Emissionshandel

  • Was die Monopolkommission zu Strom und Gas fordert

    … (c) BBH Alle zwei Jahre untersucht die Monopolkommission, wie sich der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat, und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Zuletzt hatte sich das Gremium 2015 mit den Energiemärkten auseinandergesetzt und dabei vor allem das damals entstehende…

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  • (Noch) keine Einigung im Trilog-Verfahren zur Reform des Emissionshandelssystem

    … (c) BBH So viel ist klar: Der Emissionshandel in Europa muss vor der 2012 beginnenden 4. Handelsperiode reformiert werden, und er wird auch reformiert. Nur wie genau? Darüber konnten sich die Vertreter des europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission am letzten Freitag nicht vollständig einigen. In dem sog. Trilog-Verfahren, in dem die…

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  • Mehr Transparenz auf EU Ebene: Recht des freien Zugangs zu Umweltinformationen

    … (c) BBH Bürger, Unternehmen und Umweltverbände können von der Europäischen Kommission verlangen, Umweltinformationen frei zugänglich gemacht zu bekommen. Die Europäische Kommission muss ihre Arbeit im Bereich der Umweltpolitik transparenter gestalten. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf der Grundlage des Aarhus-Übereinkommen…

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  • Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

    …, Emissionshandelsrichtlinie, Energiehandel, Energiemarktdesign, Energiesteuer, Erneuerbare Energien, Erneuerbare Energien Gesetz, Gasmarktgebiet, Gasnetzzugangsverordnung, IT-Sicherheit, Kernenergieausstieg, Klimaschutz, NeMoG, Netzausbau, Netzengpassgebiete, Netzentgelt, Netzentgeltmodernisierungsgesetz, Sektorenkopplung, Strompreiszone, Stromsteuer, Versorgungssicherheit, Verteilnetz, Verteilnetzbetreiber, Winterpaket Jul·24…

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  • EuGH zu Stilllegung im Emissionshandel

    … Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 8. März 2017 in der Rechtssache C‑321/15 entschieden: Verschweigt ein Unternehmen die Stilllegung eines Betriebs, können die Behörden die für diesen Betrieb zugeteilten Zertifikate zurückverlangen. Diese Zertifikate seien ohnehin ungültig. Im Einzelnen hat der Gerichtshof für Recht erkannt: Die…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 35 Leser -
  • Bundeskabinett: Polymer-Anlagen nehmen ab 2018 am Emissionshandel teil

    … (c) BBH Sich vergleichen, so sagt das Gesetz, heißt wechselseitig nachgeben. Nach dieser Definition hat das Bundeskabinett im Streit mit der EU-Kommission um Polymerisationssysteme im Emissionshandel ein klassisches Vergleichsangebot gemacht. Denn nach dem nun vom Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf sollen die umstrittenen…

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  • Energiepolitik: Was bisher geschah

    …. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann Posted in Beihilfenrecht, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wärme und Kälte Tagged abschaltbare Lasten, Anreizregulierung, Anreizregulierungsverordnung, ARegV, Atomausstieg…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 94 Leser -
  • Das Winterpaket und der Strommarkt in Europa & Deutschland

    … (c) BBH Am 30.11.2016 hat die EU-Kommission das so genannte „Winterpaket“ energiewirtschaftlicher Regulierungen veröffentlicht. Es handelt sich dabei nach eigener Aussage der Kommission um einen Vorschlag für das größte und umfangreichste Gesetzespaket, das die EU je für einen einzelnen Wirtschaftssektor vorgesehen hat. Das Paket umfasst weit…

    Der Energieblog- 112 Leser -
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