Emrk 3

  • Unmenschliche Behandlung?

    … Notwendigkeit solcher Urteile einfach nur peinlich. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kosten und Entschädigung, Rechtsmittel veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 13, EMRK 3, StPO 431.…

    strafprozess- 80 Leser -
  • Unverhältnismässiger Polizeieinsatz

    … Das Bundesgericht hat das Kantonsgericht Luzern darin geschützt, in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragte Edition eines Polzeijournals zu verzichten (BGer 1B_176/2016 vom 11.04.2017). Da die Polizei das Polizeijournal verfasst hat, kann sodann nicht angenommen werden, dass sich darin etwas für die beteiligten Polizeibeamten…

    strafprozess- 32 Leser -


  • Polizeigewalt im Kanton Schwyz

    … Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom 20.02.2017). Anlass des Polizeieinsatzes war die Zuführung zum Betreibungsamt in einer Betreibung über CHF 66.00. Das Bundesgericht weist die Einstellungsbegründung des…

    strafprozess- 109 Leser -
  • Champ-Dollon und die Konsequenzen

    … confiné en cellule 23 h sur 24 h et il lui est arrivé de dormir sur un matelas posé à même le sol. Le Tribunal fédéral a jugé que deux périodes de 184 et 149 jours de détention dans un espace individuel de 3,39 m 2, séparés par 14 jours durant lesquels l’intéressé avait disposé d’un espace nettement supérieur, contrevenaient à l’art. 3 CEDH (arrêt…

    strafprozess- 39 Leser -
  • Champ-Dollon

    … Champ-Dollon Die unmenschlichen Haftbedingungen in Champ-Dollon (Art. 3 EMRK) sollen dadurch kompensiert werden, dass die tägliche Einschliessung in der Zelle auf 18 bis 20 Stunden (normal sind in der Praxis 23 Stunden) reduziert wird. In einem konkreten neuen Fall war auch dies dem Bundesgericht zu wenig (BGer 1B_84/2016 vom 27.07.2016): La…

    strafprozess- 68 Leser -
  • Nachweisbarer Amtsmissbrauch oder nicht nachweisbarer Amtsmissbrauch?

    … grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen, weil den Beschwerdegegnern kaum vorsätzliches unrechtmässiges Handeln nachgewiesen werden könnte. Dass der Geschädigte überhaupt beschwerdeberechtigt war, stützt sich auf die EMRK: 1.2 Indessen anerkennt die Rechtsprechung gestützt auf Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II…

    strafprozess- 59 Leser -
  • Champ Dollon und Art. 3 EMRK

    … Champ Dollon und Art. 3 EMRK Der Kanton Genf nimmt weiterhin in Kauf, dass in Champ Dollon immer wieder Menschenrechte verletzt werden. In seinem neusten Entscheid dazu stellt das Bundesgericht fest, ein Mann sei 84 Tage lang unter Haftbedingungen eingesperrt gewesen, die mit Art. 3 EMRK nicht vereinbar waren (Überbelegung von Zellen, zu lange…

    strafprozess- 68 Leser -
  • Moralinsaure NZZ

    … Moralinsaure NZZ Nach der Veröffentlichung des US-Folterberichts kritisiert Rüesch in der NZZ, es werde die falsche Debatte geführt. Es gehe nicht darum, ob Foltermethoden etwas nützen oder nicht. Da sich das nie beweisen lasse, sei die Frage unerheblich. Entscheidend sei vielmehr, dass Folter zutiefst unmoralisch ist. Wer es nicht glaubt: NZZ…

    strafprozess- 68 Leser -
  • Übermässig pointierte Rechtsschrift

    … Polizeigewalt geltend macht (Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II sowie Art. 13 des UN-Anti-Folter-Konvention). Daran änderte nichts, dass sich der Vertreter des Geschädigten offenbar zu wenig zurückhaltend äusserte und damit vielleicht sogar ein Prozessurteil riskierte. Jedenfalls war es dem Bundesgericht eine einleitende Erwägung wert…

    strafprozess- 119 Leser -
  • 11 Tage im Loch

    … constatation de l’illicéité était suffisante. Cette solution ne peut être suivie. En effet, l’art. 3 CEDH consacre l’une des valeurs les plus fondamentales en prohibant en termes absolus la torture et les traitements dégradants (cf. par exemple arrêt de la CourEDH Herman et Serazadishvili contre Grèce du 24 avril 2014, § 42 et les réf. cit.). Au…

    strafprozess- 118 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK