Erfindung



  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    …. Vorausgegangen ist - nach vor etlichen Jahren erteilten patentrechtlichen Abmahnungen - das Urteil des Bundespatentgerichts vom 04.04.2013, das zum Az. 2 Ni 59/11 (EP) das Patent der beklagten Fa. Apple Inc. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt hat. Wischen mit Hilfestellung Es geht um das am 30.11.2006 angemeldete und am…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 183 Leser -
  • Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmern?

    … lexwiki.ch ist eine junge schweizerische Online-Plattform, die das Ziel verfolgt, rechtliche Themen in verständlicher Sprache einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. Ein solches rechtliches Thema sind so genannte Arbeitnehmererfindungen: Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern? Unter welchen Voraussetzungen gehören…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 196 Leser -
  • BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

    …. Als Nebentäter komme bereits derjenige in Betracht, der die Patentverletzung durch eigenes vorwerfbares Verhalten mitverursache (s. hierzu auch BGH, Urteil vom 17.09.2009, Xa ZR 2/08 – MP3-Player-Import; Urteil vom 30. Januar 2007, X ZR 53/04 – Funkuhr II). Hierfür reiche es etwa aus, wenn wie im konkreten Fall bei einem mehrstufigen Verfahren…

    Dirk Smielick/ CMS Hasche Sigle- 72 Leser -
  • Inanspruchnahme der Priorität einer Patentanmeldung

    … Bei der Anmeldung eines europäischen Patents kann das Prioritätsrecht einer vorangegangenen Anmeldung in Anspruch genommen werden, wenn beide „dieselbe Erfindung“ betreffen. Der Bundesgerichtshof hatte nun darüber zu entscheiden, inwieweit Verallgemeinerungen in einer Nachanmeldung zulässig sind, ohne den Offenbarungsgehalt der…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -


  • Nur teilweise Patentschutz embryonaler Stammzellen

    … Der Bundesgerichtshof musste im zugrundeliegenden Fall eine Entscheidung in Bezug auf die Patentierung von menschlichen Stammzellen treffen. Stammzellengewinnung durch Zerstörung von Embryonen Grundlage des Rechtsstreits ist ein Patent, über dessen gesetzliche Berechtigung entschieden werden musste. Das Patent wurde beim Deutschen Patent- und…

    rechtsanwalt.com- 38 Leser -
  • Neue Ideen braucht das Land! Heute: der Heatball

    … Hinweise auf der Webseite: Die Leuchtwirkung während des Heizvorgangs ist produktions­technisch bedingt. Sie ist völlig unbedenklich und stellt keinen Reklamationsgrund dar. Für mich ist es völlig unverständlich, dass dieses innovative Produkt vom Zoll am Köln-Bonner Flughafen zurückgehalten wird. P.S. Habe gerade festgestellt, dass bereits einige Exemplare des Heatballs seit längerer Zeit hier im Haushalt im Einsatz sind. Vorserienmodelle? Sind wir Beta-Tester gewesen? Man weiss es nicht ;-). …

    Markentiger®- 73 Leser -
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