Einstweilige Verfügung

  • Turboquerulantin, Kanalratte und Scheißhausfliege

    … Verfügungen, Hauptsacheurteile und Beschlüsse über Ordnungsgeld füllen die Akten ohne ersichtlichen Erfolg. Was nützt es, wenn die Tatbestände leicht subsumiert werden können aber für die sich anhäufenden gerichtlichen Entscheidungen jeglicher Vollstreckungsdruck fehlt? Die auf Facebook geteilten Worte der Turboquerulantin selbst formulieren eine schlichte Antwort: "Ab und zu drehe ich mich um. Nur um zu gucken, was mir am Arsch vorbeigeht." 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 486 Leser -


  • LG Bochum zur Pflicht der Verlinkung zur OS-Plattform

    … einstweiligen Verfügungsverfahren wird im Wege der einstweiligen Verfügung – wegen der Dringlichkeit ohne vorherige mündliche Verhandlung durch den Vorsitzenden der Kammer allein – gemäß §§ 935, 940, 937 Absatz 2, 944, 91, 890 ZPO, §§ 8, 3, 3a, 5, 5a, 12 UWG a n g e o r d n e t : Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines für jeden Fall der…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 84 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … beschnitten werden soll. Da der Prozess noch immer am OLG Hamburg schlummert (und Herr Dr. Klehr inzwischen das Zeitliche gesegnet hat), ist derzeit feststellbar, in welcher Höhe Überschüsse anfallen, aber es ist mehr als genug da, um mehrere Fälle dieser Art bis zum Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zu tragen. Der Verein hat beschlossen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 81 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (7)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc…

    Blog zum Medienrechtin Abmahnung- 80 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    … die Dschihadistin sich zu Erdoğan in die Türkei gesellte. Als stern.de und dessen Autor Marc Drewello im Dezember 2016 am Landgericht Hamburg heimlich den Erlass einer einstweiligen Verfügungen beantragt hatten, hatte die Pressekammer sämtliche Unterlassungsanträge bzgl. der Äußerungen abgewiesen. Die Kammer hatte diese nämlich nicht als…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (5)

    … Rechtsfrage unter Hinweis auf die Positionierung des OLG Hamburg auch nicht anders beurteilen. Für eine Berufung in der Hauptsache darf sich das OLG nahezu beliebig Zeit lassen. Etwa auf die Berufungsverhandlung zu Klehr ./. Kompa gegen das 2012 gefällte Urteil warte ich noch heute. Und wenn dann irgendwann mal das OLG einen Fall auf dem Tisch hatte…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 88 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4)

    … inkompetente Schreibkräfte sollten solchen Korrektiven, die für sie kostenos die Kärrnerarbeit erledigen, in höchstem Maße dankbar sein und in Demut von ihnen lernen. Stern-Deuter Marc Drewello zieht es allerdings vor, wie einst die peinlichen Diven Markwort und Joffe sich am Landgericht Hamburg zum Gespött zu machen. Für einen Social-Media-Redakteur eine eher originelle Strategie. Fortsetzung folgt. No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 81 Leser -


  • Über mehr oder minder geschmackvolle Nachfolgelösungen

    … ein jahrzehntelang bester Ruf für beide Seiten der Beteiligten in Frage gestellt wird von einem, der für die getroffene Regelung und deren Umsetzung nun Gerichtsbarkeit bemüht, im Eilverfahren, das beim Arbeitsgericht Pforzheim geführt wird. Der Sternekoch Harald Wohlfahrt hat beim Arbeitsgericht Pforzheim eine einstweilige Verfügung gegen das…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 70 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2)

    … beantragten am 21.12.2016 beim Landgericht Hamburg den Erlass einer einstweiligen Verfügung mit den Anträgen: Der Antragsgegner hat es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,-, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu unterlassen, wörtlich oder sinngemäß sinngemäß…

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  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1)

    … Der Rechtsstreit zwischen dem Verlag des Stern und dessen Mitarbeiter Marc Drewello gegen den Blogger Blauer Bote ist auf mehreren Ebenen interessant. Um das ganze Ausmaß dieser materiellrechtlich, prozessual und politisch absurden Farce zu verstehen, bedarf es mehrerer Beiträge. Heute beschränke ich mich auf eine Kurzfassung des Sachverhalts…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 162 Leser -
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