Erfindung



  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    … Apple kämpft vor BGH um Wischen mit Grafik Am 25.08.2015 verhandelt der BGH (Az. X ZR 110/13) über patentrechtliche Fragen zur Touchscreen-Entsperrung. Es geht um eine Patent-Nichtigkeitsklage der Fa. Motorola Mobility Germany GmbH, verbliebene Klägerin neben der im Berufungsverfahren die Klage zurückziehenden Fa. Samsung Electronics GmbH…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 183 Leser -
  • Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmern?

    … lexwiki.ch ist eine junge schweizerische Online-Plattform, die das Ziel verfolgt, rechtliche Themen in verständlicher Sprache einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. Ein solches rechtliches Thema sind so genannte Arbeitnehmererfindungen: Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern? Unter welchen Voraussetzungen gehören…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 196 Leser -
  • BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem kürzlich entschiedenen Fall mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Mittel sich bereits dann auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht, wenn es lediglich zur Verwirklichung eines den im Patentanspruch vorgeschriebenen Verfahrensschritten vorausgehenden Schritt eingesetzt…

    Dirk Smielick/ CMS Hasche Sigle- 72 Leser -
  • Inanspruchnahme der Priorität einer Patentanmeldung

    … Bei der Anmeldung eines europäischen Patents kann das Prioritätsrecht einer vorangegangenen Anmeldung in Anspruch genommen werden, wenn beide „dieselbe Erfindung“ betreffen. Der Bundesgerichtshof hatte nun darüber zu entscheiden, inwieweit Verallgemeinerungen in einer Nachanmeldung zulässig sind, ohne den Offenbarungsgehalt der…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -


  • Nur teilweise Patentschutz embryonaler Stammzellen

    … EuGH hat im Oktober 2011 bereits entschieden, ”dass jede menschliche Eizelle vom Stadium ihrer Befruchtung an ein “menschlicher Embryo” im Sinne der Richtlinie ist, dass der Patentierungsausschluss sich auch auf die Verwendung von menschlichen Embryonen zu Zwecken der wissenschaftlichen Forschung bezieht und dass eine Erfindung nach Art. 6 der…

    rechtsanwalt.com- 38 Leser -
  • Neue Ideen braucht das Land! Heute: der Heatball

    … Ich bin ja ein technisch interessierter Zeitgenosse. Heute bin ich auf eine neuartige technische Errungenschaft gestoßen – den Heatball. Bei dem Heatball handelt es sich um eine Kleinstheizung, die in jede herkömmliche E27-Lampenfassung passt. Eine geniale Idee. Der Heatball hat einen Wirkungsgrad von 95%! Bitte beachten Sie aber die besonderen…

    Markentiger®- 73 Leser -
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