Energieverbrauch

  • BGH: Informationspflichten von Immobilienmaklern zum Energieverbrauch

    … Pressemitteilung Nr. 156/2017 zu den Urteilen des BGH vom 05.10.2017, Az.: I ZR 229/16, I ZR 232/16, I ZR 4/17 Immobilienmakler müssen in Werbeanzeigen u.a. die Art des Energieausweises, den wesentlichen Energieträger, das Baujahr des Gebäudes und die Energieeffizienzklasse angeben. Diese Pflicht ergibt sich zwar nicht aus § 16a EnEV, der insoweit…

    kanzlei.biz- 43 Leser -
  • Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel?

    … Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel? Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel? Über die aufgeworfene Fragestellung hatte das OLG Schleswig im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 27.04.2017 (Az.: 1 U 166/14) zu entscheiden. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Auftraggeber (AG) und Bauherr…

    rofast.de- 65 Leser -


  • Immobilienanzeigen eines Immobilienmaklers – und die Energieverbrauchsangaben

    …Der Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, welche Informationspflichten dem Immobilienmakler bei einer Immobilienanzeige zum Energieverbrauch obliegen: In den drei hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren wendet sich die Deutsche Umwelthilfe e. V. gegen Zeitungsanzeigen von Immobilienmaklern, die sie wegen Fehlens von Angaben…

    Energielupe- 38 Leser -
  • Immobilienanzeigen – und die Angaben über den Energieverbrauch

    …. Die Deutsche Umwelthilfe e. V. sieht darin einen Verstoß gegen § 16a der Energieeinsparverordnung (EnEV). Sie hat von den Maklern verlangt, es zu unterlassen, Anzeigen für die Vermietung oder den Verkauf von Immobilien, für die ein Energieausweis vorliegt, ohne die in § 16a EnEV vorgesehenen Pflichtangaben zu veröffentlichen. In einem der drei…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Zur Energieeffizienzkennzeichnung auf noch verpackten Haushaltsgeräten

    … Urteil des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 213/15 1. Die Bestimmungen der Art. 4 Buchst. a der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1060/2010 und 1061/2010, des Art. 3 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2002/40/EG in Verbindung mit § 4 EnVKV und - nunmehr - des Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 65/2014 stellen dem Schutz der…

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Stromspiegel 2016

    …Anhand des Stromspiegels für Deutschland kann jeder Haushalt seinen Stromverbrauch und damit auch sein Einsparpotential einschätzen. Das Bundesumweltministerium hat den aktuellen Stromspiegel 2016 zusammen mit Partnern aus der Wirtschaft, Forschung und dem Verbraucherschutz im April diesen Jahres bekannt gegeben. Darin werden bundesweit…

    Energielupe- 29 Leser -
  • Erhöhter Energieverbrauch

    … Der Energieverbrauch hat in der ersten Hälfte des Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahr merklich in Höhe von 1,6 % zugelegt. Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Anfang August mitgeteilt hat, sind diese Angaben von der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) auf der Grundlage vorläufiger Berechnungen veröffentlicht worden…

    Energielupe- 29 Leser -
  • Wohin mit der Energieeffizienzklasse?

    … Wie bei manch anderen elektronischen Geräte müssen auch bei Fernsehgeräten Angaben zum Energieverbrauch, zur sogenannten Energieeffizienzklasse gemacht werden. Aber wo und wie? Der Bundesgerichtshof hat sich festgelegt. Ein Onlinehändler bewarb in seinem Onlineshop ein Fernsehgerät von Samsung unter Angabe des Preises. Unmittelbar unter dem…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 57 Leser -
  • Keine Etikettierungspflicht für verpackte Elektrogeräte

    … Urteil des OLG Hamm vom 25.08.2015, Az.: 4 U 165/14 Die Präsentation eines Haushaltskühlgerätes in der dazugehörigen Kartonumverpackung fällt nicht unter die Definition des Ausstellens und ist daher nicht von der Etikettierungspflicht nach § 4 IV S. 1 EnVKV umfasst. Ein Ausstellen ist vielmehr das Präsentieren des Kühlgerätes selbst, wobei der…

    kanzlei.biz- 101 Leser -


  • LG Freiburg vs Massenabmahner: Klage erfolgreich – Prozesskosten trägt Kläger

    … provoziert, also soll er auch – obschon im Recht – die Kosten dieses Prozesses tragen (vgl. aktuell LG Freiburg, Urt. v. 04.01.2013, Az. 12 O 127/12). Hintergrund Der Betreiber eines Küchenfachgeschäfts wurde abgemahnt, weil er gegen verschiedene Kennzeichnungsvorschriften über den Energieverbrauch von Haushaltsgroßgeräten (EnVKV) verstoßen hatte…

    IT-Recht Kanzlei- 35 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK