Erinnern

  • “BUL-LE” gibt es nicht mehr. So ein “Bullshit”

    … Wenn es P. Ramsauer als Bundesverkehrsminister nicht mehr gibt, dann werden uns manche Dinge aber noch an ihn erinnern. So z.B. die seit dem o1.11.2012 bestehende Möglichkeit, wieder die alten Kfz-Kennzeichen verwenden zu dürfen. Das ist etwas, was P. Ramsauer bzw. sein Haus in den letzten Jahren geschafft hat. Nun musste diese “Nostalgiewelle…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 41 Leser -
  • Rezension Strafrecht: Jugendkriminalität

    … Sozialwissenschaftler verfasst. So ist es zunächst für uns Juristen sperrig – die übliche juristische „Schreibe“ fehlt. Zudem sind schon die Überschriften für uns Juristen zu schwer, so etwa „Jugendkriminalität als diskursive Konstruktion“ (es handelt sich dabei um das Einführungskapitel!) oder „Stringente Etikettierungsperspektive“. Teils sind…

    Die Rezensentenin Strafrecht- 16 Leser -


  • Bald neue Entscheidungen in Sachen WAV Wohnaufwendungenverordnung für Berlin

    …Der für die Normenkontrollverfahren zuständige 36. Senat des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg wird in Kürze erneut über die Wirksamkeit der Wohnaufwendungenverordnung im Land Berlin entscheiden. Dies teilte der Vorsitzende des 36. Senates dem Sozialrechtexperten Rechtsanwalt Ludwig Zimmermann am 08.07.2013 mit. Wir erinnern uns: Mit dem 03…

    sozialrechtsexperte- 36 Leser -
  • 65 Zeugen ohne Erinnerung und ein kaputtes Mikrofon

    …, an diesen großen stämmigen Mann erinnern. Auch wenn das Wiederaufnahmeverfahren seit April 2013 läuft, ist mit einer Freilassung nicht kurzfristig zu erwarten. Hoffentlich wird die Aufarbeitung der Verfahrensfehler die bayrische Justiz und Politik ebenso lange beschäftigen. Telepolis: Der Fall Peggy…

    Strafaktein Strafrecht- 3 Leser -
  • Aufruf zu Lynch-Justiz bei Facebook – (nochmal) zwei Wochen Jugendarrest…

    … Wir erinnern uns: Im Februar/März 2012 gab es in Emden den Mordfall Lena. In dem nach dem Mord an der Schülerin irrtümlich ein junger Mann aus Emden unter Verdacht geraten und verhaftet worden. In Zusammenhang damit hatte es Aufrufe zur Lynchjustiz gegeben. Einer davon hat jetzt noch einmal das AG Aurich beschäftigt. „Ab zur Polizeiwache, lasst…

    Burhoff online Blog- 108 Leser -
  • Die Kunden high, die Umsätze hoch… - Marihuana Start-up

    …Marihuana Start-up Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer Online-Ausgabe berichtet, plant der Amerikaner Jamen Shively eine Handelskette für Marihuana zu schaffen. Vorbild sollen Konzerne wie Starbucks oder Pizza Hut sein, nur dass eben keine Pizza oder Kaffee verkauft wird, sondern ordentliches Gras. Zwar solle es noch einige kleinere rechtliche…

    Betriebsrat 2014- 69 Leser -
  • Die Erinnerung des Zeugen

    … Zeugen Z. Da freut man sich schon auf die Zeugenvernehmung. Wer sich an das Gespräch an sich schon nicht (mehr) erinnern kann, wird sicherlich ausführlich schildern können, worüber man so gesprochen hat. In dem Gespräch. Dessen man sich nicht erinnert. …

    Andere Ansicht- 284 Leser -
  • Ungarn kann doch nicht ganz machen, was es will

    … Ungarns Verfassungspolitik, den Lesern dieses Blogs wohl vertraut, hat heute seine erste Quittung aus Straßburg erhalten. Es geht um die Aktion der Orbán-Regierung, Abfindungen für entlassene Beamte (i.e. solche mit sozialistischem Hintergrund) mit einer 98-prozentigen Steuer wieder einzusammeln. Das war eine der ersten Aktionen nach dem Gewinn…

    Verfassungsblog- 50 Leser -
  • Arbeitsrecht: Ist eine mündliche Kündigung wirksam?

    …. Im Übrigen konnte sie sich an das Telefonat nicht mehr recht erinnern. Grds. sieht das Gesetz für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Schriftform vor. Dies soll insbesondere eine Warn- und Hinweisfunktion zukommen. Im vorliegenden Fall sah das Gericht sah das Gericht allerdings die mündliche Kündigung als wirksam an, da sie vom…

    Kanzlei Dr. Schenkin Arbeitsrecht- 164 Leser -
  • Sorgerecht für nichteheliche Väter: Ab 19.5.2013 neues Recht in Kraft

    …Wir erinnern uns: Mit Beschluss vom 21. Juli 2010 – 1 BvR 420/09 entschied das BVerfG, dass die bisherige Rechtslage zum Sorgerecht nichtehelicher Väter mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sei. Es hob die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften auf und setzte als Übergangslösung an deren Stelle eine Regelung, nach dem dem nichtehelichen Vater die…

    Gerhard Kaßing- 91 Leser -


  • Bessere Jobchancen durch Chrome und Firefox

    … Werner Siebers hat undankbare, Jan Gerth komische Mandanten. Ich freue mich, seit ich das gelesen habe, dass ich beides nicht habe (derzeit…). Wer weiß, wie lange das hält: Denn wäre das nicht komisch, wenn mich heute jemand ansprechen würde, dass er sich im Bewerbungsverfahren diskriminiert fühle – wegen der Verwendung des falschen…

    reuter-arbeitsrecht.de- 209 Leser -
  • Friendly Fire

    … Verfassungswidrig weil gleichheitswidrig und finanzverfassungswidrig ist er soll er sein. Zu diesem Ergebnis kommt eine Doktorandin, die pikanterweise in der NDR-Verwaltung arbeitet. Das berichtet der SPIEGEL. Ihr Urteil fällt vernichtend aus: Der Beitrag sei in vielerlei Hinsicht “gleichheitswidrig”; zudem verstoße er gegen die Finanzverfassung…

    Andere Ansicht- 194 Leser -
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