Einstweilige Verfügung

  • Turboquerulantin: einstweilige Verfügung gegen Fachanwalt für IT-Recht

    … IT-Recht" zu erstreiten. Allerdings war der Angriff nicht nur gegen die inhaltlich korrekte Berichterstattung auf meinem Blog gerichtet, sondern auch gegen zukünftige Beiträge unter Verwendung des Kampfnamens "Turboquerulantin". Infolgedessen begehrte die Turboquerulantin den Erlass einer einstweiligen Verfügung in der Form, dass mir aufgegeben werden…

    Fachanwalt für IT-Recht- 914 Leser -


  • Erdoğan ./. Böhmermann: Berufung

    … Wenig überraschend geht Jan Böhmermann gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg in Berufung. Überraschend ist allerdings die Beschimpfung des Gerichts durch den Berliner Kollegen Prof. Dr. Schertz, der bislang als der Beschützer der Persönlichkeitsrechte wahrgenommen wurde und aus welchen Gründen auch immer unter mehreren Gerichtsständen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 141 Leser -
  • Anwaltliche Hilfe – gegen eine zwischenzeitlich zurückgenommene Klage

    …Nimmt eine mit einer Klage/hier: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder einem Rechtsmittel überzogene Partei anwaltliche Hilfe in Anspruch, sind die hierdurch angefallenen Kosten nach Ansicht des Oberlandesgerichts Stuttgart auch dann erstattungsfähig, wenn der Kläger/Antragsteller/Rechtsmittelführer seine Anträge zwischenzeitlich zurückgenommen hat und der Gegner oder sein Vertreter hiervon unverschuldet keine ……

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Wegen Verleumdung – Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Facebook abgewiesen

    … Pressemitteilung Nr. 5/2017 des LG Würzburg zum Urteil vom 07.03.2017, Az.: 11 O 2338/16 Bei von Nutzern auf Facebook veröffentlichten Verleumdungen handelt es sich um fremde Inhalte der Nutzer des Portals, Facebook ist weder Täter noch Teilnehmer der Verleumdungen und hat sich diese nicht zu Eigen gemacht. Ohne ein Sachverständigengutachten…

    kanzlei.biz- 86 Leser -
  • Einstweilige Unterlassungsverfügung – und ihre zeitliche Begrenzung

    …Die einstweilige Verfügung darf daher nur mit einer Befristung erlassen werden, die dem Verfügungskläger eine Hauptsacheklage ermöglicht. Eine einstweilige Verfügung gewährt dem Gläubiger grundsätzlich nur vorläufigen Rechtsschutz und darf die Entscheidung in der Hauptsache nicht vorwegnehmen1. Dieser für Sicherungs- und Regelungsverfügungen ausnahmslos geltende Grundsatz erfährt bei den sog. Leistungs- oder ……

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Gericht über Gedicht

    … Das Landgericht Hamburg hat heute meinen Ehrenfelder Mitbürger Herrn B. zur Unterlassung der Rezitation von Teilen des Gedichts „Schmähkritik“ verurteilt. Die Verurteilung hinsichtlich der sexuellen beleidigenden Stellen war zu erwarten und folgt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Strauß-Karrikaturen: Machtkritik ja, aber nicht…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 120 Leser -


  • Berliner Luft wird für Gerichtsstandsvielflieger dünn

    … Zu den erstaunlichsten Lücken der ZPO gehört der fliegende Gerichtsstand im Eilverfahren. Eine konventionelle Klage kann man gleichzeitig nur an jeweils einem Gericht zur gleichen führen. Bei Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Verfügungen beantragen findige Presseanwälte gerne mal ein und dieselbe Unterlassung parallel (oder hintereinander…

    Blog zum Medienrechtin Wettbewerbsrecht- 387 Leser -
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