Entpflichtung



  • Der beigeordnete Notanwalt – und das gestörte Vertrauensverhältnis

    … Mandant mutwillig auf bestimmtem Sachvortrag des Rechtsanwalts besteht oder seinerseits den Entzug des Vertrauens gegenüber dem Gericht äußert. Insbesondere kann das Verlangen des Mandanten, die Revisionsbegründung nach eigenen Vorgaben zu verfassen, eine Störung des Vertrauensverhältnisses bewirken2. Eine Entpflichtung des Anwalts kann jedenfalls…

    Rechtslupein Steuerrecht- 64 Leser -
  • Terminierungstheater, oder: Nichts anderes zu tun?

    … Freitag, den 05.02.2016, anbieten könne. Zuvor sei er aufgrund anderer Terminierungen sowie aufgrund Urlaubsabwesenheit nicht verfügbar. Das AG terminiert daraufhin jedoch auf den 24./25. und 27.11.2015 und beruft sich auf den Beschleunigungsgrundsatz. Der Verteidiger legt dann namens des Angeklagten gegen den die Beiordnung ablehnenden Beschluss…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 148 Leser -
  • Wenn der Wahlanwalt kommt, muss der Pflichtverteidiger i.d.R. gehen

    …. Daher dann hier jetzt der Hinweis auf den OLG Dresden, Beschl. v. 05.06.2015 – 3 Ws 47/15, der sich (auch) mit der Frage der Entpflichtung eines Pflichtverteidigers befasst. Allerdings unter anderen Voraussetzungen, nämlich hinsichtlich der Frage: Was ist mit der Pflichtverteidigerbestellung, wenn sich der Beschuldigte einen Wahlanwanlt genommen hat…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 187 Leser -
  • Ich behaupte: Es wird nicht reichen Frau Zschäpe

    … anders sein -, nämlich der Frage der Entpflichtung einer der drei der Angeklagten bestellten Pflichtverteidiger. Die Angeklagte hat nämlich betreffend ihre Pflichtverteidigerin Anja Sturm einen Entpflichtungsantrag gestellt, nachdem sie noch im vorigen Jahr „alle drei Pflichtverteidiger los werden wollte”. Der Spiegel hat dazu formuliert: „NSU…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 308 Leser -
  • Der terminsäumige ehrenamtliche Richter

    … Ein ehrenamtlicher Richter des Verwaltungsgerichts, der Sitzungen, zu denen er geladen war, ohne genügende Entschuldigung wiederholt fernbleibt, kann wegen gröblicher Verletzung seiner Amtspflicht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 2 VwGO erst dann von seinem Amt entpflichtet werden, wenn er trotz Verhängung eines Ordnungsgeldes gemäß § 33 Abs. 1 VwGO seinen…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Widersprüchliches Vorbringen – da ist man beim BGH “not amsused”

    … © AllebaziB – Fotolia.com In einem der Verfahren, in denen das Urteil durch das “Verständigungsurteil” des BVerfG vom 19.03.2013 aufgehoben worden ist, wird im nun wieder/noch beim BGH anhängigen Revisionsverfahren um die Entpflichtung des Pflichtverteidigers gekämpft. Begründung für den Entpflichtungsantrag: Zerrüttung des…

    Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Sorry, aber das kann der Rechtspfleger nicht ernst gemeint haben, oder doch?

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Im gebührenrechtlichen Forum auf meiner Homepage Burhoff-online hat ein Kollege vor einigen Tagen eine Frage eingestellt, die mich dann doch ein wenig in Erstaunen – gelinde ausgedrückt – versetzt hat. Er schreibt: “Ich benötige mal Hilfe in folgender Sache: Mandant bekommt Pflichtverteidiger im Ermittlungsverfahren…

    Burhoff online Blog- 610 Leser -
  • Interessenkonflikt – Pflichtverteidigerwechsel?

    … © M. Schuppich – Fotolia.com Ist dem Beschuldigten/Angeklagten erst einmal ein Pflichtverteidiger bestellt worden, ist es schwer – um es salopp zu formulieren – den wieder “los zu werden”. Allein der Wunsch des “Beschuldigten/Angeklagten” reicht dafür nicht. Es muss schon das Vertaruensverhältnis gestört sein und das muss mit konkreten Tatsachen…

    Burhoff online Blog- 71 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK