Emrk 6

  • Unmittelbarkeit neu definiert

    … Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017): Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz im Anschluss an die Berufungsverhandlung vom 14./15. Juli 2016, für welche die vorgenannten Vorschriften ebenfalls gelten (Art. 379 StPO), nicht…

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  • Der damalige Verteidiger

    … Teilnahmerecht und zu den Folgen medialer Vorverurteilung, aber das sind reine Vermutungen. Im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung weist das Bundesgericht darauf hin, dass Richter in Abweichung anthropologischer Konstanten unbeeinflussbar sind: Die Vorinstanz verweist in diesem Kontext zu Recht darauf, dass von den Mitgliedern des…

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  • Vorbefasster Gutachter

    … Gestützt auf ein forensisches Gutachten bzw. Ergänzungsgutachten wurde eine vorher offenbar nicht tatverdächtige Person zum Beschuldigten. Seine Versuche die Verwertbarkeit des Gutachtens infrage zu stellen, u.a. auch über die Vorbefassung des Gutachters, scheiterten vorerst vor Bundesgericht (BGer 1B_141/2017 vom 10.10.2017, Fünferbesetzung…

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  • Weiterhin kein Geld für den Wunschanwalt des Innenministers

    … Der ehemalige Innenminister von Gambia, der nach wie vor in Untersuchungshaft gehalten wird (s. meinen früheren Beitrag), versucht weiterhin, die bei ihm beschlagnahmten Vermögenswerte für die Zahlung des Verteidigerhonorars freizukriegen. Bundesanwaltschaft, Bundesstrafgericht und Bundesgericht stellen sich dagegen und beharren darauf, dass der…

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  • Rechtswidrige private Observationen

    … Polizei verfügt werden. Die wenigen Fälle, in denen Private ausnahmsweise eigentliche Zwangsmassnahmen anwenden und in die Grundrechte von Personen eingreifen dürfen, werden in der StPO ausdrücklich geregelt (vgl. Art. 218 und Art. 263 Abs. 3 StPO). Observationen im Sinne von Art. 282 StPO gehören nicht dazu (E. 4.2). Das Entscheidende ist aber die…

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  • Verletzung des Beschleunigungsgebots ohne Kostenfolgen

    … Massnahme verurteilt wurde und die Strafe ohnehin bereits als verbüsst galt (Art. 57 Abs. 3 StGB). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 28/08/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGE, Kosten und Entschädigung veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, EMRK 6, StPO 5.…

    strafprozess- 58 Leser -
  • Die verpasste Berufungsfrist …

    … durch Schadenersatz wieder gutzumachender Nachteil) und wird wohl noch viel zu diskutieren geben. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 19/05/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Rechtsmittel, Strafverteidigung veröffentlicht. Schlagworte: BV 32, EMRK 6, StPO 94.…

    strafprozess- 95 Leser -
  • Gemächliche Justiz

    … hierzu nicht (E. 2.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 09/05/2017 von kj in Beschleunigungsgebot, Bundesgericht BGer veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, EMRK 6, StPO 5, StPO 84.…

    strafprozess- 85 Leser -
  • Kein treuwidriger Anspruch auf Übersetzung

    … auf Art. 68 StPO infrage stellen? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 01/05/2017 von kj in Bundesgericht BGer veröffentlicht. Schlagworte: BV 32, EMRK 6, StPO 3, StPO 68.…

    strafprozess- 72 Leser -
  • Zur (absoluten) Natur des Konfrontationsanspruchs

    … In einem Wirtschaftsstrafverfahren im Kanton Zug stellte sich u.a. die Frage nach der Verwertbarkeit belastender Aussagen. Die Beschwerde eines Verurteilten gab dem Bundesgericht Gelegenheit, seine Rechtsprechung zu rekapitulieren (BGer 6B_961/2016 vom 13.04.2016). Die (nicht neue) aber immer wieder wertvolle Zusammenfassung gibt es wie folgt…

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  • Quaranta gegen die Schweiz

    … In einem neuen Grundsatzentscheid äussert sich das Bundesgericht einlässlich zu den Instituten der notwendigen und der amtlichen Verteidigung (BGE 1B_338/2016 vom 03.04.2017, Publikation in der AS vorgesehen). Soweit ersichtlich bringt der Entscheid keine neuen Erkenntnisse. Das Bundesgericht begründet u.a., warum die Quaranta-Rechtsprechung…

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  • Ziviler Ungehorsam eines Obergerichts?

    … (BGE 6B_1_2017 vom 06.03.2017. Publikation in der AS vorgesehen; vgl. zu diesem Verfahren auch meinen früheren Beitrag zum nachmaligen BGE 141 IV 396 sowie meinen ersten Beitrag zu BGer 320/2016 vom 26.05.2016). Ich verzichte auf Zitate, da sie eigentlich nur die bisherigen Entscheide bestätigen. Dieser Beitrag wurde am 14/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kuriositäten, rechtliches Gehör, StPO, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 6, StGB 59, StPO 365, StPO 390, StPO 397, StPO 69.…

    strafprozess- 94 Leser -
  • Staatskritische Rechtsstaatsromantiker II

    … empfohlen und wiederhole es hier: Frank Meyer, Das zulässige Mass beim Zwang – Grenzen zulässigen Verhaltens bei verdeckter Fahndung und Ermittlung, ZStrR 2016 445 ff. Dieser Beitrag wurde am 14/02/2017 von kj in Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, BV 32, EMRK 6, StPO 2, StPO 3, StPO 6.…

    strafprozess- 42 Leser -
  • Staatskritische Rechtsstaatsromantiker

    …, ich weiss, dass die StPO geheime Überwachungsmassnahmen vorsieht)? Der zitierte Aufsatz ist übrigens trotz der üblen Einleitung durchaus lesenswert. Dieser Beitrag wurde am 10/02/2017 von kj in Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, BV 32, EMRK 6, StPO 2, StPO 3, StPO 6.…

    strafprozess- 69 Leser -
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