Entscheidung



  • Machtwort sui generis des BGH, oder: „Hör auf, du nervst.“

    … © stockWERK – Fotolia.com Wie geht man als Gericht mit sog. „Querulanten“ oder solchen Verfahrensbeteiligten um, die offenbar nicht einsehen wollen, dass es bestimmte Rechtsmittel nicht gibt bzw. sie nicht zulässig/statthaft sind. Das BVerfG hat immerhin die Möglichkeit ggf. eine Missbrauchsgebühr zu verhängen (§ 34 BVerfGG). Das Mittel haben…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 593 Leser -
  • BVerfG zu Stoff­beutel mit Auf­druck A.C.A.B.

    … In seiner Entscheidung vom 13.06.2017 hat sich das Bundes­ver­fassungs­ge­richt (1 BvR 2832/15) mit der Straf­barkeit des Ver­wend­ung des Akronyms A.C.A.B bei hin­reichen­der Konkret­isierung der Kollektiv­beleidigung durch „osten­ta­tives Vor­zeigen“ gegen­über den zur Sicher­ung einer Demon­stration eingesetzten Polizei­beamten befasst und…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 483 Leser -


  • Der erregte Zeuge, oder: Der Staatsanwalt hat hier gar nichts zu sagen

    … Staatsanwaltschaft äußern wollte, wurde der Zeuge W……. laut und aggressiv und erwiderte, er hätte sich da nicht einzumischen, die Richterin würde die Fragen stellen.“ Aus der Äußerung wird dann ein Ordnungsgeld in Höhe von 200 €, ersatzweise zwei Tage Ordnungshaft. Nach Erlass des Ordnungsbeschlusses verlässt der Zeuge „wütend und abrupt den Sitzungssaal mit…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 414 Leser -
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