Entpflichtung



  • Der beigeordnete Notanwalt – und das gestörte Vertrauensverhältnis

    … Nach § 48 Abs. 2 BRAO kann der gemäß §§ 78b, 78c ZPO beigeordnete Rechtsanwalt beantragen, die Beiordnung aufzuheben, wenn hierfür wichtige Gründe vorliegen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant nachhaltig und tiefgreifend gestört ist1. Das Vertrauensverhältnis kann etwa gestört sein, wenn der…

    Rechtslupein Steuerrecht- 63 Leser -
  • Terminierungstheater, oder: Nichts anderes zu tun?

    … © psdesign1 – Fotolia.com Unverständlich – jedenfalls für mich – ist das Verhalten des Amtsrichters in einem Verfahren, in dem jetzt betreffend die Entpflichtung des Rechtsanwalts als Pflichtverteidiger das LG Lüneburg das letzte Wort gesprochen hat. Es geht um den Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Am 27.05.2015 wird ein…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 148 Leser -
  • Wenn der Wahlanwalt kommt, muss der Pflichtverteidiger i.d.R. gehen

    …. Daher dann hier jetzt der Hinweis auf den OLG Dresden, Beschl. v. 05.06.2015 – 3 Ws 47/15, der sich (auch) mit der Frage der Entpflichtung eines Pflichtverteidigers befasst. Allerdings unter anderen Voraussetzungen, nämlich hinsichtlich der Frage: Was ist mit der Pflichtverteidigerbestellung, wenn sich der Beschuldigte einen Wahlanwanlt genommen hat…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 187 Leser -
  • Ich behaupte: Es wird nicht reichen Frau Zschäpe

    … anders sein -, nämlich der Frage der Entpflichtung einer der drei der Angeklagten bestellten Pflichtverteidiger. Die Angeklagte hat nämlich betreffend ihre Pflichtverteidigerin Anja Sturm einen Entpflichtungsantrag gestellt, nachdem sie noch im vorigen Jahr „alle drei Pflichtverteidiger los werden wollte”. Der Spiegel hat dazu formuliert: „NSU…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 308 Leser -
  • Der terminsäumige ehrenamtliche Richter

    … Ein ehrenamtlicher Richter des Verwaltungsgerichts, der Sitzungen, zu denen er geladen war, ohne genügende Entschuldigung wiederholt fernbleibt, kann wegen gröblicher Verletzung seiner Amtspflicht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 2 VwGO erst dann von seinem Amt entpflichtet werden, wenn er trotz Verhängung eines Ordnungsgeldes gemäß § 33 Abs. 1 VwGO seinen…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Widersprüchliches Vorbringen – da ist man beim BGH “not amsused”

    … © AllebaziB – Fotolia.com In einem der Verfahren, in denen das Urteil durch das “Verständigungsurteil” des BVerfG vom 19.03.2013 aufgehoben worden ist, wird im nun wieder/noch beim BGH anhängigen Revisionsverfahren um die Entpflichtung des Pflichtverteidigers gekämpft. Begründung für den Entpflichtungsantrag: Zerrüttung des…

    Burhoff online Blog- 72 Leser -
  • Sorry, aber das kann der Rechtspfleger nicht ernst gemeint haben, oder doch?

    … Ermittlungsverfahren. Es meldet sich ein Wahlverteidiger Daraufhin wird gemäß § 143 StPO die PV zurückgenommen. Bevor der Beschluss nach § 143 StPO zugestellt wurde, haben wir die bisherigen Kosten bei Gericht geltend gemacht. Nachdem der Beschluss ergangen ist, hat der Kostenbeamte die Erstattung der Gebühren mit dem Hinweis der Rücknahme des § 143 StPO abgelehnt…

    Burhoff online Blog- 610 Leser -
  • Interessenkonflikt – Pflichtverteidigerwechsel?

    … © M. Schuppich – Fotolia.com Ist dem Beschuldigten/Angeklagten erst einmal ein Pflichtverteidiger bestellt worden, ist es schwer – um es salopp zu formulieren – den wieder “los zu werden”. Allein der Wunsch des “Beschuldigten/Angeklagten” reicht dafür nicht. Es muss schon das Vertaruensverhältnis gestört sein und das muss mit konkreten Tatsachen…

    Burhoff online Blog- 71 Leser -
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