Einspruch

  • Der bereits zurückgenommene Einspruch…

    … Nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO sind Steuerbescheide aufzuheben oder zu ändern, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden, die zu einer niedrigeren Steuer führen und den Steuerpflichtigen kein grobes Verschulden daran trifft, dass die Tatsachen oder Beweismittel erst nachträglich bekannt werden. Als grobes Verschulden hat der…

    Rechtslupe- 32 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Der nicht dem Bevollmächtigten zugestellte Steuerbescheid – und die Einspruchsfrist

    … Ein Verwaltungsakt wird in dem Zeitpunkt wirksam, indem er demjenigen bekannt gegeben wird, für den er bestimmt ist (§ 124 Abs. 1 Satz 1 AO). Als Bekanntgabe kommt die förmliche Zustellung in Betracht. Sie richtet sich nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes (§ 122 Abs. 5 AO). Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VwZG ist die Zustellung…

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Fehler durch veraltete Gesetze

    …: Steuerliche Verlustvorträge überstehen eine Umstrukturierung jedenfalls dann, wenn – wie hier – stille Reserven in der GmbH schlummern (§ 8c Abs. 1 Satz 6 KStG). Der Gewinn des Jahres 2011 hätte in voller Höhe mit Verlusten der Vorjahre verrechnet werden dürfen. Einspruch verspätet Dieser Fehler fiel erst ein Jahr später auf. Im Januar 2014…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 5 Leser -
  • Sind kostenlose Rechtsbehelfsverfahren noch zeitgemäß?

    … letztlich beide Parteien ihre eigenen Aufwendungen tragen müssen. Naturgemäß habe ich als Berater einen anderen Blickwinkel auf die Frage als zuvor als Finanzbeamter. Früher hätte ich dafür gestimmt, dass Steuerpflichtige, die „unnütze“ Einsprüche produzieren, dafür zur Kasse gebeten werden. Als Berater ärgern mich selbstverständlich Fehler der…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 165 Leser -
  • Der nach Rechtskraft neu bekannt gegebene Steuerbescheid

    … Betrag auf Grund der Entscheidung errechnen kann, falls die Ermittlung des festzusetzenden oder festzustellenden Betrags einen nicht unerheblichen Aufwand erfordert. In diesem Fall teilt die Behörde den Beteiligten das Ergebnis der Neuberechnung unverzüglich formlos mit (§ 100 Abs. 2 Satz 3 1. Halbsatz FGO). Nach Rechtskraft der Entscheidung ist der…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Die Geschichte vom nackten Mann

    … Verstoß nun doch nicht zugeben, schließlich habe er ja schon ein paar Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid kam dann kurze Zeit später natürlich trotzdem und bescherte dem Mandanten nicht nur eine Geldbuße sondern auch einen weiteren Punkt. Dagegen legte er Einspruch ein und nahm anwaltlich Akteneinsicht. Der Einspruch wurde nicht begründet…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 547 Leser -
  • Festgesetzte Nachzahlungszinsen – nach erfolgreicher Klage

    …Obwohl gemäß § 233a Abs. 4 AO die Festsetzung von Zinsen mit der Steuerfestsetzung verbunden werden soll, bleiben Zinsfestsetzung und Steuerfestsetzung eigenständige Bescheide1. Die Frist (§ 355 Abs. 1 Satz 1 AO) für den gesonderten Einspruch gegen die Zinsfestsetzung läuft daher zum gleichen Zeitpunkt wie die Einspruchsfrist gegen die im…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • AdV während des Einspruchsverfahrens – durch das Finanzgericht

    …Die Gewährung der Aussetzung der Vollziehung während des Einspruchsverfahrens kann auch auf einer Folgenabwägung beruhen: Die vom Finanzgericht ausgesprochene AdV-Gewährung wirkt nur bis zur Beendigung des Einspruchsverfahrens. Das FA hat es also in der Hand, die Einspruchsentscheidung ggf. nach weiterer Aufklärung des Sachverhalts- zügig zu…

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Sprungklage – und der nachträgliche Einspruch

    …Legt der Steuerpflichtige nach Erhebung einer Sprungklage und noch vor dem Ergehen der behördlichen Zustimmungserklärung Einspruch ein, führt dies zur Umwandlung der Sprungklage in einen Einspruch. Es bedarf dazu keiner ausdrücklichen “Umwandlungserklärung”. Folge hiervon ist, dass der ursprünglich verfolgte Rechtsbehelf seine Rechtsnatur ändert…

    Rechtslupe- 67 Leser -
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