Emrk



  • Zeugenaussagen – und die nicht mögliche konfrontative Befragung

    … Für den Bundesgerichtshof bedarf es keiner Entscheidung, ob eine Verletzung des völkerrechtlich gewährleisteten Konfrontationsrechts im innerstaatlichen Recht lediglich auf der Ebene der Beweiswürdigung zu besonders strengen Beweis- und Begründungsanforderungen führt1 oder – obwohl verfassungsrechtlich nicht geboten2 – die Unverwertbarkeit auf…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Mit dem «Maulkorbartikel» leben lernen

    … Der Ständerat hat jüngst entschieden, den «Maulkorbartikel» beizubehalten. Medienschaffende können demnach auch in Zukunft wegen der Veröffentlichung geheimer amtlicher Dokumente verurteilt werden. Mit dieser rechtlichen Realität gilt es einen Umgang zu finden. Die Lehren aus den bisherigen Verurteilungen. Ein aktueller Entscheid des…

    Dominique Strebel's Blog- 67 Leser -
  • Recht – verständlich erklärt

    … Recht – Verfassung, Gesetze, Verordnungen und Urteile der Justiz – prägen die öffentliche Diskussion, Politik, Medien und unser Leben. Doch Recht im Sinne von grundlegender Staatsbürgerkunde wird an unseren Schulen kaum gelehrt. Und so gibt es auch wenig brauchbare Einführungen ins Recht. Hier ist eine. Damit eine sehr gute Einführung für alle…

    Dominique Strebel's Blog- 34 Leser -
  • Die transnationale wehrhafte Demokratie

    … wir mit „unserer“ für unvereinbar halten? Oder muss uns das Schicksal der liberalen Demokratie in der Türkei egal sein? Das ist die Frage nach der transnationalen wehrhaften Demokratie. Die EMRK könnte die Antwort darauf haben, denn sie ist der Türkei, Deutschland und Österreich gemein. Nicht nur in Deutschland wird gerade darüber diskutiert, auch…

    Verfassungsblog- 65 Leser -


  • BVerfG: Kein NPD-Verbot – Ein Überblick über die wichtigsten Aussagen

    … darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen kann. Auch der EGMR hatte – wenn auch mit anderer Nuancierung – bereits zu Art. 11 EMRK deutlich gemacht, dass mehr als das bloße Verfolgen verfassungsfeindlicher Ziele für ein Parteienverbot vorliegen müsse (Urt. v. 13.02.2003, Antrag Nr. 41340/98 u.a…

    Juraexamen.info- 89 Leser -
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