Einspruchsverfahren

  • Einspruch oder was bei Umsatzsteuer-Vorgängen?

    … Die rechtlichen Klippen bei der Umsetzung der verfahrensrechtlichen Rechte gegen eine USt-Festsetzung können unübersichtlich sein. Deswegen aus aktuellem Anlass eine Erinnerung an das, was wir eigentlich wissen, aber im (hektischen) Alltag uns nicht immer so bewusst wird. Grundsätzlich ist im Verfahrensrecht der Einspruch immer der sicherere Weg…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 48 Leser -


  • Fake News bei der Finanzverwaltung

    … Auch die Finanzämter bedienen sich der um sich greifenden Fake News. Der Begriff mag “neu” sein, aber nicht die Art, wie die Finanzämter versuchen, berechtigte Einsprüche der Steuerberater und der Steuerbürger “wegzuwischen”. Offensichtlich haben die Finanzämter die Tragweite und Bedeutung des Vorlagebeschlusses des Nieders. FG an das BVerfG…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 266 Leser -
  • Besteuerungsverfahren in der Insolvenz

    …Die Feststellung der vor Insolvenzeröffnung mit Einspruch und Klage angefochtenen und im Prüfungstermin vom Insolvenzverwalter bestrittenen Steuerforderung durch das Finanzamt ist nicht mit Feststellungsbescheid nach § 251 Abs. 3 AO, sondern nur durch Aufnahme des unterbrochenen Klageverfahrens zu betreiben. Das ursprüngliche Anfechtungsverfahren…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Einspruchsbeschwerdeverfahren vor dem BPatG

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 75 Leser -
  • Der Vorverfahren tätig gewordenen Steuerberater – und der Mindeststreitwert

    …Da der Steuerberater für seine Tätigkeit in gerichtlichen und sonstigen Verfahren die gleiche Vergütung wie ein Rechtsanwalt erhalten soll, verweist § 45 StBVV, um Doppelregelungen zu vermeiden, auf die Vergütungsvorschriften des RVG. Für das gerichtliche Verfahren gilt danach auch der Mindeststreitwert von 1.500 EUR (§ 52 Abs. 4 Nr. 1…

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • Überlange Einspruchsverfahren

    …Eine Entschädigungsklage nach §§ 198 ff. GVG kann nicht auf die überlange Dauer eines vor einer Finanzbehörde anhängigen Verfahrens gestützt werden. Dem Steuerpflichtigen stehen mit dem Untätigkeitseinspruch bzw. der Untätigkeitsklage hinreichende präventive Rechtsbehelfe gegen eine Verfahrensverzögerung zur Verfügung. Nach ständiger Rechtsprechung…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Familienkasse kommt nicht für alle Anwaltskosten auf

    … geforderten Unterlagen vorgelegt. Fazit Das Gericht hat klargestellt, dass bei schuldhaft verspätet eingereichten Nachweisen eine Erstattung der anwaltlichen Kosten nicht erfolgt. Gemeint ist, wenn diese bereits vor dem Einspruch hätten vorgelegt werden können, so wie es im vorliegenden Fall war. Eltern müssen sich sogar das Verschulden ihrer Kindern zurechnen lassen, wenn diese den Eltern die Unterlagen nicht überreichen. Anna Hönig Rechtsanwältin Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzle- 134 Leser -


  • Kostenerstattung – und die Umsatzsteuer

    … Für die begehrte volle Erstattung der Umsatzsteuer auf das Honorar genügt nicht die Erklärung, dass die Kostengläubiger nur zu einem geringen Teil vorsteuerabzugsberechtigt sind. Hinsichtlich der nach §§ 3, 45 StBVV i. V. m. Nr. 7008 RVG-VV, § 139 FGO begehrten Umsatzsteuer auf die festgesetzten Gebühren fehlte es in dem hier vom Finanzgericht…

    Rechtslupein Steuerrecht- 117 Leser -
  • Einsprüche der Folgejahre können den Streitwert erhöhen

    … Der Streitwert spiegelt den Wert und die Bedeutung des Klageverfahrens für den Steuerpflichtigen wider. Es gibt genügend Sachverhalte, die sich für mehrere Kalenderjahre auswirken. Soweit bereits Folgejahre durch Einspruchsverfahren betroffen sind, erhöht sich der Streitwert für das anhängige Klageverfahren (§ 52 Abs. 3 Satz 2 GKG). Auf diese…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 40 Leser -
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