Erfolgreich

  • Zahnschmerzen und ein fauler Richter

    … Ein Pferd springt nur so hoch, wie es muss und die Verwerfung eines Einspruchs ist schneller begründet als ein Urteil geschrieben ist. Wohl angetrieben hiervon entschied sich ein/e Vorsitzende/r am Amtsgericht Tiergarten für die zunächst zeitsparendere Möglichkeit. Nun hat er mehr Arbeit als vorher. Der Betroffene in diesem schönen Fällchen…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Verkehrsrecht- 484 Leser -


  • Rezension Zivilrecht: Gesetzliche Schuldverhältnisse

    …Staake, Gesetzliche Schuldverhältnisse, 1. Auflage, Springer 2014 Von stud. iur. Andreas Seidel, Göttingen „Braucht die juristische Welt noch ein Lehrbuch zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen?“ Diese Frage stellte ich mir, als ich zum ersten Mal von dieser Erstauflage hörte. Unzählige Verfasser haben schon – mehr oder minder erfolgreich…

    Die Rezensentenin Zivilrecht- 35 Leser -
  • OFD Koblenz: Letzte Frist für Arbeitgeber

    … Bis November müssen die Daten der elektronischen Lohnsteuerkarte für Mitarbeiter zur Lohnsteuerberechnung abgerufen werden. Dazu empfiehlt die Oberfinanzdirektion Koblenz folgendes: Bereits mehr als die Hälfte der rheinland-pfälzischen Arbeitgeber sind im Laufe dieses Jahres erfolgreich in das elektronische Verfahren ELStAM eingestiegen. Damit…

    STEUERRECHTin Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • Popcorn-Demokraten

    … Als Mitglied des Bundesschiedsgerichts der Piratenpartei schaue ich ja ab und an mal zu den Kollegen bei den Mitbewerbern. Viel Spaß hatte offenbar das Schiedsgericht der SPD: Der frühere SPD-Sprecher und Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik hatte nach einer erstinstanzlichen, jedoch nicht rechtskräftigen Verurteilung wegen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 67 Leser -
  • Verfassungsbeschwerde Mollaths erfolgreich

    … Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde Gustl Mollaths stattgegeben und Entscheidungen des Landgerichts Bayreuth und des OLG Bamburg, die die Fortdauer der Unterbringung Mollaths in der geschlossenen Psychiatrie angeordnet hatten, aufgehoben. Trotz der zwischenzeitlichen Freilassung hat Mollath nach Ansicht des Gerichts ein…

    Internet-Law- 57 Leser -
  • Bielik-Erben gewinnen Urheberrechtsstreit in der Slowakei

    … in allen Instanzen erfolgreich. Eine Frankfurter Gerichtsentscheidung hatte schon 2012 das Urheberrecht den Bielik-Erben zu- und der DPA abgesprochen: "Das Regionalgericht in Frankfurt am Main entschied, dass die Familie die Rechte an der Aufnahme besitzt und nicht die DPA. Der Sohn des Fotografen Peter Bielik meinte: �Bei der Auseinandersetzung ging es…

    Archivalia- 68 Leser -


  • Riskante Computerfaxe

    … juristisches Problem, und zwar soll dieses in der “modernen” Technik liegen. Die Bußgeldstelle arbeitet nämlich mit Computerfaxen. Das Fax geht bei einer hessischen Behördenzentrale ein, dort wird es als Tiff-Datei abgespeichert und als Anhang einer E-Mail an die Bußgeldstelle geschickt. Diese speichert das Fax dann gleich in der elektronischen Akte…

    LawBlog- 246 Leser -
  • Facebook: Staatlicher Hunger nach Nutzerdaten

    … der Bericht 32 Anfragen nach Daten von insgesamt 36 Nutzern beziehungsweise Nutzerkonten. Schweizer Behörden waren dabei lediglich mit 13 Prozent ihrer Anfragen – das heisst vier Anfragen – erfolgreich. Zu den nicht erfolgreichen Anfragen zählte vermutlich auch die «Tanz Dich frei»-Anfrage von Reto Nause als Sicherheitsdirektor der Stadt Bern…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 51 Leser -
  • Abmahnung Markenrecht: Verletzung der Marke „Elvis“

    … Abmahnungen sind vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Wortmarke „Elvis“ Die Abmahnerin behauptet, europaweite exklusive Lizenznehmerin der ELVIS PRESLEY ENTERPRISES Inc. Tennessee für die angebotenen Produkte zu sein. Dem Abgemahnten der ebenfalls Wand-Tattoos anbietet wird vorgeworfen im Quelltext und in der suchmaschinenoptimierten…

    Kanzlei Dr. Schenkin Abmahnung- 59 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK