Erbenhaftung

  • Das muss man den Leuten doch sagen!

    … Vom paar Tagen musste ich einer über 80 Jahre alten Dame erklären, dass sie nach dem Tod des Sohnes nicht nur dessen geringes Vermögen, sondern auch dessen Verbindlichkeiten geerbt hatte. Das Erbe hatte sie bereits angenommen. Sie hatte selbst verständlich auch die Kosten der Beerdigung getragen. Dass sich Schulden ebenfalls vererben, das war ihr…

    RAin Hildebrand-Blume- 359 Leser -
  • Die nach italienischem Recht beschränkte Erbenhaftung – und die Prozesskosten

    … oder die Verwaltung des Nachlasses entstehenden Kosten zu zählen sind. Soweit die jeweils einschlägigen Rechtsordnungen die Möglichkeit einer Beschränkung der Erbenhaftung durch Inventarerrichtung bei Annahme der Erbschaft vorsehen, beurteilen sich die Voraussetzungen, Modalitäten und Wirkungen einer Inventarerrichtung ebenfalls nach dem…

    Rechtslupein Erbrecht- 21 Leser -


  • Betreuervergütung – und der Regress der Staatskasse gegen die Erben

    … Der Wert des Nachlasses im Sinn des § 1836 e Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 BGB ist durch Abzug der Nachlassverbindlichkeiten von dem Aktivvermögen zu ermitteln. Zu den zu berücksichtigenden Nachlassverbindlichkeiten gehören dabei vor allem diejenigen Verpflichtungen, die vom Erblasser herrühren oder die im Zeitpunkt des Erbfalls bereits dem Grunde nach…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Altschulden in der GbR – und die Haftung der Erben eines Gesellschafters

    … Auch die Erben eines Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts haften analog §§ 128, 130 HGB für Altschulden der Gesellschaft. Zwar ist die Rechtsfrage vom Bundesgerichtshof bisher nicht ausdrücklich angesprochen worden; in den vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fällen zur Gesellschafterhaftung aus §§ 128, 130 HGB waren aber…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung in der Kostenentscheidung

    … In der Kostenentscheidung ist den Erben einer Partei gemäß ihrem Antrag die Beschränkung der Haftung auf den Nachlass insoweit vorbehalten, als es sich bei den Kosten um Nachlassverbindlichkeiten handelt (§ 780 Abs. 1 ZPO analog). Nach § 1967 Abs. 1 BGB haftet der Erbe für die Nachlassverbindlichkeiten grundsätzlich unbeschränkt, dh. nicht nur…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • Wohngeldschulden für die geerbte Eigentumswohnung

    … Nachlass beschränken (§ 1975 ff. BGB). Nach § 780 Abs. 1 ZPO kann er die Beschränkung seiner Haftung nur dann im Vollstreckungsverfahren geltend machen, wenn sie ihm im Urteil vorbehalten ist. Voraussetzung für einen Vorbehalt ist, dass der Erbe als Prozesspartei wegen einer (reinen) Nachlassverbindlichkeit (§ 1967 BGB) in Anspruch genommen wird. Handelt…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • BGH zur Erbenhaftung für Mietschulden

    … Der BGH hat Gestern über die persönliche Haftung eines Erben bei Mietschulden zu entscheiden gehabt. Im Ergebnis hat er festgestellt, dass keine Haftung mit dem Privatvermögen des Erben besteht, wenn das Mietverhältnis nach dem Tod des Erblassers fristgerecht innerhalb der Sonderkündigungsfrist beendet worden ist. Die nach dem Tod entstehenden…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 53 Leser -
  • Erben müssen Sozialhilfeleistungen des Verstorbenen zurückzahlen

    … Nachlassverbindlichkeiten (z.B. Beerdigungskosten) noch 19.853,26 Euro. Im November 2006 hat die Tochter des Verstorbenen dem Jobcenter den Tod ihres Vaters mitgeteilt. Im Juli 2007 forderte dieses dann von ihr die Rückzahlung der an den Vater gezahlten Sozialleistungen. Die Tochter erhob als Erbin Klage gegen diesen Anspruch, da sie sich in ihrem…

    rechtsanwalt.comin Erbrecht- 98 Leser -
  • Einwand der beschränkten Erbenhaftung in der Berufungsinstanz

    … Die Auffassung, der erstmals im Berufungsrechtszug erhobene Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung sei unabhängig von § 531 Abs. 2 ZPO zuzulassen, wenn die Voraussetzungen für seine Aufnahme unstreitig gegeben seien, ist mit Blick auf die Erwägungen des Bundesgerichtshofs zur Zulässigkeit der erstmals im zweiten Rechtszug erhobenen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser -
  • Wenn der Erbe Schulden erbt

    … Tun sich nach Annahme der Erbschaft unerwartet Schulden des Erblassers auf, kann es dem Erben jedoch rasch an den eigenen Geldbeutel gehen. Auch wenn gegen den Erblasser bereits gerichtliche Zahlungstitel bestanden, kann der Erbe aber seine Haftung noch auf das Ererbte beschränken. Das zeigt ein vom Landgericht Coburg entschiedener Fall, bei dem…

    Rechtslupein Erbrecht- 59 Leser -
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