Erfolgreich

  • Zahnschmerzen und ein fauler Richter

    … Ein Pferd springt nur so hoch, wie es muss und die Verwerfung eines Einspruchs ist schneller begründet als ein Urteil geschrieben ist. Wohl angetrieben hiervon entschied sich ein/e Vorsitzende/r am Amtsgericht Tiergarten für die zunächst zeitsparendere Möglichkeit. Nun hat er mehr Arbeit als vorher. Der Betroffene in diesem schönen Fällchen…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 484 Leser -
  • LG Köln arbeitet erfolgreich daran, das inkompetenteste Gericht Deutschlands zu werden:...

    …-Varianten verwenden.") http://irights.info/webschau/creative-commons-landgericht-koeln-sieht-deutschlandradio-als-kommerziellen-nutzer/22162 (Der auch hiesigerseits bekannte Buchhändler P. aus R. kommentiert: "Ich halte es für einen Grundfehler der Creative Commons, die unselige NC-Lizenz überhaupt eingeführt zu haben. Sie ist schwammig und ergibt keine…

    Archivalia- 538 Leser -


  • Rezension Zivilrecht: Gesetzliche Schuldverhältnisse

    …Staake, Gesetzliche Schuldverhältnisse, 1. Auflage, Springer 2014 Von stud. iur. Andreas Seidel, Göttingen „Braucht die juristische Welt noch ein Lehrbuch zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen?“ Diese Frage stellte ich mir, als ich zum ersten Mal von dieser Erstauflage hörte. Unzählige Verfasser haben schon – mehr oder minder erfolgreich…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 35 Leser -
  • OFD Koblenz: Letzte Frist für Arbeitgeber

    … Bis November müssen die Daten der elektronischen Lohnsteuerkarte für Mitarbeiter zur Lohnsteuerberechnung abgerufen werden. Dazu empfiehlt die Oberfinanzdirektion Koblenz folgendes: Bereits mehr als die Hälfte der rheinland-pfälzischen Arbeitgeber sind im Laufe dieses Jahres erfolgreich in das elektronische Verfahren ELStAM eingestiegen. Damit…

    STEUERRECHTin Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • Popcorn-Demokraten

    … Als Mitglied des Bundesschiedsgerichts der Piratenpartei schaue ich ja ab und an mal zu den Kollegen bei den Mitbewerbern. Viel Spaß hatte offenbar das Schiedsgericht der SPD: Der frühere SPD-Sprecher und Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik hatte nach einer erstinstanzlichen, jedoch nicht rechtskräftigen Verurteilung wegen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 67 Leser -
  • Sozialrechtsexperte Rechtsanwalt Zimmermann erfolgreich in Sachen Wohnaufwendungenverordnung (WAV)

    … nach ihren eigenen "Ermittlungen" in aller Regel unterschritten werden und dass obwohl die Ermittlungen der WAV auf einem Mietspiegel beruhen, der nicht die ganz aktuelle Entwicklung auf dem Neuvermietungsmarkt widerspiegelt. Hier bleiben die Leistungsberechtigten Hartz IV Betroffenen und ihre Rechtsvertreter weiterhin gefordert ihre Rechte geltend zu machen. Seite: LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2013 - L 36 AS 1414/12 NK…

    sozialrechtsexperte- 46 Leser -
  • Verfassungsbeschwerde Mollaths erfolgreich

    … Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde Gustl Mollaths stattgegeben und Entscheidungen des Landgerichts Bayreuth und des OLG Bamburg, die die Fortdauer der Unterbringung Mollaths in der geschlossenen Psychiatrie angeordnet hatten, aufgehoben. Trotz der zwischenzeitlichen Freilassung hat Mollath nach Ansicht des Gerichts ein…

    Internet-Law- 57 Leser -
  • Bielik-Erben gewinnen Urheberrechtsstreit in der Slowakei

    … in allen Instanzen erfolgreich. Eine Frankfurter Gerichtsentscheidung hatte schon 2012 das Urheberrecht den Bielik-Erben zu- und der DPA abgesprochen: "Das Regionalgericht in Frankfurt am Main entschied, dass die Familie die Rechte an der Aufnahme besitzt und nicht die DPA. Der Sohn des Fotografen Peter Bielik meinte: �Bei der Auseinandersetzung ging es…

    Archivalia- 67 Leser -


  • Riskante Computerfaxe

    …. Er schickte seinen Einspruch an die Rufnummer, welche die Bußgeldstelle im Regierungspräsidium angibt. Er wählte damit den hochoffiziellen Weg. Und das sogar erfolgreich. Das Fax ist in der elektronischen Bußgeldakte ordnungsgemäß abgespeichert worden, darüber gibt es auch gar keinen Streit. Leider erkennt das Amtsgericht Hünfeld ein unlösbares…

    LawBlog- 246 Leser -
  • Facebook: Staatlicher Hunger nach Nutzerdaten

    … der Bericht 32 Anfragen nach Daten von insgesamt 36 Nutzern beziehungsweise Nutzerkonten. Schweizer Behörden waren dabei lediglich mit 13 Prozent ihrer Anfragen – das heisst vier Anfragen – erfolgreich. Zu den nicht erfolgreichen Anfragen zählte vermutlich auch die «Tanz Dich frei»-Anfrage von Reto Nause als Sicherheitsdirektor der Stadt Bern…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 51 Leser -
  • Abmahnung Markenrecht: Verletzung der Marke „Elvis“

    … ernst zu nehmen. Bei Nichtreaktion drohen teure Gerichtsverfahren. Wir raten einen aufs Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen. Wir helfen Ihnen gern! Unsere Erfahrung basiert auf mehr als 4.000 Abmahnungen! Unsere Kanzlei mit Sitz in Bremen vertritt seit Jahren bundesweit erfolgreich in markenrechtlichen Angelegenheiten. Kostenlose Hotline unter 0800-3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net …

    Kanzlei Dr. Schenkin Abmahnung- 55 Leser -
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