Epg

  • Geplante Änderung des Doppelschutzverbots

    … Referentenentwurf schlägt in Artikel 1 Nr. 1 lit. c) vor, dass für – ein deutsches Patent und ein gegenstandsgleiches europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung und – ein deutsches Patent und ein gegenstandsgleiches europäisches Bündelpatent, das der ausschließlichen Zuständigkeit des Einheitspatentgerichts (EPG) unterliegt, kein…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 98 Leser -


  • Bilder für den elektronischen Programmführer

    … Berichterstattung über Tagesereignisse Zur Berichterstattung über Tagesereignisse durch Funk oder ähnliche technische Mittel ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, die im Verlauf dieser Ereignisse wahrnehmbar werden, in einem durch den Zweck gebotenen Umfang zulässig, § 50 UrhG. Das Ereignis, über das im elektronischen…

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Die Europa-GmbH kommt

    … Die Europäische Union plant die Einführung einer neuen Rechtsform: die Europäische Privatgesellschaft EPG, kurz: Europa-GmbH. Seit einigen Jahren haben europaweit tätige Unternehmen bereits die Möglichkeit, als sog. Europa AG (Europäische Gesellschaft) aufzutreten. Hier sind vor allem große Unternehmen angesprochen. Mit der neuen Europa-GmbH…

    Betriebsrat Blog- 24 Leser -
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