Entschädigung



  • Überlange Gerichtsverfahren – und die Entschädigung einer klagenden GmbH

    … Das Bestehen eines Nichtvermögensnachteils wird in Fällen unangemessener Verfahrensdauer gemäß § 198 Abs. 2 Satz 1 GVG vermutet1. Dies gilt zumindest dann, wenn eine Wiedergutmachung auf andere Weise gemäß § 198 Abs. 2 Satz 2, Abs. 4 GVG im Streitfall für die unangemessene Verzögerung nicht ausreichend wäre. Umstände dafür, dass der in § 198 Abs…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Die novellierte SoS-Verordnung ist in Kraft

    … (c) BBH Zukünftig muss jeder Mitgliedsstaat nicht nur für die Versorgungssicherheit in seinem eigenen Land Sorge tragen, sondern zur Not auch anderen EU-Staaten zur Hilfe eilen. Dafür sorgt die novellierte SoS-Verordnung der EU, die am 28.10.2017 im europäischen Amtsblatt veröffentlicht wurde und ab dem 1.11.2017 in allen Mitgliedsstaaten…

    Der Energieblog- 74 Leser -
  • Verwechselt das Finanzamt Konfliktursache und Konfliktlösung?

    … entstanden ist, der durch die Entschädigung-bzw. Abfindungszahlung kompliziert werden soll. Weiterhin muss die Abfindung auf einer neuen Rechtsgrundlage, in der Regel ein Aufhebungsvertrag, basieren. Ebenso muss es durch die Abfindung auch zu einer Zusammenballung von Einkünften kommen. Zudem muss die Gesamtsituation für den Arbeitnehmer auch…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 74 Leser -
  • Die Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG – und ihre Grenzen

    … Die in § 15 Abs. 4 AGG getroffene Regelung, wonach ein Anspruch nach § 15 Abs. 1 oder 2 AGG innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden muss, es sei denn, die Tarifvertragsparteien haben etwas anderes vereinbart, steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der in § 22 AGG getroffenen Bestimmung zur Beweislast…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Benachteiligung, Belästigung – und die AGG-Ausschlussfrist

    … Rechtsgrund und seine wesentlichen Gesichtspunkte einer auf § 15 Abs. 1 bzw. § 15 Abs. 2 AGG gestützten Schadensersatz- bzw. Entschädigungsklage entspricht. Zwar sehen weder das materielle Recht noch das Prozessrecht für die insoweit allein in Betracht kommenden Ansprüche auf Schadensersatz und/oder Entschädigung nach den allgemeinen zivilrechtlichen…

    Rechtslupe- 27 Leser -


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