.2016 (Az.: 10 S 1404/16) führt das Gericht aus, worauf es ankommt. Demnach reicht schon die Feststellung eines – notwendigerweise wohl vorsätzlichen…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 89 Leser -
  • Haftungsinanspruchnahme – und das Ermessen des Finanzamtes

    …Die Haftungsinanspruchnahme nach § 191 Abs. 1 Satz 1 AO ist eine Ermessensentscheidung des Finanzamtes. Diese kann vom Finanzgericht nur daraufhin überprüft werden, ob die tatbestandlichen Voraussetzungen dafür vorliegen, dass das Ermessen auf der Rechtsfolgenseite eröffnet ist, und ob bei der Ausübung des Ermessens dessen gesetzliche Grenzen nicht überschritten und ……

    Rechtslupe- 38 Leser -
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