Entfernung

  • AG Amberg: Neutrale Ebay-Bewertung kein Werturteil

    … Die Parteien stritten um vor dem Amtsgericht Amberg um folgende Bewertung einer Transaktion auf ebay.de: “Berechnet Porto 5,89 € (= Hermes M) – verschickt tatsächl. per Hermes S = Porto 4,69 €”. Das Gesamturteil der Bewertung lautete “neutral”. Die Klägerin sah sich durch diese Bewertung in ihren Rechten verletzt. Da sie auf Ebay nur als…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 149 Leser -


  • Beamter stiehlt Bewusstlosem 50 € – Folge?

    … Beamter stiehlt Bewusstlosem 50 € – Folge? Hat ein Beamter innerdienstlich eine Straftat unter Ausnutzung seiner Dienststellung begangen, hier einen besonders schweren Fall des Diebstahls, ist der Orientierungsrahmen für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme bis zur Höchstmaßnahme eröffnet, kann also zur Entfernung aus dem Dienst führen. Auf…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 75 Leser -
  • Klassischer Fehler XVIII: Hauptverhandlung ohne den Angeklagten

    … © J.J.Brown – Fotolia.com Ich hatte ja schon einige Male Postings zu § 338 Nr. 5 StPO betreffend einen Teil der der Hauptverhandlung in Abwesenheit des Angeklagten. Meist stehen diese Fragen in Zusammenhang mit § 247 StPO. Im BGH, Beschl. v. 17.09.2014 – 1 StR 212/14 - ist es dann mal nicht die Entfernung nach § 247 StPO, sondern eine nach…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 61 Leser -


  • Zaun und Überwuchs – Welcher Nachbar muss beseitigen?

    … Nachbarstreit hatte das LG Saarbrücken in einer Berufungssache zu entscheiden, welcher Nachbar wegen eines Zauns in Anspruch genommen werden kann. Ein Holzflechtzaun wurde als Sichtschutz an der Grenze einer Wohnungseigentumsanlage errichtet. Ein Sachverständigengutachten ergab aber, dass der Zaun nicht auf dem Grundstück der Eigentümergemeinschaft…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 185 Leser -
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