Einstellen

  • Apotheken-Abmahner stellt den Betrieb ein – Wegfall des Wettbewerbs

    … Jetzt wird es echt skurril. Nachdem in den letzten Tagen Hunderte von Apotheken abgemahnt wurden, meldet sich nun der RA Becker aus Leipzig mit einem Rundfax vom 09.12.2014 an die Landesverbände der Apotheken. Die (abmahnende) Apotheke will ihren Betrieb einstellen. Zitat: … Ferner hat er uns heute darüber in Kenntnis gesetzt, dass er…

    Recht • Steuern • Hamburgin Abmahnung- 110 Leser -
  • Zeitarbeit: Praxistipps für Unternehmen

    … Zeitarbeit steht bei Unternehmen hoch im Kurs, da sie flexible Personalpolitik ermöglicht. Auch im Arbeitsrecht ist sie ein Dauerbrenner-Thema und stetigem Wandel unterworfen. Die jeweiligen aktuellen Änderungen thematisieren wir nicht zuletzt auch an dieser Stelle regelmäßig. Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um das Thema Zeitarbeit…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 60 Leser -


  • “Copyright-Gesetz der Vernunft” – CDs künftig 3.000 Euro?

    …. Sofern unter das private Kopieren auch das Filesharing fallen sollte können sich die Finnen möglicherweise auf steigende CD-Preise einstellen, da sie mit dem Kauf einer CD nun auch das Recht erlangen würden, dieses über ein Filesharingsystem zu verbreiten. Die Rechteinhaber könnten sich einverstanden erklären und die Preise für die CDs auf ein entsprechend angemessenes Niveau anheben. Möglicherweise also ein Eigentor des finnischen Volkes? …

    Infodocc- 179 Leser -
  • Unwirksame AGB-Klauseln in Samsungs App-Store

    … Services anzunehmen und gestatten Samsung die Bereitstellung. 2. Samsung kann die Services ganz oder teilweise einstellen. 3. Wir behalten uns das Recht vor, die Services jederzeit einzustellen oder zu ändern. 4. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für den typischerweise vorhersehbaren Schaden. 5. lm Gegenzug willigen Sie ein, dass Samsung in den…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 21 Leser -
  • So nicht, liebe Kollegen !

    …In letzter Zeit habe ich vermehrt Mandanten, die bereits "Kontakt" mit der einer der bekannten, großen "Anlegerkanzleien" gehabt haben. Diese Kanzlei wirbt intensiv - manche sagen auch aggressiv - um Mandanten, auch mittels Informationsveranstaltungen in Hotels und durch Anschreiben der Gesellschafter von geschlossenen Beteiligungen. Das kann man…

    Rechtsanwältin Anja Uelhoff- 576 Leser -
  • Business in Russia hautnah – Folge 4: Stempeln, stempeln, nochmals stempeln!

    … Stempeln, stempeln, nochmals stempeln! Dieser Spruch stammt nicht von Lenin, sondern ist eine Überlieferung aus den russischen Büros und Schreibstuben. Wer Geschäfte in Russland machen will, sollte sich auf eine ausgeprägte Bürokratie und Formstrenge einstellen. Im russischen Reich herrscht Papierkrieg. Wer dortige Verträge nicht schriftlich…

    CMS Hasche Sigle- 79 Leser -
  • was wollen Sie denn bekommen?

    … triftigen Grund ablehne, verliere ich meine Zulassung. Kennen Sie MINT-Absolventen, die gezwungen werden effektiv für 3 Euro die Stunde oder umsonst zu arbeiten? Dann sollen die Gebühren wenigstens so strukturiert werden, dass man damit über die Runden kommt. Und ich mache jetzt mal keine Vergleiche mit vorsitzenden Richtern am Landgericht oder…

    rechtbrechung- 188 Leser -
  • Keine Anklage gegen rabiate Erzieherinnen

    … eine leichte Atembeeinträchtigung geschildert. Aber auch in diesem Fall soll das Gericht das Verfahren einstellen, da es sich das “Erfolgsunrecht” am unteren Rand bewege. Die Kindergartenleiterin soll lediglich ein angemessenes Schmerzensgeld an das Kind zahlen. Die Bewertung durch die Staatsanwälte orientiert sich am Gesetz. Zumindest…

    LawBlog- 183 Leser -
  • Änderungen des Arzneimittelgesetzes

    … Union und FDP beabsichtigen mehrere Änderungen des Arzneimittelgesetzes. Mit diesen soll unter anderem europäisches Recht hinsichtlich der Pharmakovigilanz, der Überwachung der Arzneimittelsicherheit umgesetzt werden. Ausserdem sind Änderungen bei den Vorschriften zum Dopingverbot vorgesehen. Außerdem werden Klarstellungen im Fünften Buch…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 15 Leser -


  • Amazon: Bilder Upload-Funktion Haftungsfalle für Händler

    … Beim Einstellen von Verkaufsangeboten auf Amazon, setzen sich Händler regelmäßig einem urheberrechtlichen Haftungsrisikos aus. Unabhängig davon, ob man als Händler Produktfotos verwendet oder nicht, besteht dieses Risiko bei Amazon automatisch, denn es werden ggf. auch Produktfotos Dritter dem eigenen Verkaufsprofil hinzufügt. Problematisch daran…

    Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 31 Leser -
  • Von fliegenden Schrottplatten, Unfallflucht und Betrug

    … Versicherung zahlt daraufhin. Die Staatsanwaltschaft Aachen leitet gegen Johannes ein Ermittlungsverfahren ein (Az. 607 Js 784/08), wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB). Johannes besucht mich in meiner Kanzlei und beauftragt mich als seinen Strafverteidiger. Ich schreibe der Staatsanwaltschaft, sie soll das Verfahren einstellen…

    Szary Blogin Verkehrsrecht- 194 Leser -
  • Der Tatort bei der Hehlerei im Ausland

    … Frankfurt (Oder) die Verurteilung, setzte die Strafe jedoch zur Bewährung aus. Der Angeklagte soll in den Niederlanden ein entwendetes Fahrzeug von einer unbekannten Person übernommen haben, um dieses nach Polen zu bringen. Dabei war ihm, laut Feststellung des Landgerichts, auch bekannt, dass der Wagen aus einem Diebstahl stammte. Auf dem Weg nach…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 87 Leser -
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