Erkennbarkeit

  • BGH: Nachbarhilfe – Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

    … in den Schutzbereich des Vertrags erkennbar und zumutbar sein (Erkennbarkeit und Zumutbarkeit). Für die Ausdehnung des Vertragsschutzes muss nach Treu und Glauben ein Bedürfnis bestehen, weil der der Dritte anderenfalls nicht ausreichend geschützt wäre (Schutzbedürfnis). BGH, Urteil vom 17.11.2016 – III ZR 139/14 – NJW-RR 2017, 888 Relevante…

    examensrelevantin Zivilrecht- 54 Leser -
  • Kein Vertrag bei Scherz

    … Pressemitteilung des OLG Frankfurt a. M. vom 02.05.2017, Az.: 8 U 170/16 Schließen zwei Vertragspartner ein Geschäft ab, bei dem einer der beiden seine Erklärung nur zum Scherz abgibt und der andere dies hätte erkennen müssen, so wird kein wirksamer Vertrag geschlossen. Gemäß § 118 BGB sind nicht ernstlich gemeinte Willenserklärungen nichtig. Dies…

    kanzlei.biz- 88 Leser -


  • Eindeutige Trennung von Fernsehwerbung und Fernsehprogramm

    … vor allem von der optischen Gestaltung des Mittels und der Dauer seiner Einblendung ab. An einer eindeutigen Absetzung fehlt es regelmäßig, wenn das Mittel in die laufenden Bilder eines Programmhinweises eingeblendet wird. 5. Den Landesmedienanstalten ist kein Beurteilungsspielraum für die Auslegung des § 7 Abs. 3 Satz 1 und Satz 3 RStV eröffnet. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 64 Leser -
  • Müssen Mieter Mängel vorhersehen?

    … Die meisten Mieter - wenn auch nicht alle - unterzeichnen eine Mietvertrag erst nach Wohnungsbesichtigung. Wenn sich dabei herausstellt, dass an der Wohnung erkennbare Mängel bestehen, kann der Mieter dies - bei dennoch erfolgtem Vertragsabschluss - nicht nachträglich als Minderungsrecht nutzen gem. § 536 b BGB. Gilt dies auch, wenn ein "Mangel…

    Anwalt Mietrecht Chemnitzin Mietrecht- 112 Leser -
  • Ist eine Werbeanzeige auch bei Erkennbarkeit zu kennzeichnen?

    … Die Werbeanzeige ist grundsätzlich von dem redaktionellen Teil sowohl optisch als auch mit dem Wort “Anzeige” oder “Werbeanzeige” zu trennen. Nur in dem ausnahmsweise vorliegenden Fall, dass die Werbeanzeige klar erkennbar sich vom übrigen Teil abhebt, muss diese Werbung nicht mit dem Wort “Anzeige” gekennzeichnet werden. Hierbei muss man…

    TSLegalin Wettbewerbsrecht- 14 Leser -


  • Kennzeichnende Merkmale können Person erkennbar machen

    … Hintergrund Eine Einrichtungsmarktkette zeigte Werbespots mit Szenen einer Fernseh-Quizshow: Ein Moderator, der einen dunklen Anzug, eine Krawatte und eine Brille trägt, stellt einer gegenübersitzenden Person die „alles entscheidende Frage“. Diese kann der Kandidat ode Read more…

    Recht am Bild- 59 Leser -
  • LG Hamburg: Online-Händler haftet für unlizenzierte Konzert-DVDs

    … LG Hamburg, Beschluss vom 13.04.2012, Az. 308 O 125/12 § 97 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Onlinehändler (hier: bei Amazon) für den Vertrieb nicht lizenzierter Konzertaufnahmen auf DVD haftet. Dies sei jedenfalls dann der Fall, wenn ihm erkennbar gewesen sei, dass es sich um urheberrechtsverletzendes Material handele. Vorliegend sei dies allerdings offensichtlich gewesen. Damit bleibt das LG Hamburg bei seiner bisherigen Rechtsprechung (hier). …

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 36 Leser -
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