Entscheidung - Seite 3





  • Nutzungsausfall beim Navi, oder: Geht das?

    … mangelhaften Reparatur eines Navigationsgerätes Nutzungsausfall geltend zu machen, und zwar: Der Kläger ist Eigentümer eines PKW BMW. In dem Fahrzeug ist ein Navigationsgerät mit Bluetooth Freisprachfunktion eingebaut, das einen Defekt aufwies. Der Kläger lies es von der Beklagten reparieren. Nach der „Reparatur“ war das Gerät nach der Behauptung des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 96 Leser -
  • Mehrere Wahlverteidiger, oder: Kostenerstattung nach Freispruch

    … © SZ-Designs – Fotolia.com Bei der zweiten Gebührenentscheidung handelt es sich um den OLG Hamm, Beschl. v. 29.05.2017 – 1 Ws 25/17. In ihm geht es – noch einmal – um die in der Praxis auch immer bedeutsame Frage der Kostenerstattung nach Freispruch bzw. die Frage der Erstattungsfähigkeit der Wahlverteidigergebühren bei mehreren…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 77 Leser -
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