Entscheidung - Seite 4



  • Strafzumessung, oder: Neue Besen kehren gut/selbst

    … noch einmal um die Frage der Bindung an die Feststellungen in einem aufgehobenen Urteil. Da werden, wenn es um die Strafzumessung geht, häufig, fehler gemacht. So auch hier: 1. Der Strafausspruch hat keinen Bestand. Das Landgericht hat „wegen der bindend gewordenen tatsächlichen Feststellungen zu den persönlichen Verhältnissen der Angeklagten … auf…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser -
  • Notwehr verneint, der BGH hat Bedenken

    … © ernsthermann – Fotolia.com Mit einer Notwehrsituation befasst sich der BGH, Beschl. v. 07.06.2017 – 4 StR 197/17 -, und zwar auf der Grundlage folgenden Sachverhalts: „Nach den Feststellungen des Landgerichts sah sich der Angeklagte am Abend des 9. August 2015 aus Anlass einer Festveranstaltung mit etwa 200 Gästen in einer Halle in M…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 143 Leser -
  • Falsch adressiertes Rechtmittel – Zugang wirksam?

    … Kriminalgerichtsgebäude eingegangene Rechtsmittelschrift hat die Frist des § 314 Abs. 1 StPO gewahrt. Die angefochtene Entscheidung lässt sich mit dem von Verfassungs wegen zu beachtenden Gebot, den Zugang zu den dem Rechtssuchenden eingeräumten Instanzen nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (vgl…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 89 Leser -
  • Zu spät, zu spät, zu spät, oder: Verjährung

    … an ihre Familienangehörigen (UA S. 14). Der BGH sagt: Verjährt: „Die Taten sind verjährt; das Verfahren ist daher einzustellen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 – 3 StR 556/16). 1. Die Verjährung für die Verfolgung von Taten des Betruges gemäß § 263 Abs. 1 StGB beträgt fünf Jahre (§ 78 Abs. 3 Nr. 4, Abs. 4 StGB). 2. Beim Erlass der gegen die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 138 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK