Elektronische Post



  • Berufungseinlegung per SMS

    … Es klappt! Zumindest nach Auffassung des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes kann eine Berufung gegen ein Strafurteil auch wirksam per SMS-to-Fax Dienst eingelegt werden. Die Mutter und gesetzliche Vertreterin des erstinstanzlich vom Jugendrichter verurteilten Angeklagten hatte für diesen über einen SMS-to-Fax Service Berufung gegen das Urteil…

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Strafrecht- 42 Leser -
  • Elektronische Post für den EuGH....

    …Der Gerichtshof der Europäischen Union stellt neu eine Anwendung namens „e-Curia“ zur Verfügung, die es ermöglicht, Verfahrensschriftstücke auf ausschließlich elektronischem Weg einzureichen und entgegenzunehmen. e-Curia ist ein kostenloser Dienst für die Vertreter der Parteien vor den drei Gerichten, aus denen sich der Gerichtshof der…

    iuswanze- 16 Leser -
  • Zugriff auf EMail-Account des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber

    …. In jedem Fall sollte aber auch vor dem entsprechenden Zugriff versucht werden, den Arbeitnehmer zu kontaktieren und eine anderweitige Lösung mit diesem zu suchen. Bei Öffnung sollte allerdings, soweit vorhanden der Betriebsrat vorher eingeschaltet werden und der Datenschutzbeauftragte einbezogen werden. Ebenso wie bei der Öffnung genau aufgezeichnet werden sollte, welche EMails geöffnet worden sind- denn geöffnet werden dürfen unstreitig nur dienstliche EMails. Rechtsanwältin Simone Weber, München www.weber-rechtsanwaeltin.de…

    Conle§iin Arbeitsrecht Zivilrecht- 81 Leser -
  • Nutzen und Risiken sozialer Netzwerke für Unternehmen

    …. An die wirksame Erteilung einer Einwilligung sind zudem diverse weitere Voraussetzungen geknüpft. Informationspflichten bei kommerzieller Kommunikation Werbung muss klar als solche erkennbar und die werbende Person, in deren Auftrag die Werbung erfolgt, muss klar identifizierbar sein (§ 6 Abs. 1 TMG). Dies gilt insbesondere dort, wo selbiges nicht…

    Datenschutzbeauftragterin Markenrecht- 39 Leser -
  • Neues Gesetzesvorhaben hinsichtlich schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

    … geplanten Gesetz sollen eine Vielzahl von Handlungen im Vorfeld von terroristischen Straftaten unter Strafe gestellt werden. Das Paket umfasst unter anderem das Bereitstellen von Bombenbauanleitungen im Internet, das Finanzieren von Terroranschlägen, das Beschaffen und Vorhalten von Materialien, mit denen Anschläge begangen werden können, und die…

    Burhoff online Blog- 12 Leser -
  • Artikel 5 lebt...

    … ...oder? Mephisto hat am Wochenende elektronische Post bekommen von Marcel Bartels. Der Berliner betreibt seit einiger Zeit unter der Adresse "www.mein-parteibuch.de" ein Blog, dessen Aufmachung und Inhalt nicht zwingend verläßliche Rückschlüsse darüber zulassen, ob er wirklich in erster Linie ein glühender Anhänger von "Der Doris ihrem Mann…

    mepHisto-bLAWg- 9 Leser -
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