Epü

  • Wiedereinsetzung am EPA – Jahresgebühren

    … Anmeldervertreter empfiehlt es sich, ausdrücklich mit dem Anmelder abzuklären, ob dann, wenn die Jahresgebührenzahlung vom Anmelder selbst oder von Dritten vorgenommen wird, der im Register eingetragene Vertreter dennoch die Zahlungsfristen überwachen und den Anmelder an offene Jahresgebührenfristen erinnern soll, und die entsprechende Korrespondenz dauerhaft zu dokumentieren. Tags:EPÜ, Jahresgebühr, Sorgfaltspflicht, Wiedereinsetzung Trackback von deiner Website. …

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 84 Leser -


  • Inanspruchnahme der Priorität einer Patentanmeldung

    … diese Voraussetzung erfüllt, wenn die mit der Nachanmeldung beanspruchte Merkmalskombination in der Voranmeldung in ihrer Gesamtheit als zu der angemeldeten Erfindung gehörend offenbart ist. Zu klären ist sodann, ob der Gegenstand der beanspruchten Erfindung im Prioritätsdokument identisch offenbart wird, wobei die Offenbarung des Gegenstands der…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -
  • Patent für die EU in greifbarer Nähe

    … machen. Auch damit, dass (im Moment) nach einer Übergangsperiode von sieben Jahren das EU-einheitliche Patentgerichtssystem auch für Patente gilt, die nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) gewährt werden. Alles in allem eine patentrechtlich spannende Zukunft. …

    CMS Hasche Sigle- 74 Leser -
  • Beschränkungsverfahren: Erweiterung des Schutzbereiches

    … Gemäß Art. 105a (1) EPÜ kann der Patentinhaber einen Antrag auf Beschränkung des Patents stellen. Dabei müssen die Patentansprüche so geändert werden, dass ihr Schutzbereich verkleinert wird. Die Prüfungsabteilung überprüft die geänderten Ansprüche und gibt gegebenenfalls dem Antrag statt. Dabei ist es möglich, dass der Prüfungsabteilung ein…

    PatentWeblog- 8 Leser -
  • Lesestoff - KW 15/09

    … Anmeldungsunterlagen mehrere unabhängige Ansprüche der gleichen Kategorie unvollständige Recherche (“No Search”) Mehr dazu im Artikel “Regeländerungen zur Beschleunigung der Prüfung (EPA)”. Verwandte Artikel: Lesestoff - KW 17/09 Lesestoff für die Kalenderwoche 17 in 2009: Kleines Einmaleins der Markenformen Wer einen kurzen Überblick über die verschiedenen…

    KandidatenWikiin Medienrecht- 3 Leser -
  • Pflichtlektüre für Patentanwaltskandidaten

    …: Das Deutsche Patentgesetz (PatG) erscheint in verschiedenen Verlagen. Die populärste Variante ist wahrscheinlich die von “Beck-Texte im dtv”. Auch ein Exemplar des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) darf nicht fehlen. Dazu ist die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA hilfreich, sowie außerdem die Richtlinien für die Prüfung im EPA. Mehr…

    KandidatenWiki- 16 Leser -
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