Erbrecht

  • Der nichtige Ehevertrag

    … Wenn nach einem Ehevertrag die Frau weder Anspruch auf den Zugewinnausgleich noch auf Teilhabe an den Rentenansprüchen ihres Mannes hätte und ihr Unterhaltsanspruch weitgehend eingeschränkt worden wäre, liegt darin eine unangemessene Benachteiligung der Ehefrau. Hat sich die Ehefrau beim Abschluss des Vertrages in einer Zwangslage befunden und war…

    Rechtslupe- 81 Leser -


  • Erbschafts- und Schenkungssteuerplanung

    In einer Reihe von Beiträgen geht die NZZ dem Thema Finanzen nach der Pensionierung nach. Im letzten Beitrag vom 15. Mai 2017 werden Mittel und Wege aufgezeigt, wie Erbschaftssteuern optimiert werden können. Bei der Steuerplanung gilt es zu beachten, dass Erbschafts- und Schenkungssteuern in der Schweiz nur auf kantonaler Ebene erhoben werden.

    Lawblogswitzerland.ch- 66 Leser -
  • Pflichtteilsentziehung

    … Arnim Buck Im Erbrecht gibt es ein Notwehrrecht für die nächsten Familienangehörigen (nur: Eltern, Ehegatten, Kinder und deren Abkömmlinge), die bei dem Erblasser in Ungnade gefallen und daher enterbt worden sind: der Pflichtteilsanspruch. Beispiel Paul, Witwer, zwei Kinder, setzt seine neue Freundin in einem Testament zur Alleinerbin ein…

  • Modernisierung des Erbrechts

    … Gemäss einer Medienmitteilung des Bundeamtes für Justiz vom 10. Mai 2017 hat der Bundesrat die Vernehmlassungsergebnisse zur Modernisierung des Erbrechts zur Kenntnis genommen und hält an der vorgeschlagenen Verkleinerung der Pflichtteile der Nachkommen und an der Einführung des Unterhaltsvermächtnisses fest. Er hat das Eidgenössische Justiz- und…

    Lawblogswitzerland.chin Erbrecht- 50 Leser -
  • Bonifatius-Fall

    … Teil bis zum Erbrecht – begleitet. Gerne wird sie auch als „legendäre Fehlentscheidung“ bezeichnet, jedenfalls wird um die korrekte Lösung des Falls auch weiterhin erbittert gerungen. Das gilt in erster Linie für die Ausführungen zur „Widerruflichkeit“ der Einigung nach § 929 S. 1 BGB und zur Einordnung (§ 2301 BGB oder § 516 BGB) und Wirksamkeit des…

    Jura Online - 44 Leser -
  • Wenn der Rechtspfleger nicht vorlegt…

    … Die Entscheidung des Rechtspflegers ist entsprechend § 8 Abs. 3 RpflG nicht unwirksam, wenn er die Angelegenheit entgegen § 19 Abs. 2 RPflG und entgegen den jeweiligen landesrechtlichen Normen nicht dem Richter zur weiteren Bearbeitung vorlegt. Nach § 16 Abs. 1 Nr. 6 RPflG bleibt in Nachlasssachen dem Richter u.a. Vorbehalten die Erteilung von…

    Rechtslupe- 97 Leser -
  • Zuständigkeit deutscher Nachlassgerichte – unter der EuErbVO

    … Deutsche Nachlassgerichte sind für die Erteilung eines Erbscheins nicht international zuständig, wenn der Erblasser unter Geltung der EuErbVO verstorben ist und seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedsstaat der EuErbVO hatte. In dem hier vom Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg entschiedenen Fall ist der Erblasser im…

    Rechtslupe- 55 Leser -


  • Ein Testament brauche ich nicht, oder?

    … Maraike Hagelmann Auf die Frage: Haben Sie eigentlich ein Testament?, antworten die meisten Mandanten: Nein, aber das brauche ich auch nicht, die gesetzliche Erbfolge soll gelten. Soweit so gut. Die wenigsten wissen aber, wie die gesetzliche Erbfolge tatsächlich aussieht und was sie für Schwierigkeiten mit sich bringt. Noch immer gehen viele…

  • Die erforderliche Todesgefahr beim Drei-Zeugen-Testament

    … Das Oberlandesgericht Hamm hat aktuell entschieden, dass eine durch ein sog. Drei-Zeugen-Testament angeordnete Testamentsvollstreckung unwirksam sein kann, wenn nicht festgestellt werden kann, dass sich der Erblasser bei der Errichtung dieses Nottestaments tatsächlich in akuter Todesgefahr befand oder die drei anwesenden Zeugen von einer akuten…

    Schlosser Aktuell- 76 Leser -
  • Was ist eine Identitätserklärung?

    … Arnim Buck Notare verwenden manchmal merkwürdige Ausdrücke aus Sicht des juristischen Laien. In der juristischen Fachsprache taucht im Zusammenhang mit Grundstückskaufverträgen der Begriff Identitätserklärung / Messanerkennung, einer rein verfahrensrechtlichen Erklärung, auf. Beispiel einer Identitätsklärung Der Käufer erwirbt eine noch nicht…

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