Einstweilige Verfügung

    • Lama Ole Nydahl klagt mal wieder weltlich

      Schon seit Jahren ist Lama Ole Nydahl zu Gast in meinem Blog, weil seine Heiligkeit gerne mal seine Mitmenschen erdenschwer verklagt. Aktuell geht der Heilige Mann gegen mehrere Blogger vor, die angeblich unzutreffend über die Sympathien des Lamas für Rechtspopulisten und fragwürdige Ansichten über Muslime berichten.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 243 Leser -
    • mach mich weg aus Facebook

      Kinderbilder auf Facebook. Eine Seuche, die recht unkontrolliert durch das beliebte Social-Network schwappt. Wenn nur ein Elternteil das Sorgerecht innehat, läßt sich der Unfug allerdings recht einfach durch die sorgeberechtigte Mutter oder den sorgeberechtigten Vater stoppen. Ist nämlich die auf dem Foto abgebildete Person geschäftsunfähig, bedarf es der Einwilligung des gese ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 161 Leser -
  • Ist die Praxis der Beschlussverfügungen verfassungswidrig?

    … besondere Dringlichkeit darzulegen. Überträgt man die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zur Begründung des Verstoßes gegen das Recht auf den gesetzlichen Richter auf die übliche Praxis in Zivilverfahren, einstweilige Verfügungen – entgegen dem Leitbild des § 937 Abs. 2 ZPO – ohne mündliche Verhandlung zu erlassen, könnte diese Entscheidung…

    zpoblog- 186 Leser -


  • Turboquerulantin, Kanalratte und Scheißhausfliege

    … entspannte Flachlandjuristen lässig zurück und betrachten wohlwollend das immer einfacher zu durchschauende Treiben der Turboquerlantin. Diesmal wurde der Scherzbeauftragten mit Bückeburger Wurzeln vom Amtsgericht Nienburg durch eine einstweilige Verfügung mit Beschluss vom 10.07.2017 verboten, einen unbescholtenen Bürger als Kanalratte zu bezeichnen und…

    Fachanwalt für IT-Recht- 488 Leser -
  • LG Bochum zur Pflicht der Verlinkung zur OS-Plattform

    … DasLG Bochum hat mit Beschluss vom 24.04.2017, Az. I-16 O 148/17 entschieden, jeder der im geschäftlichen Verkehr zum Zwecke des Wettbewerbs gegenüber privaten Endverbrauchern bei Fernabsatzverträgen im Internet Artikel anbietet, an leicht zugänglicher Stelle einen klickbaren Link zur OS-Plattform zur Verfügung stellen muss. Tenor: In dem…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 87 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 86 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (7)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc…

    Blog zum Medienrechtin Abmahnung- 82 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (5)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Zurück zum Bana…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 89 Leser -


  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Bevor wir im nächsten Posting zum eigentlichen Kern dieses eigenartigen Presseprozesses kommen, sollen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 82 Leser -
  • Über mehr oder minder geschmackvolle Nachfolgelösungen

    …, wem was hier nicht recht in der Menüplanung gelingen will. On va voir. Elegante Lösungen liegen en passant von juristischen Differenzen nicht immer, oft genug am wenigsten im Mittel, Medien als Druckmittel zur Durchsetzung eigener Rechte oder Bedürfnisse durchzusetzen oder zu befriedigen, wo Justiz streitig oder gütlich noch ein Mittel der (Wieder…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser -
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