Erfindung



  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    …. Vorausgegangen ist - nach vor etlichen Jahren erteilten patentrechtlichen Abmahnungen - das Urteil des Bundespatentgerichts vom 04.04.2013, das zum Az. 2 Ni 59/11 (EP) das Patent der beklagten Fa. Apple Inc. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt hat. Wischen mit Hilfestellung Es geht um das am 30.11.2006 angemeldete und am…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 183 Leser -
  • BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem kürzlich entschiedenen Fall mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Mittel sich bereits dann auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht, wenn es lediglich zur Verwirklichung eines den im Patentanspruch vorgeschriebenen Verfahrensschritten vorausgehenden Schritt eingesetzt…

    Dirk Smielick/ CMS Hasche Sigle- 72 Leser -
  • Inanspruchnahme der Priorität einer Patentanmeldung

    … Bei der Anmeldung eines europäischen Patents kann das Prioritätsrecht einer vorangegangenen Anmeldung in Anspruch genommen werden, wenn beide „dieselbe Erfindung“ betreffen. Der Bundesgerichtshof hatte nun darüber zu entscheiden, inwieweit Verallgemeinerungen in einer Nachanmeldung zulässig sind, ohne den Offenbarungsgehalt der…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -


  • Nur teilweise Patentschutz embryonaler Stammzellen

    … Markenamt am 19. Dezember des Jahres 1997 angemeldet und wurde schließlich im April 1999 erteilt. Dieses Patent bezog sich auf neurale Vorläuferzellen bzw. speziell auf deren Verwendung zur Behandlung neuraler Defekte bei Menschen und auch bei Tieren. Dieses Vorgehen stellte sozusagen eine Alternative zur Transplantation von Nervenzellen dar. Diese…

    rechtsanwalt.com- 38 Leser -
  • Neue Ideen braucht das Land! Heute: der Heatball

    … Ich bin ja ein technisch interessierter Zeitgenosse. Heute bin ich auf eine neuartige technische Errungenschaft gestoßen – den Heatball. Bei dem Heatball handelt es sich um eine Kleinstheizung, die in jede herkömmliche E27-Lampenfassung passt. Eine geniale Idee. Der Heatball hat einen Wirkungsgrad von 95%! Bitte beachten Sie aber die besonderen…

    Markentiger®- 73 Leser -
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