Einstellung

  • Freispruch statt Einstellung!

    … Unlängst schrieb mir ein Mandant, daß er mit der von mir erreichten Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht einverstanden sei: ich packe Sie an Ihre Berufsehre: Ändern Sie Die “Einstellung” in “Freispruch” um,egal wie !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Ich will ein Urteil der Klasse A1,nämlich FREISPRUCH und nicht Einstellung. Einstellung ist ein Urteil zweiter Klasse. Warum haben Sie einen Antrag […]Continue reading Der Beitrag erschien zuerst auf Rechtsanwalt Andreas Schwartmann. …

    Rheinrecht- 252 Leser -


  • Lehrer fälscht Fahrschein

    … S-Bahn gefahren und bei der Fahrscheinkontrolle einen verfälschten Fahrschein vorgezeigt habe. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, damit fehle dem Bewerber die für eine Einstellung als Lehrer gemäß Artikel 33 Abs. 2 Grundgesetz erforderliche charakterliche Eignung. Eine rechtsverbindliche Zusage einer Einstellung sei…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 193 Leser -
  • Fremdpersonaleinsatz – und die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung

    …Eine Einstellung iSd. § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vor, wenn Personen in den Betrieb eingegliedert werden, um zusammen mit den dort schon beschäftigten Arbeitnehmern dessen arbeitstechnischen Zweck durch weisungsgebundene Tätigkeit zu verwirklichen1. Auf das Rechtsverhältnis, in dem die Personen zum Betriebsinhaber stehen, ……

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Abzugsfähigkeit von Strafverteidigungskosten

    …Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs1 müssen für die Begründung eines Veranlassungszusammenhangs der Strafverteidigungskosten mit den Einkünften des Schulleiters aus nichtselbständiger Arbeit die vorgeworfenen Handlungen in Ausübung der beruflichen Tätigkeit (und nicht nur bei Gelegenheit) begangen werden. Auch eine “in Ausübung…

    Rechtslupe- 78 Leser -


  • Der falsch informierte Betriebsrat – und die Versetzung bei der Einstellung

    …Versetzung iSv. § 99 Abs. 1 Satz 1, § 95 Abs. 3 Satz 1 BetrVG ist die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs, die die Dauer von voraussichtlich einem Monat überschreitet oder die mit einer erheblichen Änderung der Umstände verbunden ist, unter denen die Arbeit zu leisten ist. “Arbeitsbereich” sind die Aufgabe ……

    Rechtslupe- 70 Leser -
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