Entschädigung - Seite 15

  • SG Karlsruhe: Keine Entschädigung wegen Zeitversäumnis für Arbeitslose

    … Arbeitslosen Sozialleistungsempfängern entsteht durch die Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung als Kläger regelmäßig kein Nachteil, der eine Entschädigung für Zeitversäumnis begründet. (Leitsatz) Gründe I. Der Antragsteller nahm in den o.a. Rechtsstreitigkeiten als Prozessbevollmächtigter seiner Ehefrau, der Klägerin, an den mündlichen…

    Andere Ansicht- 34 Leser -


  • Die Entschädigung für ein Schiff

    … Im Falle ihrer vermögensrechtlichen Schädigung sind Schiffe rechtlich “bewegliche Sachen” und als solche zu entschädigen. Der Gesetzgeber hat Schiffe zwar für Teilaspekte in einzelnen Normen Grundstücken gleichgestellt – aber keinesfalls grundsätzlich. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Magdeburg in dem hier vorliegenden Fall die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • Insassenunfallversicherung – Pro oder Contra?

    … Von allen denkbaren Versicherungen ist die Insassenunfallversicherung wohl diejenige, die am wenigsten bekannt ist. Und doch ist sie in ganz vielen Kfz-Versicherungsverträgen enthalten – ohne dass sich der Kfz-Halter dessen überhaupt bewußt ist. Sie ist in ihren Entschädigungsleistungen der allgemeinen Unfallversicherung ähnlich. Sie ist jedoch…

    Quirmbach und Partner- 12 Leser -
  • 900.000 € wegen Mobbing?

    … Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat die Schmerzensgeldklage einer bei der Stadt Solingen beschäftigten Frau zurückgewiesen. Diese hatte wegen Mobbing eine Entschädigungssumme von rund 900.000 Euro gefordert. Das Gericht wertete den Vortrag der Klägerin jedoch nicht als systematisches Mobbing und folgte damit dem erstinstanzlichen Urteil. Die…

    Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 112 Leser -
  • Der Atomausstieg vor Gericht – nun wird’s richtig spannend …

    … begründet werden können, stellen sich in Bezug auf die Höhe der Entschädigung ähnliche Fragen wie im Rahmen des Amtshaftungsanspruchs. Auch wenn nach der Entscheidung des Hessischen VGH daher noch keinesfalls feststeht, inwiefern RWE Schadensersatz fordern kann, verdient sie als erste in einer Reihe von Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit des…

    Der Energieblog- 122 Leser -
  • Zeit ist Geld

    … Wer kennt es nicht, eine lange Flugreise mit sagenhafter Verspätung und die Airline will dennoch keine Entschädigung zahlen? Es käme nur auf eine Abflugzeitverspätung an oder man hafte nicht für einen verpaßten Anschlussflug. Damit ist jetzt Schluss! Der Europäische Gerichtshof hat in erfreulicher Eindeutigkeit mit seinem Urteil vom 26. Februar…

    Dr. Schmitz & Partner- 108 Leser -
  • LSG BaWü: Entschädig wegen überlanger Verfahrensdauer (mit Anmerkung)

    … frühestens nach sechs Monaten möglich, außer wenn ausnahmsweise eine kürzere Frist geboten ist. Kommt es für die Verfahrensförderung auf Umstände an, die noch nicht in das Verfahren eingeführt worden sind, muss die Rüge hierauf hinweisen. Anderenfalls werden sie von dem Gericht, das über die Entschädigung zu entscheiden hat (Entschädigungsgericht), bei…

    Andere Ansicht- 49 Leser -
  • Contergan, Schadensersatz und Selbstbestimmungsrecht

    … den Datenschutz bei Personalberatungen zurück (den niemand antasten wollte). Auch ansonsten hatte die Stiftung zum Thema Spät- und Folgeschäden, Höhe der Entschädigungen und Verteilungsgerechtigkeit für die Schwerstgeschädigten nichts beizutragen (auch wenn es die Stiftung – insbesondere deren etwas pluralistischer zusammengesetzter Forschungebirat…

    Kanzlei Menschen und Rechte- 46 Leser -


  • der diskriminierte Anwalt

    …Ist der Anwalt nun besonders findig oder doch nur ein "AGG-Hopper" oder auf Entschädigungszahlungen angewiesen? So richtig klar wird es nicht? Auf Juve wird auf mehrere Verfahren des Anwaltes hingewiesen, in denen er aufgrund "vorgetragener" Diskriminierung eine Entschädigungszahlung nach dem AGG verlangt. Hier entsteht der Eindruck, dass es sich…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 234 Leser -
  • Entschädigung für überlanges Strafverfahren?

    …. Dementsprechend ist auch der Gesetzgeber bei Schaffung der §§ 198 ff. GVG davon ausgegangen, dass einer zu langen Verfahrensdauer auch durch die Einstellung des Strafverfahrens an Stelle einer Entscheidung durch Urteil Rechnung getragen werden kann und hat in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Einstellung nach § 153a StPO benannt [...] Copyright © 2013 by Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht J. Sokolowski…

    Anwalt bloggt- 102 Leser -
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