Elektronischer

  • Checkliste Informationpflichten im B2C-Onlineshop

    …, wenn der Verkäufer ein „Unternehmer“ in Sinne von § 14 BGB und der der Käufer ein „Verbraucher“ im Sinne von § 13 BGB ist, die Vertragsverhandlungen oder der Vertragsschluss ausschließlich über Fernkommunikationsmittel im Sinne von § 312 c Ans. 2 BGB (z. B. Briefe, E-Mails, Telefon, Fax, SMS usw.) erfolgt, der Verkäufer ein für den Fernabsatz…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 58 Leser -


  • Rücknahmepflicht von Elektroschrott im Onlinehandel

    … Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz tritt am 24. Juli 2016 in Kraft. Betroffen können hiervon auch Online-Händler sein. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht sodann die Verpflichtung zur Registrierung, Meldung und Rücknahme von alten Elektrogeräten. Bereits mit dem Inkrafttreten des ElektroG (Gesetz über das Inverkehrbringen, die…

    Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Rechtin Abmahnung- 147 Leser -
  • Das besondere elektronische Anwaltspostfach

    … Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) entwickelt derzeit ein IT-System für die deutsche Anwaltschaft, um ihren Mitgliedern das besondere elektronische Anwaltspostfach, das das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs verlangt, bereitzustellen. Darüber berichtete heute der Vizepräsident der BRAK Dr. Abend auf dem EDV-Gerichtstag…

    Internet-Law- 173 Leser -
  • Die Verwirklichung des vernetzten Kontinents

    … Letzte Woche hat die EU-Kommission einen Verordnungsvorschlag mit der hochtrabenden Bezeichnung VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents und zur Änderung der Richtlinien 2002/20/EG, 2002/21/EG und 2002/22/EG…

    Internet-Law- 27 Leser -
  • Patentgebühren des DPMA im Kurzüberblick

    … sich die Gebühr um 30,00 Euro Rechercheantragsgebühr 250,00 Euro Prüfungsgebühr nach gestelltem Rechercheantrag 150,00 Euro Prüfungsgebühr ohne vorherigen Rechercheantrag 350,00 Euro Jahresgebühr 3. Patentjahr 70,00 Euro Jahresgebühr 4. Patentjahr 70,00 Euro Jahresgebühr 5. Patentjahr 90,00 Euro Jahresgebühr 6. Patentjahr 130,00 Euro…

    Patentrechtler.com- 63 Leser -
  • Einkommensteuer: Zur Verwendung elektronischer Fahrtenbücher

    …In einer Kurzinfo geht die OFD Rheinland (18.2.13 - akt. Kurzinfo LSt-Außendienst 2/2013) auf die Verwendung elektronischer Fahrtenbücher bzw. elektronischer Fahrtenbuchprogramme ein. Allgemeine Voraussetzungen Für die Verwendung eines elektronischen Fahrtenbuchs (z.B. App, Online-Fahrtenbuch, Kombination etc.) gelten die folgenden allgemeinen…

    Praxis Freiberufler-Beratung- 60 Leser -


  • Versuchen kann man es ja mal…

    … Das muss sich zumindest die Firma A. aus Hannover gedacht haben. Geschäftszweck der GmbH ist der Verkauf von elektronischen Zigaretten, auch Verdampfer genannt. Ein Produkt aus dieser Reihe ist unter dem Produktnamen CE4+ bekannt. Der Verdampfer wird von den unterschiedlichsten Firmen weltweit produziert und von Hunderten von Shops vertrieben…

    Paragrafenpuzzlein Abmahnung- 149 Leser -
  • Hauptsache die Form stimmt! Ein Überblick zur gesetzlichen Schriftform

    …. (3) Die schriftliche Form kann durch die elektronische Form ersetzt werden, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt. (4) Die schriftliche Form wird durch die notarielle Beurkundung ersetzt. Die schriftliche Form ist also gewahrt in Fällen eigenhändiger Unterschrift, notariell beglaubigten Handzeichens, notarieller Beurkundung oder…

    IT-Recht Kanzlei- 46 Leser -
  • Informationspflicht zur Speicherung des Vertragstextes

    …Das Oberlandesgericht Hamm entschied, dass im Onlinehandel die Verletzung der Informationspflicht darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist, einen abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß darstellt (Urteil vom 23.10.2012, Az. I 4 U 134/129). Nach § 312 g Abs. 1 Nr. 2 Bürgerliches Gesetzbuch…

    Das Blog für IT-Recht- 31 Leser -
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