Entfernung

  • AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil

    … Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto 4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay nur als…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 146 Leser -


  • Einsicht in die Personalakte

    … Arbeitsrecht Juli 21st, 2016 Dr. Britta Bradshaw In der Personalakte wird seitens des Chefs „gesammelt“, was für das Arbeitsverhältnis von Bedeutung ist (z.B. Arbeitsvertrag, etwaige Nachträge, Elternzeitanträge, aber auch Abmahnungen oder Ermahnungen). Welche Schriftstücke in der Personalakte aufzubewahren sind, ist gesetzlich nicht geregelt…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht Abmahnung- 67 Leser -
  • Beamter stiehlt Bewusstlosem 50 € – Folge?

    … Beamter stiehlt Bewusstlosem 50 € – Folge? Hat ein Beamter innerdienstlich eine Straftat unter Ausnutzung seiner Dienststellung begangen, hier einen besonders schweren Fall des Diebstahls, ist der Orientierungsrahmen für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme bis zur Höchstmaßnahme eröffnet, kann also zur Entfernung aus dem Dienst führen. Auf…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 75 Leser -
  • Klassischer Fehler XVIII: Hauptverhandlung ohne den Angeklagten

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Ich hatte ja schon einige Male Postings zu § 338 Nr. 5 StPO betreffend einen Teil der der Hauptverhandlung in Abwesenheit des Angeklagten. Meist stehen diese Fragen in Zusammenhang mit § 247 StPO. Im BGH, Beschl. v. 17.09.2014 – 1 StR 212/14 - ist es dann mal nicht die Entfernung nach § 247 StPO, sondern eine nach…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 61 Leser -


  • Zaun und Überwuchs – Welcher Nachbar muss beseitigen?

    … Stellt der Eigentümer eines Grundstücks fest, dass sein Nachbar einen Sichtschutzzaun (Holzflechtzaun) nicht auf seinem eigenen Grundstück errichtet hat, sondern auf dem des Betroffenen, kann er die Beseitigung des Zauns verlangen. Ist der Nachbar eine WEG, so ist diese in Anspruch zu nehmen. LG Saarbrücken v. 4.7.2014 – 5 S 107/13 In einem…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 182 Leser -
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