Entgelt

  • Vergütungsklage – und die „durchschnittliche Stundenzahl“

    …Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn entsteht mit jeder geleisteten Arbeitsstunde (§ 1 Abs. 2 iVm. §§ 20, 1 Abs. 1 MiLoG). Dies erfordert die schlüssige Darlegung der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden. Die Behauptung einer aus dem Durchschnitt eines Zeitraums ermittelten Stundenzahl ersetzt diesen Vortrag nicht1. Bundesarbeitsgericht…

    Rechtslupe- 88 Leser -


  • Die nicht geschlossene Zielvereinbarung

    …Einem Arbeitnehmer steht ein Schadensersatzanspruch zu, wenn es wegen eines Dissenses zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einem Kalenderjahr nicht zum Abschluss einer Zielvereinbarung kommt, obwohl sich beide Parteien zuvor vertraglich verpflichtet haben, unter Beachtung der beiderseitigen Interessen für das Kalenderjahr eine variable…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 92 Leser -
  • Insolventer Arbeitgeber nutzt Konto seines Sohnes

    … ausnahmsweise kongruent und nicht nach § 131 InsO anfechtbar sein, wenn es sich bei diesem Konto um das Geschäftskonto des Arbeitgebers handelt und das Entgelt während des gesamten Arbeitsverhältnisses über dieses Konto gezahlt worden ist. Der Beklagte war bei dem Schuldner als Buchhalter beschäftigt. Über das Vermögen des Schuldners wurde auf Antrag vom 18…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 133 Leser -
  • Entgeltlichkeit einer anwaltlichen Beratung

    … Entgeltlichkeit einer anwaltlichen Beratung Nach ständiger Rechtsprechung des BGH muss ein Mandant regelmäßig von der Entgeltlichkeit der anwaltlichen Tätigkeit ausgehen. Nach einer Entscheidung des AG Steinfurt (Az.: 21 C 979/13) gilt dies grundsätzlich auch für eine anwaltliche Beratung oder ein erstes „Informationsgespräch“. Der Rechtsanwalt…

    Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH- 165 Leser -


  • Kein pauschales Entgelt für die Nach-erstellung von Kontoauszügen

    … § 675d Abs. 3 S. 2 BGB nicht gerecht, demzufolge das Entgelt für die Nacherstellung von Konto-auszügen unter anderem in dem hier gegebenen Fall von § 675d Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BGB an den tatsächlichen Kosten der Bank ausgerichtet sein muss. Die beklagte Bank hat vorgetragen, für die Nacherstellung von Kontoauszügen, die in mehr als 80% der Fälle…

    Clemens Sandmeier/ RECHTSAUSKUNFT- 48 Leser -
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