Erbenhaftung

  • Das muss man den Leuten doch sagen!

    … Vom paar Tagen musste ich einer über 80 Jahre alten Dame erklären, dass sie nach dem Tod des Sohnes nicht nur dessen geringes Vermögen, sondern auch dessen Verbindlichkeiten geerbt hatte. Das Erbe hatte sie bereits angenommen. Sie hatte selbst verständlich auch die Kosten der Beerdigung getragen. Dass sich Schulden ebenfalls vererben, das war ihr…

    RAin Hildebrand-Blume- 359 Leser -
  • Die nach italienischem Recht beschränkte Erbenhaftung – und die Prozesskosten

    … unter Anwendung des materiellen Rechts des Prozessgerichts zu beantworten sind. Ob der verurteilte Erbe uneingeschränkt oder beschränkt (nur mit dem Nachlass) für die Prozesskosten haftet, bestimmt sich gemäß Art. 25 EGBGB nach dem Erbstatut. Dieses entscheidet über die Haftung des Erben für Nachlassverbindlichkeiten sowie über die Voraussetzungen…

    Rechtslupein Erbrecht- 21 Leser -


  • Betreuervergütung – und der Regress der Staatskasse gegen die Erben

    … Der Wert des Nachlasses im Sinn des § 1836 e Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 BGB ist durch Abzug der Nachlassverbindlichkeiten von dem Aktivvermögen zu ermitteln. Zu den zu berücksichtigenden Nachlassverbindlichkeiten gehören dabei vor allem diejenigen Verpflichtungen, die vom Erblasser herrühren oder die im Zeitpunkt des Erbfalls bereits dem Grunde nach…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Altschulden in der GbR – und die Haftung der Erben eines Gesellschafters

    … Auch die Erben eines Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts haften analog §§ 128, 130 HGB für Altschulden der Gesellschaft. Zwar ist die Rechtsfrage vom Bundesgerichtshof bisher nicht ausdrücklich angesprochen worden; in den vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fällen zur Gesellschafterhaftung aus §§ 128, 130 HGB waren aber bereits…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung in der Kostenentscheidung

    … BGB). Nach dem Wortlaut des § 780 Abs. 1 ZPO kann der als Erbe des Schuldners verurteilte Beklagte die Beschränkung seiner Haftung im Vollstreckungsverfahren nur geltend machen, wenn sie ihm im Urteil vorbehalten ist. Für die Aufnahme des Vorbehalts der beschränkten Erbenhaftung genügt es, dass sich der Erbe im Erkenntnisverfahren darauf beruft…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • Wohngeldschulden für die geerbte Eigentumswohnung

    … Nach dem Erbfall fällig werdende oder durch Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft begründete Wohngeldschulden sind (jedenfalls auch) Eigenverbindlichkeiten des Erben, wenn ihm das Halten der Wohnung als ein Handeln bei der Verwaltung des Nachlasses zugerechnet werden kann. Hiervon ist in der Regel spätestens dann auszugehen, wenn er die…

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • BGH zur Erbenhaftung für Mietschulden

    … Schulden sind Nachlassverbindlichkeiten. Ist der Nachlass überschuldet oder dürftig, muss der Erbe auch ohne Ausschlagung des Erbes die Mietschulden nicht aus seinem Privatvermögen begleichen. Stirbt ein Angehöriger ist eine unverzügliche rechtliche Beratung anzuraten, da es in der Regel viele rechtliche Fragen gibt. BGH vom 23.01.2013, VIII ZR 68…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 53 Leser -
  • Erben müssen Sozialhilfeleistungen des Verstorbenen zurückzahlen

    … Das Sozialgericht Berlin entschied über die Haftung der Erben für Sozialleistungen die der Erblasser empfangen hat. Haftung für die letzten 10 Jahre Gemäß § 35 SGB II müssen die Erben eines Sozialhilfeempfängers die Leistungen, die der Erblasser bis 10 Jahre vor seinem Tod empfangen hat, zurückzahlen. Dies gilt aber nur, wenn der…

    rechtsanwalt.comin Erbrecht- 98 Leser -
  • Einwand der beschränkten Erbenhaftung in der Berufungsinstanz

    … Die Auffassung, der erstmals im Berufungsrechtszug erhobene Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung sei unabhängig von § 531 Abs. 2 ZPO zuzulassen, wenn die Voraussetzungen für seine Aufnahme unstreitig gegeben seien, ist mit Blick auf die Erwägungen des Bundesgerichtshofs zur Zulässigkeit der erstmals im zweiten Rechtszug erhobenen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser -
  • Wenn der Erbe Schulden erbt

    … sich eine Erbin erfolgreich gegen die Zwangsvollstreckung in das schon vor dem Tod ihres Mannes ihr gehörende Vermögen wehrte. Sie konnte den so genannten „Vorbehalt der beschränkten“ Erbenhaftung nachträglich geltend machen. Die Klägerin war die Alleinerbin ihres Gatten. Noch zu dessen Lebzeiten hatte eine Firma gegen ihn einen…

    Rechtslupein Erbrecht- 59 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK