Entscheidung



  • Strafzumessung: Rechtswidrige Beschneidung eines Kindes

    © psdesign1 – Fotolia.com Und zum Schluss des heutigen Tages dann mal wieder etwas zur Strafzumessung, nämlich das OLG Hamm, Urt. v. 21.11.2017 – 5 RVs 125/17. Es verhält sich zu den Anforderungen an die Strafzumessung bei einer Verurteilung wegen Körperverletzung – der rechtswidrigen Beschneidung eines Kindes. das OLG führt u.a.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 70 Leser -
  • Bestellung von BtM im Internet, oder: Dringender Tatverdacht?

    … © kostsov – Fotolia.com Und dann noch mal etwas zum Darknet, nämlich den OLG München, Beschl. v. 19.01.2018 – 1 Ws 20/18. Es geht um den dringenden Tatverdacht als Grundlage für den Erlass eines Haftbefehls (§ 112 StPO) bei BtM-Bestellungen im Internet: “Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen besteht der erforderliche dringende…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 66 Leser -
  • News zum Vermögensarrest, oder: Neuregelung angekommen

    … in den § 316h EGStGB und § 14 EGStPO in der Praxis angekommen. Man merkt das auch an der Zunahme der Fragen zu Nr. 4142 VV RVG, das gebührenrechtliche Pendant zu den verfahrensrechtlichen Regelungen. Und es liegen inzwischen dann auch schon die ersten Entscheidungen zu der Neuregelung vor, ich erinnere nur an das LG Kaiserslautern, Urt. v. 20.09.2017…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser -


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