Elterngeld

    • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

      Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut funktionierende Betreuungsplan in Konflikte ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 162 Leser -
  • Elterngeld – und die erzielten Provisionen

    … Provisionen, die der Arbeitgeber im Bemessungszeitraum vor der Geburt des Kindes zahlt, können das Elterngeld erhöhen, wenn sie als laufender Arbeitslohn gezahlt werden. Werden Provisionen hingegen als sonstige Bezüge gezahlt, erhöhen sie das Elterngeld nicht. Das entschied jetzt das Bundessozialgericht in dem Verfahren eines Vaters, der im Jahr…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Auswirkungen von Einmal-Zahlungen aufs Elterngeld

    … Dieses Blog durchsuchen Auswirkungen von Einmal-Zahlungen aufs Elterngeld Einmal jährlich gezahltes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld wirkt sich nicht erhöhend aufs Elterngeld aus. Diese Zahlungen bleiben bei der Bemessung außer Betracht. Das hat heute das Bundessozialgericht entschieden (Urteil des 10. Senats, Az. B 10 EG 5…

    Recht Sozial- 43 Leser -


  • Elterngeld: Ziel erreicht?

    … unter einjährigen Kindern arbeiten. 2006, ein Jahr vor Einführung des Elterngeldes, waren es noch 22,5%. Die berufliche Aktivität der Mütter im zweiten Lebensjahr des Nachwuchses ist hingegen gestiegen, von 35% auf 43%. Die Tendenz setzt sich auch im dritten Lebensjahr fort. Eines der Ziele des Elterngeldes, im ersten Jahr einen Schonraum für junge…

    Betriebsrat 2014- 63 Leser -
  • Elterngeld: Berücksichtigung von Provisionen

    … Elterngeld: Berücksichtigung von Provisionen Regelmäßig gezahlte Provisionen sind auch nach der Rechtslage ab 2015 beim Elterngeld zu berücksichtigen. Das hat das LSG Baden-Württemberg entschieden (Urteil vom 13.12.2016, Az. L 11 EG 1557/16). Im zugrunde liegenden Fall hatte die beklagte Elterngeldstelle bei der…

    Recht Sozial- 49 Leser -
  • Elterngeld – und der steuerliche Unterhaltshöchstbetrag

    …Das Elterngeld zählt bei der Berechnung des abzugsfähigen Unterhaltshöchstbetrags in vollem Umfang und damit einschließlich des Sockelbetrags (§ 2 Abs. 4 BEEG) zu den anrechenbaren Bezügen des Unterhaltsempfängers i.S. des § 33a Abs. 1 Satz 5 EStG i.d.F. des BürgEntlG KV. Erwachsen einem Steuerpflichtigen Aufwendungen für den Unterhalt einer dem ……

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Elterngeld – und die Verluste aus selbständiger Tätigkeit

    …Für das Elterngeld sind auch Verluste „Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit“ Auch Verluste aus einer selbstständigen Tätigkeit sind Einkommen im Sinne des Elterngeldrechts und können zur Verschiebung des Bemessungszeitraums für das Elterngeld führen. Bei sogenannten Mischeinkünften aus selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung schreibt das maßgebliche Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz seit der Neuregelung ……

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • Formfehler kippt Kündigungsschutz bei Elternzeit

    … vorgelegt werden. Auch eine E-Mail enthält keine eigenständige Unterschrift und reicht deshalb nicht aus, um die Schriftform zu wahren. Für solche Schriftstücke gibt es den Begriff Textform (§ 126b BGB). Da im BEEG aber nicht von Textform die Rede ist, sondern von Schriftform, muss eine eigenhändig unterschriebene Erklärung im Original vorgelegt werden…

    Jürgen Westerath/ Blog der SWP Rechtsanwälte- 2 Leser -
  • Formfehler kippt Kündigungsschutz bei Elternzeit

    … vorgelegt werden. Auch eine E-Mail enthält keine eigenständige Unterschrift und reicht deshalb nicht aus, um die Schriftform zu wahren. Für solche Schriftstücke gibt es den Begriff Textform (§ 126b BGB). Da im BEEG aber nicht von Textform die Rede ist, sondern von Schriftform, muss eine eigenhändig unterschriebene Erklärung im Original vorgelegt werden…

    Jürgen Westerath/ Szary Blogin Arbeitsrecht- 91 Leser -


  • Vertrag über die Betreuung eines Kindes in einer Kinderkrippe

    … Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird über einen Rechtsstreit zwischen dem Vater eines Kleinkindes (Kläger) und der Trägerin einer Kinderkrippe (Beklagte) um den Vertrag über die Betreuung eines Kindes in einer Kinderkrippe verhandeln. Der Sohn des Klägers besuchte die Krippe in der Zeit vom 9. bis zum 19. September 2013. An diesem…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 156 Leser -
  • Elterngeld fürs zweite Kind

    …Die Berechnung von Elterngeld fürs zweite Kind ist für Eltern, die Elternzeit planen, häufig unklar. Klar ist, dass sich die Höhe des Elterngeldes gem. dem BEEG nach dem Erwerbseinkommen der zwölf Monate vor dem Geburtsmonat des ersten Kindes berechnet. Klar ist den meisten Eltern auch, dass dies auch für die Berechnung des Elterngeldes zweiten…

    FACHANWALTS-BLOG ARBEITSRECHTin Arbeitsrecht- 19 Leser -
  • Übersicht über das Sozialrecht 2015/2016

    … das Elterngeld Plus, die Änderung in der Ausbildungsförderung nach BAföG sowie die Novellierung der Leistungen für Asylbewerber. Ihre Fachkanzlei für Sozialrecht: Rechtsanwälte Störmer & Hiesserich …

    Recht Sozial- 77 Leser -
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