Energiesteuer

  • Stromsteuerentlastung – und die versäumte Antragsfrist

    …Die Festsetzungsfrist für einen Entlastungsanspruch nach § 10 Abs. 1 StromStG beginnt mit Ablauf desjenigen Jahres, in dem der Anspruch durch die steuerbegünstigte Verwendung des Stroms zu betrieblichen Zwecken entstanden ist. Wird eine im Abrechnungszeitraum entnommene Strommenge entgegen § 18 Abs. 4 Nr. 1 StromStV a.F. innerhalb der Antragsfrist im ……

    Energielupe- 26 Leser -
  • Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

    …, Emissionshandelsrichtlinie, Energiehandel, Energiemarktdesign, Energiesteuer, Erneuerbare Energien, Erneuerbare Energien Gesetz, Gasmarktgebiet, Gasnetzzugangsverordnung, IT-Sicherheit, Kernenergieausstieg, Klimaschutz, NeMoG, Netzausbau, Netzengpassgebiete, Netzentgelt, Netzentgeltmodernisierungsgesetz, Sektorenkopplung, Strompreiszone, Stromsteuer, Versorgungssicherheit, Verteilnetz, Verteilnetzbetreiber, Winterpaket Jul·24…

    Der Energieblog- 39 Leser -


  • Keine Kernbrennstoffsteuer

    …Das Bundesverfassungsgericht hat das Kernbrennstoffsteuergesetz rückwirkend für nichtig erklärt. Das Kernbrennstoffsteuergesetz vom 08.12 20101, zuletzt geändert durch Artikel 240 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.08.20152, ist mit Artikel 105 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 106 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes unvereinbar…

    Energielupe- 27 Leser -
  • Stromversorgung in der Werft

    …Der in § 9 Abs. 3 StromStG verwendete Begriff der landseitigen Stromversorgung von Wasserfahrzeugen für die Schifffahrt ist unionsrechtskonform dahin auszulegen, dass von ihm die Versorgung von Wasserfahrzeugen mit Strom nicht erfasst wird, den diese während eines Werftaufenthalts zur Aufrechterhaltung der bordeigenen Infrastruktur verwenden. Hinsichtlich des während der Werftaufenthalte verwendeten ……

    Energielupe- 25 Leser -
  • BFH bestätigt Energiesteuerentlastung bei Wärmenetzverlusten

    … Wärmeabnehmern zuzurechnen sei und diese daher „Nutzer“ der „Ausgleichswärme“ seien. Da die Wärmeabnehmer in der Regel Haushaltskunden sind, gewährte die Finanzverwaltung insoweit bisher keine Energiesteuerentlastung für den zusätzlichen Energieverbrauch des EVU zur Erzeugung der Ausgleichswärme. Die neue Entscheidung ist insbesondere für Unternehmen wie…

    Der Energieblog- 69 Leser -
  • Energiesteuerentlastung für Wärmeverluste in Fernwärmenetzen

    …Einem (kommunalen) Energieversorgungsunternehmen steht ein Entlastungsanspruch nach § 54 Abs. 1 EnergieStG für diejenige Erdgasmenge zu, die sie zusätzlich zum Ausgleich von Wärmeverlusten in dem von ihr betriebenen örtlichen Fernwärmenetz eingesetzt hat. Nach § 54 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG wird eine Steuerentlastung auf Antrag u.a. für nachweislich…

    Energielupe- 39 Leser -
  • Energiepolitik: Was bisher geschah

    …. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann Posted in Beihilfenrecht, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte Tagged abschaltbare Lasten, Anreizregulierung, Anreizregulierungsverordnung, ARegV, Atomausstieg…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 94 Leser -
  • Energiesteuer – und das Entstehen des Entlastungsanspruchs

    …Für die Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der nachweislichen Versteuerung in § 51 Abs. 1 EnergieStG ist die Entstehung der Energiesteuer für das verwendete Energieerzeugnis nicht ausreichend. Der Entlastungsanspruch nach § 51 Abs. 1 EnergieStG entsteht mit der Verwendung des von einem Lieferer in der Regel gegen Rechnung bezogenen…

    Energielupe- 23 Leser -
  • Standheizungen in Omnibussen – und die Energiesteuerentlastung

    … Für den Betrieb von Standheizungen in Omnibussen mit nicht gekennzeichnetem Gasöl (Dieselkraftstoff) ist besteht kein Anspruch auf eine Steuerentlastung gemäß § 49 Abs. 1 EnergieStG. Die Steuerentlastung gemäß § 49 Abs. 1 EnergieStG wird auf Antrag für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 EnergieStG versteuerte Gasöle gewährt, soweit sie…

    Energielupe- 27 Leser -
  • KWK, Contracting und Energieeffizienz: Wussten Sie schon…?

    … zusammengefasst und in einem Newsletter geordnet. Viel Vergnügen damit! Ansprechpartner: Dr. Ulf Jacobshagen/Dr. Markus J. Kachel Posted in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht Tagged Contracting, EEG 2017, EEG-Umlage, Eigenversorgungskonzepte, Energieeffizienz, Energiesteuer, Grünbuch Energieffizienz, Kraft-Wärme-Kopplung, KWKG, Leitfadens zur Eigenversorgung, Mieterstrom, MsbG, Strommarktgesetz, Stromsteuer Sep·14…

    Der Energieblog- 108 Leser -
  • Öffentlicher Personennahverkehr – und die Energiesteuerentlastung

    … Gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnergieStG wird auf Antrag eine Steuerentlastung für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 oder Abs. 2 EnergieStG versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die in zur allgemein zugänglichen Beförderung von Personen bestimmten Schienenbahnen mit Ausnahme von Bergbahnen verwendet worden sind. Weitere Voraussetzung ist…

    Energielupe- 47 Leser -


  • Besonders förderungswürdige Biokraftstoffe

    … Die besondere Förderungswürdigkeit von Biokraftstoffen i.S. des § 50 Abs. 5 (mittlerweile Abs. 4) EnergieStG ist restriktiv auszulegen und setzt unter anderem voraus, dass der Kraftstoff im Vergleich zu herkömmlichen Biokraftstoffen ein hohes CO2-Minderungspotential aufweist und auf breiterer biogener Rohstoffgrundlage hergestellt wird. Gemäß…

    Energielupe- 22 Leser -
  • Kraftstoffzusätze – als besonders förderungswürdige Biokraftstoffe

    …Die besondere Förderungswürdigkeit von Biokraftstoffen i.S. des § 50 Abs. 5 (mittlerweile Abs. 4) EnergieStG ist restriktiv auszulegen und setzt unter anderem voraus, dass der Kraftstoff im Vergleich zu herkömmlichen Biokraftstoffen ein hohes CO2-Minderungspotential aufweist und auf breiterer biogener Rohstoffgrundlage hergestellt wird. Gemäß § 50…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Stromsteuer für Leitungsverluste?

    … Stromsteuer entsteht nicht für die in einem Versorgungsnetz entstandene Umspann- und Leitungsverluste. Für stromsteuerrechtliche Zwecke ist von einem einzigen Versorgungsnetz auszugehen, das nicht in verschiedene Teilnetze aufgespalten werden kann. Ein Versorgungsnetz liegt nicht vor, wenn ein Stromnetz ausschließlich dem Eigenverbrauch von…

    Energielupe- 37 Leser -
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