Emrk 13

  • Unmenschliche Behandlung?

    … Notwendigkeit solcher Urteile einfach nur peinlich. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kosten und Entschädigung, Rechtsmittel veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 13, EMRK 3, StPO 431.…

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  • Dreijährige Justiztragödie

    … Gesetzgeber korrigiert werden wird. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 05/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Rechtsmittel, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, EMRK 13, EMRK 5, StGB 59.…

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  • Polizeigewalt im Kanton Schwyz

    … Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom 20.02.2017). Anlass des Polizeieinsatzes war die Zuführung zum Betreibungsamt in einer Betreibung über CHF 66.00. Das Bundesgericht weist die Einstellungsbegründung des…

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  • Nachweisbarer Amtsmissbrauch oder nicht nachweisbarer Amtsmissbrauch?

    … Nachweisbarer Amtsmissbrauch oder nicht nachweisbarer Amtsmissbrauch? Das Bundesgericht weist die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich ein, ein (zum zweiten Mal) zu Unrecht eingestelltes Strafverfahren gegen drei Polizisten fortzuführen (BGer 6B_195/2015 vom 22.06.2016). Sie hatten einem alkoholisierten Mann die Aufgabe einer Strafanzeige…

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  • Prohibitive Urteilsgebühr

    … Prohibitive Urteilsgebühr Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt setzte eine Urteilsgebühr auf CHF 5,500.00 fest und stellte eine Erhöhung auf CHF 11,000.00 in Aussicht für den Fall, dass der Verurteilte Berufung erhebt oder eine schriftliche Urteilsbegründung verlangt. Obwohl das Bundesgericht den kantonalen Gerichten bei den Gerichtskosten…

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  • Übermässig pointierte Rechtsschrift

    … Polizeigewalt geltend macht (Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II sowie Art. 13 des UN-Anti-Folter-Konvention). Daran änderte nichts, dass sich der Vertreter des Geschädigten offenbar zu wenig zurückhaltend äusserte und damit vielleicht sogar ein Prozessurteil riskierte. Jedenfalls war es dem Bundesgericht eine einleitende Erwägung wert…

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